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Wissenswertes 3/2012

09. März 2012, liebe Leser, liebe Wutbürger,

ein Gruß zum Wochenende, dies nach einer Zeit des mehr und mehr ernüchternden Schaffens.

Zunächst, ich erspare mir jeglichen Kommentar zur Affäre Wulff, dies halte ich in Anbetracht der Klugheit von Millionen Menschen, welche über Anständigkeit und Charakter verfügen, für völlig überflüssig.
Hat dieser arme Tropf Wulff, der so ziemlich alles, aber auch alles falsch gemacht hat, um aus seinen Problemen eine Riesen- Chance zu machen, nicht auch die allerletzte Möglichkeit verspielt, indem er wenigstens die armen Zapfenstreicher nach ihrem ersten Stück nach Hause geschickt hat, um sie aus ihrer mehr als peinlichen Situation zu befreien?
Michael Winkler fragt zu Recht, wo es auch nur den Anschein eines Großen Zapfenstreichs gegeben hat für die ermordeten Kameraden in Afghanistan, die ihr Leben gaben für.....ja, äh, für was denn eigentlich?

Warum nenne ich mein Schaffen ernüchternd?

Vielleicht hängt es damit zusammen, daß man z.B. vor einem OLG Teile des Senats während der laufenden Verhandlung beim Schlafen antrifft, vielleicht hängt es aber auch  damit zusammen, daß sich das geltende und festgeschriebene Recht in eklatanter Art und Weise zur Nullnummer auswächst.

Hier ein Beispiel aus meiner Tätigkeit:
Eine Klage, bzw. Klageschrift  auf Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung und Rechtsbeugung durch ein Organ der Rechtspflege in Person einer Rechtspflegerin beim Insolvenzgericht soll offensichtlich an der Nichtzustellungsfähigkeit der Klageschrift scheitern.
Das ganze Amtsgericht kennt den Fall auswendig, aber niemand knallt der Dame die Klage auf den Tisch, weil es sich angeblich um den 'Arbeitsplatz' handelt, an dem keine Zustellungen erfolgen können! Das Gesetz ist ein weißer Fleck auf der Landkarte! Obwohl alle formellen Gesichtspunkte erfüllt wurden, "kann die Klage nicht zugestellt werden", es wurde deshalb durch das zuständige Landgericht um Rücknahme der Klage nachgefragt! Die simpelsten Sachen funktionieren nicht mehr, wenn es an den Selbstschutz des Systems geht.
Auf Nachfrage hat wenigstens der Amtsleiter sich bereit erklärt, eine Ersatzzustellung zu bewirken, mal sehen, was dabei herauskommt.

Der 'Staat' geht nicht nur in Deckung durch strikte Verweigerung von verantwortlichen Unterschriften, sondern reizt jedes Mittel aus, um dem geschädigten Bürger den verfassungsrechtlich zustehenden Rechtsweg zu verbauen. Dieser Rechtsstaat feiert wirklich jeden Tag fröhliche Urständ, aber greifen und zur Verantwortung ziehen lässt er sich lieber nicht. Wir kämpfen weiter.

Betrachten wir uns nun einmal den Festakt zum Thema "Nazimorde" im Bundestag.

Als Demokraten und Organ der Rechtspflege stellen sich nicht nur mir sämtliche Haare, wenn man sich den Tenor Merkel einmal auf der Zunge zergehen lässt.
Anette sah sich genötigt, eine kleine Bürgeranfrage bei der Justizministerin anzubringen.  Hier der Originaltext von Anette an Frau Leutheuser-Schnarrenberger:

Sehr geehrte Frau Justizministerin,

die öffentliche Entschuldigung von Frau Merkel dafür, daß zunächst und auch gegen Angehörige der Mordopfer ermittelt wurde, halte ich für entsetzlich, sollte dies wegweisend für Ermittlungsarbeit in Deutschland sein!
Es heißt doch im Prinzip nichts anders: Kommt in der BRD ein Migrant durch Mord zu Tode, so darf keinesfalls in seinem familiären Umfeld ermittelt werden etc...
Sind sich Juristen, sind Sie sich der Brisanz dieser von Frau Merkel getätigten Aussage im Klaren??
Noch (!) ist es in unserem Staat Aufgabe der Ermittlungsbehörden, im Falle von Straftaten/Kapitalverbrechen in a l l e Richtungen zu ermitteln, soll das nun ausgehebelt werden, nur weil ein paar Irre gemordet haben, bzw, gemordet haben sollen?
Noch ist n i c h t s zu Ende ermittelt, noch gibt es kein Gerichtsverfahren, geschweige denn ein rechtskräftiges Urteil.
Die ganzen Vorgänge sind nach wie vor dubios, aber schon heute musste sich Deutschland wieder einmal selbst mit Asche besudeln.
Eine tief erschütterte Frau hofft, daß dies nicht ein Freibrief für Morde in gewissen Kreisen wird und bittet um Rückmeldung.
Ebenso hoffe ich, daß wir nicht auf einem Level angekommen sind, der die Kanzlerin über herrschende Rechtsprechung, das Gesetz und die Justiz erhebt.
MfG....


