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Wissenswertes 45


10. Juli 2007 Forts. von WW 44

Die Bundesregierung war damals Befürchtungen über
eine mögliche Gefährdung entgegengetreten. Zu der aktuellen Studie
bezogen bislang weder Gesundheits- und Verbraucher- noch das
Finanzministerium Stellung. Schätzungen von Allergologen zufolge leiden
in Deutschland bis zu 6 Prozent der Männer und 11 Prozent der Frauen
unter einer Nickelallergie. Kommen sie länger mit dem Metall in Kontakt,
rötet sich die Haut, juckt und bildet Bläschen. Vor allem Schmuck,
Brillenbügel und Knöpfe gelten als problematische Nickel-Quellen.

Vielleicht können Sie mithelfen, dass Brieftaschen auf den Markt kommen,
die innen mit Teflon beschichtet sind ? Teflon ist für die im EURO
befindlichen Gifte undurchlässig. Eine selbstklebende Teflonfolie soll
bei eBay erhältlich sein. Jedenfalls sollten Sie sich die damit
verbundenen Gefahren vor Augen führen. Ich hole dabei weiter aus, weil
dieses Verbrechen der Europäischen Notenbank Teil einer breit gegen das
Leben angelegten Politik ist. Folgerichtig enthält die EU-Verfassung den
im Deutschen Grundgesetz verankerten Bezug auf Gott bisher nicht.

Alle, die beruflich oft Geld anfassen, sind gegen die hierdurch
entstehenden Berufskrankheiten, von der Allergie über das mißgebildete
Kind bis zum Krebs, über ihre Berufsgenossenschaft versichert.

Die Berufsgenossenschaften arbeiten nach meinen Erfahrungen korrekt,
wenn der Versicherte die Vorschriften einhält. Dazu gehört eine formlose
kurze Meldung. Man beziehe sich auf die Untersuchungen der Universität
Bonn und die Beurteilung des Berufsverbandes der Deutschen Hautärzte
(Dermatologen) (s.unten) sowie das Eingeständnis der Deutschen
Bundesbank, dass sowohl die EURO-Münzen als auch die EURO-Scheine
fehlerhaft hergestellt wurden, weil sie zu Gesundheitsschäden führen.
Dabei gehen die wesentlich schwereren Vergiftungen von den Scheinen aus.

In der Regel wird eine Berufskrankheit anerkannt, wenn 50 Schäden
dokumentiert sind. Zweckmäßig ist die Bildung einer
Interessengemeinschaft, um die neue Berufskrankheit EURO-Geld-Vergiftung
zu etablieren.

Die Vergiftung der EURO-Scheine und Münzen ist offenbar Teil des
weltweiten Bevölkerungsreduktionsprogramms (Popular Reduction), wonach
z.B. der frühere Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, Prof. Hubert
Markl, fordert, 5 Milliarden Menschen aus der Bilanz zu entfernen mit
der schon für Auschwitz genannten Begründung: es gebe sonst zuviele
Bakteriennährböden.

Quelle: Interview mit Prof. Markl mit den "Salzburger Nachrichten" v.
10. Jan. 2001.

Professor Markl vertritt damit ein um Dimensionen veraltetes Weltbild.
Denn lt. Positivszenario von F.A.O. und Weltbank können bereits heute
fünfzig Milliarden Menschen zugleich in Würde und Wohlstand auf der Erde
leben, Tendenz steigend wegen ständig wachsender Produktivität. Seit
allerdings die Weltbank von dem Völkermörder Wolfowitz geleitet wurde,
hat auch sie Lügen verbreitet.

Die schweren in den EURO-Scheinen enthaltenen Gifte ziehen sofort durch
die Haut ein. Wie man sich schützen kann:

der königlicche Weg ist die bargeldlose Zahlung. Supermärkte und andere
Geschäfte, die keine Lesegeräte verwenden, sollte man meiden. Die Behelfslösungen, wie Portemonnaies mit Teflon-Beschichtung zu
verwenden oder die Euroscheine nur mit der Pinzette anzufassen, sind
umständlich und wenig wirksam, weil die Gifte beim geringsten
Hautkontakt sofort einziehen.

Das Gefährlichste dürfte Tributylzinn (TBT) sein.
Es drohen schwere Störungen des Immun- und Hormonsystems, im schlimmsten
Fall Krebs und mißgebildete Kinder. Diese Schäden werden sich meist erst
in einigen Jahren zeigen (Prof.Dr. Dietrich Klingmüller, Universität Bonn.)

Die Untersuchung ergab hochgiftige zinnorganische Verbindungen in den
Euro-Scheinen. Die 10-Euro-Banknoten enthalten insgesamt 740 Mikrogramm
pro Kilogramm zinnorganische Verbindungen, Tributylzinn (TBT),
erhebliche Mengen Mono- und Dibutylzinn sowie Monooktylzinn.
Zinnorganische Verbindungen sind sehr giftig, bereits sehr kleine Mengen
TBT genügen, um das Immun- und Hormonsystem von Tieren und Menschen zu
beeinträchtigen. GREENPEACE ermittelte in den Windeln namhafter
Hersteller wie Pampers das Gift Tributylzinn (TBT). ("raum&zeit",
106/2000, S. 64, ISSN 0722-7949). Der Stoff wurde auf Schiffsrümpfe
gestrichen, um Muscheln fernzuhalten. In Meeresgebieten mit hohem
Schiffahrtsaufkommen sind durch das TBT der Schiffsanstriche bei
zahlreichen Tierarten fortpflanzungsunfähige Imposexe entstanden, d.h.
es bildeten sich bei Weibchen äußere Geschlechtsorgane von Männchen.
Diese Formen machen bis zu 90% einer Population aus, die Effekte sind
irreversibel und die betroffenen Arten dadurch zum Aussterben
verurteilt. Über die Nahrungskette gelangen sie auf den menschlichen
Teller. Für diese Verwendung wurde TBT inzwischen verboten. TBT wird
auch zur Imprägnierung von Tapeten verwendet. Dibutylzinn wirkt sich
wahrscheinlich ebenso nachteilig auf das Hormonsystem aus, andere
Verbindungen sind nicht ganz so schädlich. Die Chemikalien sollen die
Farben in den Scheinen stabilisieren, damit sie nicht - etwa durch
Sonnenlicht - verblassen. Doch "diese Hormongifte gehören nicht in
Geldscheine", urteilt der Hormonspezialist Prof. Klingmüller. Außerdem
zeigt zum Beispiel die Textilindustrie, die Farben in Kleidung
stabilisieren muss, dass es unbedenkliche Alternativen gibt. Auch die
DM-Scheine enthielten ungiftige Farbstabilisatoren, sie waren im
Gegensatz zum Euro anständiges Geld.

