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Wissenswertes 102    18. Mai 2008

Norwegen im Kampf für ein Verbot von Streubomben. Wer ist dagegen? - natürlich der Psychopath aus Washington!

Die USA arbeiten aktiv daran zu verhindern, daß es ein internationales Verbot von Streubomben geben soll. Es war Norwegen, das den Prozeß für ein solches Verbot in Gang gebracht hat.

Der Krieg im Libanon im Sommer 2006 öffnete die Augen der Politiker in der Welt: Streubomben sind ein Kriegsmittel, das in erschreckendem Grad unschuldige Zivilisten trifft.
Am Montag beginnen zwei Wochen mit Schlußverhandlungen in Dublin, um eine internationale Absprache über ein Verbot hinzubekommen.
Blindgänger verstümmeln Kinder - Undetonierte Blindgänger von Streubomben bleiben liegen und verstümmeln Zivilisten, insbesondere Kinder.

Die 11jährige Zahra aus Libanon mußte die Hand amputiert bekommen, sie nahm einen Blindgänger auf, der explodierte.
- Ich hatte immer Spaß mit Freunden, jetzt kann ich aber nicht mehr mit ihnen spielen. Die hänseln mich wegen meiner Finger, erzählt sie NRK.
Es sind diese Geschichten, die beeindrucken, und die dazu führen, daß Politiker und Diplomaten sich ab morgen zwei Wochen lang in Dublin versammeln mit dem Ziel, eine Verbotsabsprache für Streubomben zu erreichen.
Die Verhandlungen wurden vom norwegischen Außenminister Jonas Gahr Störe letztes Jahr im Februar in Oslo eröffnet, sie haben deshalb den Namen 'Oslo-Prozeß' bekommen. Norwegen hatte die Initiative zu den Verhandlungen ergriffen.
Über 100 Länder sind morgen in Dublin vertreten, um eine abschließende Absprache zu verhandeln. - Jedoch die USA arbeiten jetzt aktiv daran, ein solches Verbot zu verhindern, sagt die 'Norsk Folkehjelp' (Norwegische Volkshilfe). Diese hat die Verhandlungen sehr genau verfolgt. Falls die Verhandlungen mit einem Verbot enden, wird dies die wichtigste Absprache zur Abrüstung des letzten Jahrzehnts sein.
Für Zahra kommt ein solches Verbot zu spät, anderen Kindern wird es aber mit Sicherheit nützen!

Wir erinnern uns stets daran, wie Israel vor seinem verdient schmachvollen Rückzug aus dem Libanonkrieg das Kampfgebiet noch in letzter Minute mit Streubomben vollpumpte, und zwar ganz bewußt, um solche 'Ergebnisse' wie oben zu sehen, zu erzielen. Überhaupt werden die größten 'Erfolge' bei der Psychopathenliga immer bei den Zivilisten erzielt, gegen ernsthafte Gegner haben sie keine Chance. Kein Wunder also, daß ein gewisser Herr Bush den Befehl bekam, sich solch ein effektives Kampfmittel zur Verstümmelung von Gojim nicht wegnehmen zu lassen! Psychopathen raus aus dieser Welt!
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19. Mai 2008 Bush verärgert arabische Führer und gibt klare Unterstützungserklärung für Israel ab (Zit.ap.no v.19.5.08)



Während seiner Rede stellte Bush die Türkei, Afghanistan, Marokko, Jordanien und den Irak als gute Beispiele dar.
Arabische Länder müssen Abstand nehmen von Syrien und dem Iran. Und die Oppositionen landen viel zu oft im Gefängnis im Mittleren Osten, sagte Bush bei seinem Besuch in Ägypten am Sonntag.
- Viel zu oft besteht im Mittleren Osten die Politik aus einem Führer an der Macht und der Opposition im Gefängnis, sagte Bush bei einem Treffen auf dem wirtschaftlichen Weltforum in dem ägyptischen Badeort Sharm el-Sheik. - Die Zeit sei für Länder im Mittelosten gekommen, diese Praxis zu verlassen und das Volk mit der Würde und dem Respekt zu behandeln, die es verdient, fügte er in seiner letzten Rede seiner 5-Tage-Reise im Mittleren Osten hinzu. Damit beschämte er das Gastland Ägypten, das kritisiert wird, einige Mitglieder der Muslimischen Bruderschaft arrestiert zu haben, der wichtigsten Oppositionspartei des Landes. - Das Land muß Angelegenheiten in Verbindung mit politischer Freiheit auf eine Weise behandeln, die nicht destabilisierend auf die Gesellschaft wirke, und zwar in dem Tempo, das für das Land richtig ist. Ich glaube, dies ist der Weg zur Demokratie, ohne daß das Land ins Chaos geworfen wird, parierte Ägyptens Investitionsminister Mahmud Mohiedin gegenüber der Presse.
- Syrien und Iran am schlimmsten - Bush fuchtelte am Sonntag heftig mit dem Zeigefinger in Richtung arabische Länder. - Die USA sind tief besorgt über den Zustand von politischen Gefangenen in der Region, wie auch demokratische Aktivisten unterdrückt würden, Zeitungen und Organisationen geschlossen, und Dissidenten zum Schweigen gebracht würden, sagte der Präsident. Besonders deutete er auf die Führer in Iran und Damaskus. - Die Länder im Mittleren Osten müssen Abstand halten von Staaten, die bremsen, so wie Iran und Syrien, unterstrich er. Aber er wies auch auf gute Beispiele hin, s.o. Das Licht der Freiheit habe zu leuchten begonnen, meinte Bush.
Schloß auch die Frauen ein - Vor seiner Abreise reichte er auch den Frauen der Region die Hand. - Eine starke Wirtschaft könne nicht ohne die Kraft der Frauen aufgebaut werden. Keine Nation, die die Hälfte ihrer Bürger ausschließe, könne ihre volle Produktivität erreichen. Auf dem ökonomischen Forum unterstrich er, daß die Region auf freie Märkte setzen müsse, demokratische Reformen, und man müsse besonders junge Menschen, besonders Frauen, aktiver teilnehmen lassen.
Palästinenser sind wütend - Bush hat auch Israel und Saudi-Arabien besucht und hat bei seiner Rede vor der Knesset viele Palästinenser aufgebracht. - Bushs Rede vor der Knesset hat uns wütend gemacht, sagte Mahmoud Abbas am Sonntag. Die Rede wurde als vorbehaltlose Unterstützungserklärung für Israel gedeutet. - Wir wollen gar nicht, daß die Amerikaner unsere Sache vertreten. Alles, was wir wünschen, ist, daß sie zu unserer Legitimität stehen und ein Minimum an Neutralität zeigen, sagte Abbas.
Der Sicherheitsberater Stephen Hadley deutete an, daß es einen dritten Besuch des Präsidenten geben könnte, sofern es für ihn noch Arbeit zu erledigen gibt, um den Friedensprozeß voranzubringen.
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Die große Lüge vom 'Aufschwung': Managergehälter für gewollt destruktive Tätigkeiten werden immer obszöner, Diätenerhöhungen als Selbstbedienung. In der Realität läuft der Plan der NWO unablässig weiter: Kriegstreiberei, Verarmung der Bevölkerung, Aufmischung der Bevölkerung, Auslöschung des Mittelstandes als Leistungsträger, die sich noch eigene Meinungen bilden, die mit den Lügenmedien nicht übereinstimmen. Eine beweiskräftige Millieustudie zu diesen Themen bietet Pirmasens: die Wüste breitet sich aus!