Selbstverständlich ist diese Nachricht an die Justizministerin bis heute unbeantwortet, allerdings muß ich gestehen, ich hätte an ihrer Stelle auch ein Problem zu antworten.
Maßt sich diese (O-Ton Priol, Neues aus der Anstalt ): Blendgranate aus der Uckermark an, den Verfolgungsbehörden vorzuschreiben, wie deren Ermittlungen auszusehen haben, und wer von vornherein von Ermittlungen auszunehmen ist? Geht es noch totalitärer?

Wie ich bereits sagte, ist die verfassungsmäßige Unschuldsvermutung längst abgeschafft, und eine Bundeskanzlerin diktiert, wann und wie ein Fall abgeschlossen ist. Natürlich mit Sack und Asche für das zahlende deutsche Volk, nur darauf kommt es an. Gewaltenteilung? Keine Spur davon!
Wozu brauchen wir noch Gerichte, wenn eine Merkel einen offenen Fall sogar mit Sack und Asche für das (deutsche) Volk beendet? Wo sind wir gelandet? Dazu paßt sehr schön der nächste Skandal:

Betrachten wir uns die Entscheidung des BGH zum Thema Hotelgast / Gesinnung und deren eigentlich dann folgende Konsequenz:

Ein Kneipenwirt hat anscheinend in Zukunft das Recht, Erhebungen über die 'Gesinnung' seines potenziellen Gastes anzustellen. Ist dieser 'Rechts', dann ist nichts mit Übernachtung, ist dieser "Links" oder "Grün" oder "Rot", gilt das dann ebenso oder finden darüber keine Erhebungen statt?
Die logische Folge aus der Entscheidung des BGH wäre also folgende:

Jede Eincheckung im Hotel bedarf ab sofort nicht nur der Mitteilung der Personalien/Heimatadresse, sondern es dürfte nun ein gesonderter Fragebogen zum Thema "Gesinnung" fällig sein.

Wir erinnern uns, in Art.1 des Märchenbuches GG  (Grundsätzlich Gegenstandslos ), wird behauptet, daß die Würde jedes Menschen unantastbar sei.
In Art. 2 GG wird behauptet, daß jeder das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit habe, sofern er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. In Art. 5 ist sogar von Meinungsfreiheit die Rede.
Dies entscheidet also offenbar in Zukunft der Kneipenwirt, der u.U. weder weiß, was die verfassungsmäßige Ordnung oder gar das Sittengesetz beinhalten, sofern er nicht ein Jurastudium absolviert hat.
Auch ist keine Rechtsquelle bekannt, in welcher das Sittengesetz je verkündet wurde, aber das macht ja alles nichts, die Kneipenwirte sind Richter in eigener Sache, dafür haben sie ja auch 7% Umsatzsteuer auf ihre politisch korrekten Übernachtungen bekommen.

Wo sind die rechtlichen Grundlagen für solches Procedere, das muß sich auch der BGH fragen lassen?

Es ist unerträglich, der Rechtsstaat BRD befindet sich auf Abwegen, die weltweit ihresgleichen suchen.

Ich schlage dringend vor, daß das Volk seinen eigenen Staat wenigstens eine Zeitlang kommissarisch selbst übernimmt, da die sogenannten Volksvertreter ihren Amtseid offenbar spiegelverkehrt auffassen, ein anderer Schluß läßt sich aus der Tagespolitik nicht ziehen.

Ceterum censeo....., aber meine Leser wissen das bereits.

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11. März 2012, liebe Leser, liebe Wutbürger,

nach einem angeregten Wochenende mit Besuch von Mitgliedern der Familie kam es heute Abend dann zu einem weiteren angeregten Gespräch zwischen Anette und mir.
Wir stellten einvernehmlich fest, daß wir in unserem Land zahlreiche kapitale Köpfe haben, die das, was mit unserem Land geschieht, sehr wohl erkennen.

Ich meine damit Kabarettisten, die uns tagtäglich ( wenn auch meistens zu Sendezeiten, die der arbeitende Mensch nicht mehr wahrnehmen kann ), darüber aufklären, wie marode und kaputt unser System ist. Es reihen sich auch Sänger ein, nicht zuletzt ein Reinhard Mey, " Merkt euch die Gesichter gut..".