Die Münzen geben 50 mal mehr Nickel ab, als für Modeschmuck erlaubt ist.
Dieser Wert muss zwar noch durch zehn geteilt werden - damit will der
Gesetzgeber mögliche Mess-Schwankungen ausgleichen. Angesichts der heute
erreichten Analysepräzision ist das wohl ein fauler Trick. Doch selbst
dann überschreiten die Euro-Münzen den Grenzwert für Modeschmuck noch um
das Fünffache. Der Präsident des Ärzteverbandes deutscher Allergologen,
Thomas Fuchs, warnt: "Kassierer, Bankangestellte und Personen, die
beruflich viel mit Münzgeld in Berührung kommen, haben ein erhöhtes
Risiko, eine Nickel-Allergie zu entwickeln. Die Verwendung des Metalls
für die 1- und 2-Euro-Münzen ist aus allergologischer Sicht unverständlich".

Die 1- und 2-Euro-Münzen enthalten 25 Prozent Nickel. Nickelallergiker
reagieren bei solchen Werten mit den typischen Symptomen wie Juckreiz
oder Rötungen. Die Reaktion auf Nickel ist heute die Allergie Nummer 1
in Deutschland. Bundesweit leiden bis zu sechs Prozent der Männer und
etwa elf Prozent der Frauen an den typischen Symptomen, wenn sie mit dem
Metall in Berührung kommen. Schlimmer noch: Das Metall ist
sensibilisierend. Das heißt: Es macht auch Menschen allergisch, die
bislang keine Allergie hatten.

Die Materialien für den EURO kommen vorwiegend aus den Bergwerken der
Rio Tinto Zinc Minengesellschaft, die zum Windsor-Trust der britischen
Royal Family und damit praktisch den Rothschilds gehört. Rio Tinto wurde
von einer Gruppe englischer Lords (darunter Lord Milner) gegründet und
ist ein Teil der englischen Round Table Organization. Der Abenteurer
Cecil Rhodes hat im Auftrag der Rothschilds die Südafrikanischen Minen
(Erze, Gold, Edelsteine usw.) für das englische Königshaus "requiriert".
Als 1888 Cecil Rhodes starb, hinterliess er sein gesamtes Vermögen Lord
Rothschild, seinem Finanzier im Bergbauunternehmen. Da heute auf
Rotweinen des Hauses Rothschild das Liktorenbündel, ein faschistisches
Symbol, aufgedruckt ist, sollte man sich Gedanken machen.

Ferner wird auf die EU-Charta hingewiesen, die das Recht auf Leben nur
noch für Personen kennt, also für Menschen mit Plänen. Nach der zugrunde
liegenden Nützlichkeitsethik (SINGER, US-CLINTON)) ist ein neugeborenes
Kind einer Schnecke gleichzusetzen ist, weil beide keine Pläne hätten.
Daher sei es belanglos, ob man sie tötet oder nicht. Darum ging es auch
schon in der europäischen Bioethik-Konvention: ist jemand
einwilligungsunfähig -seelisch krank oder kleines Kind-, kann er durch
Willkürentscheidung fremdnützig beforscht werden. Kommt sie/er dabei zu
Schaden oder zu Tode, ist das Sachbeschädigung.

Verdeckt arbeitende Mördergruppen, die von der Justiz nicht belangt
werden, gibt es in Europa seit Jahrzehnten, der Fall Dutroux in Belgien
ist nur das bekannteste Beispiel.

Der Morgenthau-Plan wird in ganz Europa vollzogen

Das Nachfolgende ist ein Beispiel für die Kriminalisierung der Politik.
Die Verantwortlichen müssen vor Gericht gebracht werden. Die nach Art.
146 Grundsetz zu schaffende Deutsche Verfassung muß sicherstellen, daß
nie wieder ein Parlament von VerbrecherInnen geentert werden kann.
Kontakt:
info@deutschenationalversammlung.de

2006 gaben 70 % der Deutschen an, sich nicht fortpflanzen zu wollen.
Teilweise können sie das auch nicht mehr, Tendenz zunehmend. Allein
durch die seit 01. Januar 2002 im menschlichen Kontakt befindlichen
Gifte in den Euro-Scheinen werden immer mehr Menschen kastriert.

Die Zeitschrift ÖKO-Test, März 2002, hat Matschhosen für Kinder getestet
und, wie früher schon GREENPEACE in Pampers das schwere Immun- und
Fortpflanzungsgift TBT (Tributylzinn) nachgewiesen. Besonders schlecht
schnitt die "H&M Department Regenhose" ab mit 422 Mikrogramm/kg. Das ist
mehr als 15 mal so viel als das Toxproof-Siegel des TÜV Rheinland erlaubt.

Wer solche Kleidung für Kinder kaufen will, sollte das Heft lesen, da
insgesamt 12 Matsch-Artikel getestet wurden, neun davon schlechter als
ausreichend. Lt. ÖKO-Test gelingt anhand dieser Tests oft der Umtausch arglos
gekaufter Gift-Kleidung.