Doch was bleibt?

Alle Protestler, von Mey bis Schramm, Uthoff, Hildebrandt etc. haben eines gemeinsam:

Der jeweilige Auftritt ruft zwar den Bürger zum Wachsein und Protest auf, beim enthusiastischen Beifall bleibt es dann, das war es dann aber auch, lediglich die Kasse klingelt bei diesen Herrschaften, von Kleinkunstpreisen usw. ganz abgesehen. Wie schön für euch!

Der Bürger, der sich mit dieser harschen Kritik identifiziert und entsprechend handelt, zieht die Arschkarte: Strafverfahren jeglicher Art, Entmündigung, Führerscheinentzug usw.

Die Herren "Prominent-Akteure" kassieren, bleiben unbehelligt und sind auch für den Bürger in keinster Weise erreichbar, Anette hat es versucht. Man wird vom Management mit lauwarmen Floskeln abgespeist, aber action!? Kann man vergessen!

Das kotzt so richtig an, was hätten diese Herrschaften aufgrund Ihrer Prominenz für Möglichkeiten....Stattdessen hört man den ganzen Tag im Radio 'den größten Mist aller Zeiten', pardon, die 'größten Hits aller Zeiten`, man läßt sich die eigene Reklame für "Stars" noch per GEZ aus den Rippen schneiden, und soll dann noch die Produkte kaufen, was heute doch kein Mensch mehr tut. Wir haben uns auch unterhalten über die angeblichen Superstars wie 'Madonna', 'Lady Gaga' und wie sie alle heißen.
Da heute vermutlich kaum noch ein Mensch irgendwelche CDs von diesen 'Stars' kauft, ( Internet und down-load macht`s möglich ), fragt sich doch, wo die Millionen und Milliarden auf deren Konten wohl herkommen? Haben Sie eine Idee? Wer gibt denn Geld für so einen Mist aus, der noch halbwegs bei Sinnen ist?
Die Lösung liegt auf der Hand: Der Verdacht liegt nahe, daß es sich um nichts anderes als Geldwaschanlagen handelt. Über diese "Superstars" werden Milliarden gewaschen, was für jeden absolut plausibel erscheint, da es allen Tag für Tag eingebleut wird.
Aber - warum zerbrechen denn diese angeblichen Stars im Alkohol- und Drogensumpf, wenn sie doch angeblich im Geld und Reichtum schwimmen?
Warum kann sich fast keiner der 'ganz Großen' einfach zurückziehen und zufrieden sein? Nein, die Rechnung für den 'Ruhm' muß bezahlt werden, und ein millionenschwerer Input hat auch den entsprechenden Output zur Folge, denn das Geld muß gewaschen wieder an die Investoren abfließen, und das nicht zu knapp!
Wird das allerdings einem "Star" klar, wird und muß er zwangsläufig zerbrechen.
Man denke mal darüber nach, wir möchten jedenfalls mit keinem dieser Machwerke tauschen. Die wahren Stars tingeln ohnehin durch die Lande und kommen nicht annähernd in die Nähe von dem gemachten Ruhm dieser hochgejubelten Mittelmäßigkeit.

Das Thema aber war, daß diese preisgekrönten Künstler uns dafür bezahlen lassen, daß wir selbst aufgerufen werden, etwas zu ändern, aber bitte ohne uns.
Bei euren Konzerten oder Kabarettabenden werdet ihr uns jedenfalls nicht finden, weil uns eure Ideen ein bißchen sehr verlogen sind, schade!
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15.3.2012 - Der Bürger in Merkel-Deutschland. Noch Fragen?




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21. März 2012   Liebe Leser, liebe Wutbürger,

So, so, Herr Wulff bekommt also seinen "Ehrensold", dieses Wort zu schreiben oder auszusprechen, bereitet allein schon gewisse Probleme.

Es dürfte ja bekannt sein, wann ein Ehrensold gezahlt wird, nämlich a) bei regulärem Ausscheiden mit Ende der Amtszeit, b) bei Ausscheiden aus politischen Gründen und c) bei Ausscheiden aus gesundheitlichen Gründen.
Da keiner dieser Gründe auf Herrn Wulff zutrifft, musste man sich eben etwas einfallen lassen und wer sucht, der findet auch. Nichts leichter also als auf Ausscheiden aus politischen Gründen zu erkennen, denn so einfach geht das, hier ein Auszug aus der Begründung des Bundespräsidialamtes:
 
"(...) Diese Gründe sind politische Gründe i.S. des Gesetzes. Der Begriff "politischer Grund" ist ein unbestimmer Rechtsbegriff, dessen Bedeutung im Wege der Auslegung erschlossen werden muß. Er ist im Gesetz sowie durch Rechtsprechung und Literatur nicht definiert (...)".