Das Bevölkerungsreduktions-Programm läuft auf vielen Kanälen.

Henry Morgenthau (11.05.1891 -- 06.02.1967), 1934 -- 45
US-Finanzminister, nahm Roosevelt's Bemerkung vom 19.8.1944 auf : "Wir
müssen mit den Deutschen hart sein. Das heisst mit dem deutschen Volk,
nicht nur mit den Nazis. Wir müssen sie entweder kastrieren oder so mit
ihnen verfahren, dass sie nicht länger Menschen zeugen." Die USA nutzten
jedoch zunächst ihren Sieg subtiler, etwa für Medikamente, die in an den
deutschen PatientInnen auf Eignung für den US-Markt getestet werden.

Ab 01. Januar 2002 wird der Morgenthau-Plan mit den schweren Giften in
den Euro-Zahlungsmitteln, ausgeweitet auf ganz Europa, durchgeführt. Es
geht nicht um die Deutschen, sondern um globale Bevölkerungsreduktion
nach Malthus, obwohl dieser um Dimensionen überholt ist angesichts der
gewaltigen Produktionkraft der Menschheit. Dieselben Kräfte, die das
Tötungsprogramm steuern, verhindern über die Finanzetagen, daß
lebensfördernde Technologien in den Markt eingeführt werden, obwohl sie
fertig entwickelt in den Schubladen liegen. Beispiele sind der
Wasserstoff-Motor, den Mazda und BMW seit vielen Jahren erfolgreich im
Verkehr testen, und die Brennstoffzelle von Daimler. Alle ersetzen
Benzin, Diesel und Gas mit Wasser und wirken damit der Klimakatastrophe
entgetgen. Die Behauptung, das sei technisch noch nicht reif oder zu
teuer, ist eine Lüge.

Kürzlich wurde mir berichtet, in den Euro-Scheinen seien Chips
enthalten, sodaß Kontrollgeräte wie die auf den Flughäfen anzeigen,
wieviel Geld jemand bei sich hat. Ferner seien Chips enthalten, die den
Schein auf Fernimpuls zerstören können (Vampirgeld).

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12. Juli 2007

Bekamen Lizenz für Atombombenmaterial (Zit. fvn.no v. 12.7.2007)

Washington (NTB-Reuters) Zivile amerikanische Ermittler, die sich ausgaben als Vertreter einer nicht existierenden Firma, bekamen ohne große Probleme genug spaltbares Material zu kaufen, um eine sog. "schmutzige Bombe" zu bauen.

Die oberste US-Behörde für Atomsicherheit in Industrie und Gewerbe gab dieser 'Firma' eine Lizenz schon nach 28 Tagen und nach nur flüchtiger Überprüfung. Dies schrieb die amerikanische Revisionsbehörde GAO (Government Accounting Office) in einem Bericht.

Es war die GAO selbst, die die Untersuchung betrieb. GAO ist ein Werkzeug des Kongresses mit weitreichenden Vollmachten zur Kontrolle, wie die öffentliche USA Steuergelder gebraucht und mit dem amerikanischen Recht umgeht.

Nach GAO wurde die Lizenz zum Kauf von kernphysischem Material ausgestellt von der Nuclear Regulatory Commission nach ein paar Faxen und Telefonaten. Danach wurde die Genehmigung per Post zur falschen Firma geschickt über ein Postfachkontor, das zu UPS (United Parcel Service) gehört.

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Ist Koexistenz möglich?

Die EU-Kommission will die Gentechnik als Zukunftstechnologie einführen. Um dies zu erreichen, hat sie den Begriff der Koexistenz geprägt. Koexistenz bedeutet, dass gentechnisch unveränderte und gentechnisch veränderte Kulturpflanzen dauerhaft parallel angebaut werden können. Nur dann gibt es wirklich eine Wahlfreiheit für Landwirte und Verbraucher.

Die Koexistenz ist gefährdet durch Übertragung von Pollen (Blütenstaub) und Verbreitung von Samen gentechnisch veränderter Pflanzen. Koexistenz ist also nur unter zwei Grundvoraussetzungen möglich: Zum einen muss dauerhaft verhindert werden, dass sich gentechnisch veränderte Pflanzen auf gentechnisch nicht veränderte Pflanzen auskreuzen. Das geschieht aber regelmäßig durch Wind und Bestäubung durch Insekten, welche den Pollen in Ihrem Haarkleid von einer Pflanze zur anderen tragen. Pollentransfer und Befruchtung müßte verhindert werden, Saatgut und Ernte dürften nicht vermischt werden.

In der Realität ist Koexistenz aber nicht möglich. Das belegen neben allen Erfahrungen, die weltweit mit Agro-Gentechnik gemacht wurden, auch die geplanten und verabschiedeten gesetzlichen Regelungen. Sie gehen davon aus, dass Verunreinigungen zum Alltag der Landwirtschaft gehören werden. Es wird heute lediglich darum gerungen, ab welchen Grenzwerten die Gentechnik-Verunreinigungen für den Verbraucher gekennzeichnet werden müssen. Es wird nur noch die Wahl zwischen mehr oder weniger Gentechnik geben. Es gibt langfristig keine echte Gentechnik-Freiheit. Dies wird vom Gesetzgeber erkannt und wird als Nebenwirkung hingenommen, da die neue Technologie sonst nicht eingeführt werden kann.

Lange hat sich die EU mit einem Moratorium gegen den Druck der Konzerne und der Welthandelorganisation gewehrt. Mit dem Begriff der Koexistenz wurde ein nicht einlösbares Versprechen gegeben. Die Bevölkerung wird mit einer Illusion getäuscht


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Norwegische Kriegskinder (deutscher Soldat als Vater) wurden in Strasbourg beim Menschengerichtshof abgewiesen mit ihrer Klage (Zit. fvn.no v. 12.7.07)

 

Die 158 Kriegskinder, die den norwegischen Staat verklagt hatten, bekamen ihre Sache abgewiesen. Grund: Verjährung, wie schon die norwegischen Staatsjuristen gemeint hatten. Der Gerichtshof beschloß am Donnerstag, die Sache nicht zur Entscheidung anzunehmen. Die 'Kriegskinder' gingen zum MGH in Strasbourg mit ihren Forderungen auf Schadensersatz für ihre Kränkungen, die ihnen in den Nachkriegsjahren in Norwegen zugefügt worden waren. Die norwegische Justiz hatte es ebenfalls abgelehnt, sich mit diesen Ansprüchen zu befassen wegen Verjährung.

Der Gerichtshof meinte auch, die Kläger hätten nicht alle inländischen Rechtsmöglichkeiten ausgeschöpft, bevor Verjährung eingetreten war. Die Erschöpfung des Rechtsweges ist Voraussetzung für eine Klage in Strasbourg. Im Jahre 2005 hatten die Kläger Recht bekommen für eine Billigkeitserstattung vom Staat und können zwischen 20 und 200.000 nkr je nach Lage des Falles fordern. Aber sie meinen, dies sei keine hinreichende Genugtuung, und der Staat müsse eine selbständige Verantwortung für die Peinigungen und Leiden übernehmen, denen sie ausgesetzt waren. Die Billigkeitsregelung sei wirklich nur ein billiger Ersatz ohne inneren Wert.

 

Juden hätten es sicher leichter gehabt, auf jeden Fall wäre kein Richter auf die Idee gekommen, von Verjährung zu reden. Es gibt Leute, die sagen, auf dem norwegischen Volk liegt ein Fluch, den sie bald voll zu spüren bekommen. Ob diese 158 Halbdeutschen ein Teil davon sind?





Freitag, 06.07.2007

Eine neue Theorie über die politische Zukunft Putins

Moskau. Nach Informationen aus dem Kreml wird dort eine Volksbefragung vorbereitet, die gleichzeitig mit den Wahlen stattfinden, Verfassungsänderungen vorbereiten und für Putin nach 2008 eine ganz neue Position maßschneidern soll.

Auf eine solche Entscheidung drängen nach diesen Informationen enge Mitarbeiter Wladimir Putins aus den Reihen ehemaliger und aktiver hochrangiger Geheimdienstmitarbeiter.

Es geht demnach angeblich darum, einen „Gemeinsamen Rat der Parteien und der gesellschaftlichen Vereinigungen“ zu schaffen, der unter dem Vorsitz Putins stehen soll. In diesem Rat sollen russische Parteien und Institutionen wie die Bürgerkammer und andere zusammengefasst werden.

Oberster Ideologe, Schiedsrichter und Garant der Kontinuität

 
Bei Russland-Aktuell
• Medwedjew: Putin nennt Präsidenten-Nachfolger im Herbst (05.07.2007)
• Putin für längere Präsidenten-Amtszeit – nach ihm (05.06.2007)
• Iwanow steht angeblich als Putin-Nachfolger fest (20.04.2007)
• Nachfolger-Debatte: Putin ohne Kronprinzen (01.11.2006)
• Dritte Amtszeit: Bevölkerung will Putin behalten (08.06.2006)
Nach diesen Vorstellungen würde Putin an der Spitze dieses neuen Rates die Rolle eines obersten Ideologen, Schiedsrichters und politischen Führers Russlands bekommen, der dann neben oder sogar noch über dem Präsidenten, der Spitze der Exekutive stehen würde.

Seine Aufgabe wäre es vor allem, Garant der Kontinuität und Verfassung zu sein, politische und wirtschaftliche Interessen auszubalancieren und Konflikte zu schlichten.
Putins neue Rolle in Russland könnte dabei auch eine internationale Entsprechung finden, heißt es. Besonders nach dem „Sieg von Guatemala“ wird dies als eine reale Option betrachtet.

Angeblich werden solche Pläne von Personen im Kreml befürwortet, die Putin sehr nahe stehen. Putins Popularität in Russland und auch in der internationalen Arena verpflichte ihn geradezu dazu, heißt es.

Das im Kreml bereits ausgearbeitete Projekt einer Volksbefragung, die zeitgleich zu den Wahlen stattfinden soll, soll die neue Institution legitimieren. Sie hätte keine rechtlich bindende Wirkung, soll aber den Weg zu Verfassungsänderungen freimachen.

Eine neue Spitze für den politischen Überbau Russlands

Damit würde eine neue politische Spitze auf den politischen Überbau Russlands montiert. Es wäre eine Mischung aus moderneren zivilgesellschaftlichen und traditionalistisch-sowjetischen Elementen – sogar mit einem Hauch von konstitutioneller Monarchie.




 

Putin selbst scheint sich allerdings noch nicht festgelegt zu haben, ob er tatsächlich in Zukunft wie eine Art russischer Deng Hsiao-Ping die Rolle eines obersten Schiedsrichters und Steuermannes übernehmen möchte.