Ist das nicht fantastisch, wenn es ums Bezügebeziehen geht, ist eigentlich nichts klar definiert, nur beim Bürger finden sich die klarsten und härtesten Definitionen des Erlaubten und Verbotenen, über Pflichten und Auflagen, selbst bis hin zur Existenzvernichtung, z.B. durch Zwangsvollstreckung oder Vorenthalten des Existenzminimums durch Hartz-IV-Ämter!

Hier zum Abschluß die klare Einschätzung von Prof. von Arnim:

"Das Bundespräsidialamt hätte über den Ehrensold für Wulff nicht befinden dürfen, ohne vorher die Entscheidung des Innenministeriums und der Bundesregierung einzuholen.

Das Präsidialamt darf nur die genaue Höhe berechnen. Die Vorentscheidung, ob Wulff der Ehrensold überhaupt zusteht, war Sache der Regierung.
Die Entscheidung ist rechtswidrig und kann zurückgenommen werden".

So funktioniert das also hier in diesem Land, rechtswidriges Handeln in obersten Etagen und unter den Augen des Volkes.
Offensichtlich hat man keine Hemmungen mehr.

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25. März 2012, liebe Leser, liebe Wutbürger,

zum Wochenbeginn einfach einmal etwas Positives.

Wie bekannt, bin ich im gesamten Gebiet Deutschlands unterwegs, dies ist zwangsläufig mit Aufenthalten an Raststätten, aber auch in Restaurants und Hotels verbunden, meistens eine leidvolle Erfahrung.
Der Service, der Gast ist König, all das ist Schwadroniererei.

Immer häufiger wird man als zahlender Kunde u.a. als potentieller Straftäter behandelt: Befragungen an der Rezeption, Androhung von Bußgeldern weil Nichtraucherhotel ( diese finden sich in einem freundlichen Begrüßungschreiben auf dem Zimmer ), etc.
Übrigens, auch der Alltag steht dem nicht mehr vorhandenen Prinzip der Unschuldsvermutung nicht mehr nach, nahezu in jedem Supermarkt werden Sie an der Kasse wie ein potentieller Straftäter behandelt: "Heben Sie mal Ihre Tasche hoch..!" Antwort: "Fällt mir nicht ein, wenn Sie zu meinen haben, ich hätte irgendwas geklaut, dann sehen Sie gefälligst selber nach, wenn man hier schon wie ein potenzieller Dieb behandelt wird!"
Kurz, in Deutschland unterwegs zu sein, sich im öffentlichen Leben zu bewegen oder einfach nur einzukaufen, das ist mittlerweile mehr als negativ besetzt.
Der Umgang der Menschen miteinander ist mehr und mehr geprägt von Misstrauen, Profitgier und Kälte.

Zurückgekehrt von einer weiteren Reise nun dies:

Wir waren G Ä S T E  in einem Hotel in Kaiserlautern, zentrale Lage und dennoch in einer Oase der Ruhe. Herrliches, kaum zu beschreibendes Ambiente, dies für jede Art eines Wunsches.
Dieser Kurzaufenthalt hatte mehr Erholungswert als zwei Wochen Pauschalreise z.B. auf der "Costa Kielobia", in der man sich eh nur herumärgern dürfte, wenn man überhaupt mit dem Leben davonkommt, was inzwischen reine Glückssache ist.

Wir haben in Berlin bezahlt, wir haben am Starnberger See bezahlt, wir haben in der Oberpfalz und auch in Düsseldorf bezahlt, das Preis-Leistungsverhältnis war unter aller Sau!

Also warteten wir auf eine böse Überraschung im Hotel in Kaiserslautern. Es kann nicht sein, daß soviel freundlicher, bester Service, soviel Komfort und Entgegenkommen im bisher niedrigsten Buchungspreis inbegriffen ist.

Die böse Überraschung kam nicht, wir sind positiv überwältigt von diesem Haus: www. schultes-hotelduvin.de

Im Regelfall dient ein Hotel einem notwendigen Zweck, nämlich für eine begrenzte Dauer ein Dach über dem Kopf zu haben.
Dieses Hotel allein ist es wert, zum Zwecke der Erholung gebucht zu werden, einfach nur fantastisch.

Nächste Woche fahre ich zu einem Termin nach Magdeburg, gerne würde ich dieses Hotel mitnehmen, alles andere ist bisher Horror.

Es ist einfach nur gut zu erfahren, daß es noch Menschen gibt, die Werte und deren Resonanz kennen, und nicht nur großspurig von "Service" schwafeln, sondern diesen auch ohne Abstriche bringen. Und dies in aller Herzlichkeit, bravo!