Gisbert Mrozek, Moskau (gim/.rufo/Moskau)
 

13. Juli 2007  Fatwa gegen Jyllands Posten in Dänemark? Die islamische Glaubensgemeinschaft in Dänemark droht mit der Erwirkung einer Fatwa gegen die dänische Zeitung, die die umstrittenen Mohamed-Karikaturen publizierte. (Zit nrk.no v. 13.7.2007

Die Glaubensgemeinschaft fordert nämlich weiterhin eine Entschuldigung von Jyllands Posten wegen der Veröffentlichung von 12 Mohamed-Karikaturen. Wenn die Entschuldigung nicht komme, wird die Gemeinschaft eine Abordnung in den Nahen Osten schicken. Dort werden sie eine Fatwa beantragen - eine religiöse Verurteilung - gerichtet gegen die Zeitung. - Niemand wurde bisher zur Verantwortung gezogen für die Kränkung unseres Propheten. Deshalb haben wir keine andere Wahl, als um eine Fatwa zu bitten, sagte der Sprecher Kasem Ahmad zu Jyllands Posten heute. Er wird dabei auch vom Imam unterstützt.
Kein Todesurteil - Obwohl eine Fatwa im Westen oft mit einem Todesurteil verwechselt wird, hebt Ahmad hervor, daß die Gemeinschaft nicht wünscht, daß ein Todesurteil gegen Jyllands Posten gefällt wird. Gleichwohl kann er nichts darüber sagen, wie eine Fatwa in diesem Fall aussehen wird. Das liegt daran, daß nur ausgebildete religiöse Gelehrte dieses islamische Urteil fällen können.
Aber nicht alle sind mit dieser Demarche von Ahmad einverstanden. Der dänische Imam Abdul Wahid Pedersen sagt, er sehe keinen Sinn in einer Fatwa gegen die Zeitung. - Die Sache ist gelaufen. Darauf kann keine Suppe mehr gekocht werden, sagt er und weist darauf hin, daß die Sache bereits von einer großen Gruppe Gelehrter in Bahrain gründlich diskutiert worden sei. - Für mich ist das schwer zu sehen, wo das hinführen soll. Wenn eine Fatwa damit endet, sich von der Kränkung unseres Propheten zu distanzieren, ist das eine gute Sache, aber das wissen wir ja schon, sagt er.
Der Chefredakteuer von Jyllands Posten, Carsten Juste, sagt, er sei nicht überrascht über den neuen Schritt der Gemeinschaft. - Kasem Ahmad hatte sich früher geäußert, daß die Mohamedsache in alle Ewigkeit verfolgt würde, sagt er. Im Jahre 2005 druckte Jyllands Posten 12 Karikaturen des muslimischen Propheten Mohamed. Das wurde als kränkend angesehen und löste heftige Proteste in großen Teilen der muslimischen Welt aus.

Erinnert doch irgendwie an Schräubles neue Pläne: wer nicht ins Bild paßt, wird bei der nächsten Logensitzung zum Lynchen freigegeben. Was soll man da diese komischen Gerichte bemühen, wenn es viel einfacher geht? Vielleicht ist man ja so nett und nagelt wenigstens Steckbriefe an die Bäume (die noch nicht in China gelandet sind), damit man wenigstens weiß, was einem blüht. Salman Rushdie kann ein Lied davon singen, und jetzt die Queen, die die Frechheit besaß, ihn auch noch zum Ritter zu schlagen. Aber die 'Knights of Malta' haben ihre eigene Security und werden schon aufpassen. Es ist einfach hinreißend, in Multi-Kulti zu leben, und die Fatwas aus dem Hause Schräuble werden nicht lange auf sich warten lassen!
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14. Juli 2007  Rußland steigt aus dem Begrenzungsvertrag für konventionelle Waffen aus (und wird die Lücke wohl schleunigst auffüllen) (Zit.nrk.no v. 14.7.2007)
- Das ist sehr ernst, sagen norwegische Forscher über Rußland, das sich aus dem Vertrag zurückgezogen hat, durch den die Anzahl konventioneller Waffen in Europa begrenzt werden sollte. Präsident Putin unterzeichnete am Samstag ein Dekret, das bestimmte, daß Rußland nicht mehr verpflichtet ist, den CFE-Vertrag von 1992 einzuhalten. Er begründete diesen Schritt damit, daß inzwischen eine "außerordentliche Situation" gegeben sei, die sich auf Rußlands Sicherheit auswirke. Putin sagt weiter, daß diese es notwendig gemacht habe, sofortige Schritte einzuleiten. - Dies heißt aber nicht, daß wir die Türen für einen Dialog zugemacht haben, heißt es vom russischen Außenministerium.
Dieser Vertrag wird zu einem der wichtigsten Verträge nach dem Kalten Krieg gerechnet, meint AFP.
- Dieser Vertrag hat mehr für Norwegen bedeutet, als für viele unserer Alliierten, sagt John Kristen Skogan zu NRK. Er ist Forscher am Norsk Utenrikspolitisk Institut (NUPI). Er sagt weiter, daß die Inspektionsordnungen des Vertrages aufhören, und dies habe Bedeutung für das Verhältnis zwischen Norwegen und Rußland. Das ist auch ganz generell sehr ernst, denn wenn Rußland es ernst meint mit seinem Ausstieg aus dem Vertrag, dann hat dies auch Bedeutung für das ganze Klima zwischen West und Ost, sagt Skogan.
Alte Bedrohungen verwirklicht -  Der CFE-Vertrag legt fest, wieviele Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Artillerie Rußland zwischen Ural und Atlatik vorhalten dürfen. Rußland hat öfters mit seinem Ausstieg gedroht. Die russische Regierung hat daneben auch westliche Länder kritisiert, die eine abgeänderte Form des Vertrages nicht ratifizierten, die im Jahre 1999 unterzeichnet wurde.

Der CFE-Vertrag (Treaty on Conventional Armed Forces in Europe) wurde am 19. November 1990 unterzeichnet und trat 1992 in Kraft.Vertragspartner war der damalige Warschauer Pakt und die NATO-Länder. Der CFE-Vertrag ist ein Grundpfeiler bei der Arbeit, offensive militärische Kapazitäten zu begrenzen und die politische Sicherheit zu stabilisieren. Er soll dazu beitragen, destabilisierenden Kräfteaufbau zu verhindern und hat den Zweck, auch in evtl. Krisensituationen dämpfend zu wirken. Der Vertrag gibt Recht und Pflicht zu Inspektionen und Bewertungen von militärischen Einheiten. Sachgebiet sind Panzer, gepanzerte Mannschaftswagen, Artillerie, Jagdflugzeuge und Kampfhubschrauber. Der Vertrag hat zu kräftigen Reduktionen konventioneller Waffen in Europa geführt. Putin hat den Vertrag jetzt aufgekündigt. Nach BBC sei Rußland provoziert worden von den US-Plänen eines Raketenschildes in Polen und der Tschechischen Republik. - Die NATO legt militärische Basen längs unserer Grenzen an und geht so weit, sogar in Polen und Tschechien Raketen aufzustellen. Deshalb werden wir uns nicht länger gebunden fühlen durch CFE als Waffenreduktionsvertrag, sagte Putin.

USA und andere NATO-Länder haben gefordert, daß Rußland Kräfte aus den früheren Sowjetrepubliken Moldawien und Georgien abzieht, bevor die aktuelle Version des Vertrages von 1999 ratifiziert werden könne. Die NATO bezeichnet das Verhalten Rußlands als Schritt in die falsche Richtung.
Das russische Außenministerium betonte, daß das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, es sei aber unerträglich, sich an einen Vertrag zu binden, dem der Westen nicht folgt. Dies gehe gegen Rußlands Interessen und zeige, wie wichtig die Ratifizierung durch alle Beteiligten sei.Bis auf weiteres werden Inspektionen eingestellt, und es gibt auch keine Begrenzung in der Rüstung mehr, sagt das Außenministerium.

Wladimir Putins Beschluß kam mit einer Reihe anderer Probleme mit dem Westen. Rußland ist besorgt über die Osterweiterung der NATO, während westliche Länder es nicht mögen, von russischen Gas- und Öllieferungen abhängig zu sein.

Putin ist keine Schlafmütze und weiß wie jeder aufmerksame Beobachter, daß sein Land langsam aber sicher vom Nordkap bis Wladiwostok von US-Marionetten eingekreist werden soll. Es ist kein Geheimnis, daß hinter 'orangenen Revolutionen' und Beresowskis zionistische Heuschrecken stecken, die sich die Rohstoffe Rußlands unter den Nagel reißen wollen. Im Moment sind die westlichen Länder noch "unzufrieden" mit der Energieabhängigkeit. Putin weiß auch sehr genau, was eine Merkel und ihre EU-Kollegen forciert aushecken, wenn sie geballte Eingreiftruppen aufstellen, die weltweit die Energiewege freischießen sollen. Und diese Energiefelder sind zum Teil sehr anfällig gegen äußere Invasionen. Im Moment wird das Energiefeld Shtokman in der Barentssee erschlossen. Die Norweger erhielten eine Absage und keine Beteiligung für Statoil. Dafür wurden die Franzosen ins Boot geholt. Das NATO-Gebiet ist nur einen Steinwurf entfernt, und Energie ist begehrt. Es gibt also sehr kritische Stellen, die konventionell geschützt werden müssen. Und der Westen hat mit CFE dafür gesorgt, daß Rußland teilweise nackt dasteht. Einen Irren wie Bush könnte dies verleiten, sich auf neue Abenteuer einzulassen, die dann sehr schnell Weltkriegsformat annehmen könnten, natürlich mit dem Klassenprimus Merkel an vorderster Front. Und wer dagegen etwas hat, wird an Schräuble verwiesen, denn es kann sich dabei nur um "Terroristen" handeln. Es tut sich was!
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Berlin: Wachsende Angst unter Einwohnern und Gechäftsleuten vor muslimischen Pöbel-Banden und Räubern

Einen Tag nachdem die Berliner Polizei in einem Geschäft eine Gruppe von 37 zumeist arabisch- und türkischstämmigen jungen Kriminellen beim Bandendiebstahl gefasst hat, die ihre Zeugnisausgabe an der Schule mit einem Raubzug "feierten" (wir berichteten), klärt uns die Berliner Morgenpost - ohne Nennung der Herkunft der Täter - daraüber auf, wie weit die Angst vor solchen Mitbürgern in Berlin inzwischen verbreitet ist. Ausländische Besucher Berlins sollten die nachfolgenden Zeilen aufmerksam lesen und sich fragen, ob Berlin wirklich eine Reise wert ist. Die Zeitung berichtet:

"Dass im Kiez Jugendliche verschiedener Nationalitäten gemeinsam Geschäfte plündern und Anwohner drangsalieren, ist hinlänglich bekannt. Der Apotheker Josef Tanardi, der im selben Gebäude wie der Plus-Markt seit Anfang der 90er-Jahre sein Geschäft betreibt, hat bei der Polizei bereits mehrfach Anzeige erstattet. Denn immer wieder sind Schüler in sein Geschäft gestürmt, haben ihn oder seine Verkäuferinnen bedrängt, Waren aus den Regalen geräumt und sind damit verschwunden. "Einmal habe ich mich zur Wehr gesetzt, dafür bekam ich eine Anzeige wegen Köperverletzung", sagt der 54-Jährige. Andere Geschäftsleute berichten über ähnliche Erfahrungen mit den Jugendlichen. "Die sind so aggressiv, dass man zum Teil um sein Leben fürchtet", berichtet eine Geschäftsfrau, die anonym bleiben möchte. "Ich wurde bereits mit einem Messer und einem Baseballschläger bedroht. Der betroffene Plus-Markt will nach Auskunft der Unternehmszentrale künftig einen Wachmann am Eingang postieren." (Quelle: Berliner Morgenpost 12. Juli 2007). Die Geschäftsleute müssen sich also mit privaten Wachleuten vor der Muslim-Jugendkriminalität in Berlin schützen, weil die Politik nicht reagiert.

Die Politik reagiert doch: es hagelt Anzeigen gegen die, die sich zur Wehr setzen. Schließlich sind sie ja fremdenfeindlich und womöglich rassistisch, wenn nicht noch mehr. Daß Deutsche nur noch das Grundrecht des Steuerzahlens haben, und sonst nichts, wird auch noch der mit dem dicksten Brett vor dem Kopf merken (müssen).

Unterdessen hat ein ranghohes CDU-Mitglied einem unserer Leser auf die Frage, warum man gegen die Kriminalität und brutale Gewalt eines Teils junger Muslime in Deutschland nichts unternehme, geantwortet: Das dürfe man auf keinen Fall. Man müsse mehr auf die jungen Muslime zugehen, sonst drohten in vielen deutschen Städten Zustände wie in den Vororten französischer Städte, in die sich die Polizei nur noch schwer bewaffnet hineintraue. Das Schreiben liegt der Redaktion vor. Man wird der muslimischen Jugendkriminalität in Deutschland somit wohl auch weiterhin mit der ganzen "Milde des Gesetzes" entgegentreten. Vielleicht sollten sie sich zuvor noch dieses Video anschauen, um zu erfahren, was manche muslimische Jugendliche über Deutsche denken: Deutsche haben keine Ehre, sehen aus wie Schweine, haben eine Steckdosennase wie Schweine, sind Hundesöhne, "deutsche Leute haben keine Kraft"... Und man darf ihre Polizisten ruhig zusammenschlagen - behauptet jedenfalls der junge Muslim... "Deutsche Leute haben eh keine Chance, die kommen eh nicht raus..." - Muslime werden Deutschland erobern, sagt er, ob das eine isolierte Einzelmeinung ist? "Wir sind die Kings", sagt der Jugendliche, dessen Bevölkerungsgruppe für unser Land eine kulturelle Bereicherung ist...

Glaubt noch jemand, daß dies nicht genau so von 'unseren' Volkszertretern gewollt, geplant und gefördert ist?  Für Schräuble, Merkel und wie die Verfassungshochverräter alle heißen, sind wir überflüssig!

Nach den Sommerferien beginnt an neun schleswig-holsteinischen Grundschulen der Islam-Unterricht in deutscher Sprache. Dabei handelt es sich um ein freiwilliges, zusätzliches Angebot. Fünf der neun Grundschulen sind in Kiel, die anderen in Neumünster, Flensburg, Harrislee (bei Flensburg) und Büchen (Kreis Herzogtum Lauenburg). Für den neuen Islam-Unterricht ist ein eigener Lehrplan erarbeitet worden (Quelle: EPD 9. Juli 2007)

Die Verachtung für das westliche Rechtssystem muss bei manchen Muslimen tief sitzen. In Großbritannien hat eine muslimische Laien-Richterin ("Geschworene"), die eigentlich den Aussagen zum Tathergang eines Mordes zuhören sollte, unter ihrem Kopftuch einen iPod versteckt und auf voller Lautstärke Musik gehört. Britische Medien sind nun entsetzt über die Verachtung, die Times berichtet etwa "Muslim juror ‘listened to iPod under hijab’" (Quelle: Times 10. Juli 2007 ). Die Daily Mail zeigt uns ein Foto der 20 Jahre alten Ruhela K. (Quelle: Daily Mail 10. Juli 2007 ).

Vor wenigen Tagen wurden in Glasgow und London Terroranschläge verhindert. Man sollte nun erwarten, dass britische Muslime überall im Land auf die Strassen gehen, um den Terror ihrer Glaubensbrüder zu verurteilen. Es gibt solche Demonstrationen. Und Medien berichten darüber. Doch es gibt auch andere Stimmen. Eine der bekanntesten gehört dem Londoner Muslimführer Anjem Choudary. Der ruft öffentlich dazu auf, die britische Königin zu ermorden. Er bekundet unter dem Applaus von Muslimen, das britische Recht dürfe nicht beachtet werden. Auch andere Muslimführer hetzen in diesen Tagen öffentlich gegen europäische Werte, gegen unsere Rechtsordnungen - und sie erklären den westlichen Staaten den Krieg. Offenkundig nehmen wir das nicht zur Kenntnis. Wir wollen das offenbar auch weiterhin nicht hören. Viele Muslime stehen dabei und applaudieren. Kein Muslim steht auf und ruft: Sie sprechen nicht in meinem Namen. Alle brüllen vereint "Allah u-akhbar". WorldNetDaily hat einige dieser Tondokumente zusammen getragen und bietet sie zum Download an (Quelle: WorldNetDaily 9. Juli 2007 ). So verwundert es denn kaum, dass wenige Tage nach den verhinderten Terroranschlägen überall in Großbritannien neue mutmassliche Terrorzellen entdeckt und beobachtet werden: 

Etwa 220 Kleingruppen von radikalen Muslimen, die als absolute Terrorunterstützer gelten, werden derzeit in Großbritannien beobachtet. Es sind Muslime, die nach Auffassung der Behörden jederzeit einen Terroranschlag verüben könnten. Es werden von Woche zu Woche mehr solche Kleingruppen. Inzwischen müssten etwa 3500 Muslime in Großbritannien rund um die Uhr bewacht werden. Doch die Sicherheitskräfte haben kein Personal, um die notwendigen Überwachungsmaßnahmen durchzuführen. Allenfalls hundert der bekannten Personen können rund um die Uhr beobachtet werden. Bei den anderen begnügt man sich mit technischen Überwachungsmaßnahmen. Die Freiheit, die mutmaßliche Terrorunterstützer in Europa genießen, ist groß.

Scheich Saleh al-Fozan ist einer der prominentesten Islam-Gelehrten Saudi-Arabiens. Der Mann erläßt auch weltweit gültige Fatwen (islamische Rechtsgutachten). Und nun hat er jenen Muslimen, die auf Reformen hoffen und einen "liberalen" Islam wünschen, einen Warnschuss zukommen lassen. In einer Fatwa verbot er jeglichen Gedanken daran, dass es einen "liberalen Muslim" geben könne. Ein Muslim könne niemals "liberal" sein, denn er sei einzig und allein den Gesetzen Allahs unterworfen. Daher sei die Auffassung, man könne "liberal" sein, eine Lästerung Allahs (Quelle: Reuters 8. Juli 2007).

Muslime sind friedfertig, zurückhaltend und ständig darum bemüht, ihr Leben getreu dem Koran auszurichten. Mitunter sieht die Realität anders aus. In Stoke (Staffordshire/ Großbritannien) liegt der 26 Jahre alte christliche Brite Shaun Middleton auf der Intensivstation des Krankenhauses und ringt um sein Leben. Er hatte gemeinsam mit zwei Freunden ein Taxi bestiegen. Der Fahrer war Muslim. Am Ziel bezahlte er 11 Pfund. Später fuhr er - zufällig - mit dem gleichen Taxi die gleiche Strecke zurück. Nun wollte der Fahrer aber 22 Pfund haben. Als Shaun Middleton die Höhe des Fahrpreises in Frage stellte, fuhr der Muslim seinen Gast zum nächsten Taxistand, wo schon fünf andere Muslime warteten. Man zerrte den Mann aus dem Taxi und schlug ihn fast tot (Quelle: Mirror). Man kann dem Mann, der unter anderem eine Gehirnquetschung erlitten hat, nun eine Grußkarte ins Krankenhaus schicken: Shaun Middleton c/o P.O Box 2641, Stoke-on-Trent, Staffs ST3 9AS / United Kingdom (Quelle: Yahoo update). Die Polizei hat inzwischen zwei Verdächtige festgenommen. In allen Polizeiberichten, aber auch in den britischen Medien wird verschwiegen, dass die Täter asiatische Muslime waren. Die neue britische Regierung legt größten Wert darauf, Terror und Kriminalität nicht mit Muslimen in Verbindung zu bringen, denn das könnte diese angeblich noch mehr "provozieren" (wir berichteten).

Man kann für oder gegen den Türkei-Beitritt der Türkei in die Europäische Union sein - oder gar keine Meinung dazu haben. Dieser Pluralismus der Auffassungen gehört zur Demokratie. Merkwürdig ist es vor diesem Hintergrund, wenn die Europäische Union insgeheim Millionen Euro dafür ausgibt, um Stimmung FÜR den Türkei-Beitritt  zu machen. Das Ganze ist natürlich vertraulich und eigentlich nicht zur Veröffentlichung bestimmt, findet sich aber dennoch in einer Fördermittel-Datenbank der EU im Internet. Da werden gerade 1,87 Millionen Euro dafür geboten, um den "zivilen Dialog" mit der Türkei durch PR-Maßnahmen zu fördern. Es geht ausschließlich um die Türkei und um "die Herausforderungen und Chancen im Zusammenhang mit dem Beitritt" der Türkei. Die Finanzierung erfolgt durch "Posten 22.020401 des Gesamthaushaltsplans der EG". Die Auschreibung basiert auf dem "Programm 2006 zur finanziellen Heranführungshilfe für die Türkei". Die Referenznummer der Veröffentlichung lautet:
EuropeAid/125353/D/SER/TR (Quelle: TED Juli 2007).

Der neue britische Premierminister Gordon Brown hat offenkundig Angst, dass sich Muslime durch die britischen Anti-Terror-Maßnahmen beleidigt wähnen könnten. Von sofort an hat er deshalb in Zusammenhang mit Anti-Terror-Maßnahmen oder Berichten über Terroranschlägen seinen Ministern untersagt, die Worte "Muslim" oder "Muslime" zu verwenden. Das Kabinett solle sich politisch korrekt verhalten. Auch der Begriff "Krieg gegen den Terror" darf von sofort an nicht mehr verwendet werden. Er könnte angeblich Muslime beleidigen (Quelle: Daily Mail 3. Juli 2007)



Grenzposten am Berg Cudi im Südwesten der Türkei.

Im Norden des Irak liegt die autonome Region Kurdistan.



Freitag, 13. Juli 2007

200.000 türkische Soldaten
Aufmarsch an der Grenze


Die türkische Armee hat die Zahl ihrer Soldaten in den Kurdengebieten nahe der Grenze zum Irak Sicherheitskreisen zufolge auf etwa 200.000 erhöht. Die Truppenaufstockung sei Teil des Einsatzes gegen kurdische Rebellen im Südosten der Türkei und im Norden des Iraks, sagten Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden. Demnach ist die Verstärkung größer als zu dieser Jahreszeit üblich. Vom Generalstab in Ankara war zunächst keine Stellungnahme zu dem Bericht zu erhalten.
 
Seit Wochen gibt es Spekulationen darüber, ob türkische Truppen in die Kurdengebiete im Nordirak einmarschieren könnten. Die Regierung in Ankara hat den USA wiederholt vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen kurdische Rebellen vorzugehen. Das einflussreiche türkische Militär dringt deshalb auf ein härteres Vorgehen.
 
In Armeekreisen hieß es, bei Einsätzen gegen kurdische Separatisten im Osten der Türkei seien zwei Soldaten getötet worden. Den Angaben zufolge kam ein Militärangehöriger bei Gefechten mit Kämpfern der Kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Provinz Bingol ums Leben. Bei der Explosion einer Mine in der Provinz Erzincan starb laut dem örtlichen Gouverneur ein weiterer Soldat. In den vergangenen Wochen sind Dutzende Armeeangehörige bei Kämpfen mit kurdischen Rebellen im Osten und Südosten der Türkei gefallen.
 
In der Türkei wird am 22. Juli ein neues Parlament gewählt. Die PKK, die auch von der EU als Terrororganisation betrachtet wird, kämpft seit 1984 für ein unabhängiges Kurdistan, 30.000 Menschen sind dabei bislang gestorben.
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12.06.2007 15:47

Kräftiger Anstieg bei Insolvenzen in Japan