17. Mai 2008, 15:39 Uhr
Von Flora Wisdorff
Pirmasens

Die Stadt, die keine Mittelschicht mehr hat

Was passiert mit einer Stadt, die keine Mittelschicht hat? Im pfälzischen Pirmasens läßt sich dieser Fall am lebenden Objekt begutachten: Tausende Leistungsträger haben die Stadt verlassen, die Armut steigt, es herrscht Trostlosigkeit. Viele Menschen haben ihren Ehrgeiz verloren.

Pirmasens: Tausende sind weggezogen

Pirmasens: Tausende sind weggezogen

Es ist ein stiller Nachmittag im Kirchberg-Viertel. Bescheidene Einfamilienhäuser reihen sich aneinander, gleichförmig graue Quader aus der Nachkriegszeit, hier und da ein bunt bepflanzter Blumenkasten vor der Tür. Die Straßen sind leer. Aus einer Gasse nur tönen Stimmen: eine Handvoll Kinder kommt mit prallen Plastiktüten aus einem Betonbau. Sie tragen Jeans und Turnschuhe, unterhalten sich fröhlich, sie kommen vom Einkaufen. Eine gewöhnliche Kleinstadtszene. Doch die Kinder waren nicht im Supermarkt: Sie haben Essen bei der Pirmasenser Tafel geholt, dort, wo es nichts kostet.

Zweimal die Woche werden hier Lebensmittel an Bedürftige verteilt. Seit ihrer Gründung vor sechs Jahren hat die Tafel immer größeren Andrang. Von 50 auf 350 ist die Zahl derer gestiegen, die sich hier die Lebensmittel holen, die im Supermarkt übrig bleiben. Im Flur drängen sich die Menschen. Hildegard Kischitzki verteilt Paprika und Salat, Äpfel und Brot kurz vor dem Ablaufdatum an Alte, Junge, Kinder. „Hier in Pirmasens rutscht man besonders schnell runter“, sagt sie.

Pirmasens ist eine Stadt ohne Mitte. Der Gesellschaft fehlt das Rückrat, das einen stützt und nach einem Sturz auch wieder aufrichten kann. Bundesweit diskutieren Ökonomen und Politiker das Schrumpfen der Mittelschicht, den Abstieg des tragenden Teils der Gesellschaft. Hier in Pirmasens ist die Mitte nie entstanden.

In der Pfälzer Stadt haben laut den Berechnungen der Gesellschaft für Konsumforschung knapp 22 Prozent der Haushalte mehr als 2600 Euro netto im Monat zur Verfügung. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 45 Prozent. Auch am unteren Rand macht sich der fehlende Bauch bemerkbar: Während bundesweit nur 14 Prozent der Haushalte weniger als 1100 Euro als Nettoeinkommen zur Verfügung haben, sind es in Pirmasens 25 Prozent. Ein ganzes Viertel der Stadt muss mit dem Minimum auskommen. Pirmasens lebt vor, was es für eine Gesellschaft bedeutet, keinen Mittelbau zu haben.

Das Fehlen dieser Schicht hat weitreichende Folgen. Ökonomen definieren sie nüchtern über das Einkommen. Stefan Hradil vom Institut für Soziologie in Mainz beschreibt die Mittelschicht so: Aus ihr entsteht die Energie für Neuanfänge. Nur wer zu ihr gehört, hat Geld und Zeit, sich weiterzubilden, „um zu träumen“, wie Hradil sagt. Bildung und Aufstiegswille, Ehrgeiz und Dynamik charakterisieren für Soziologen die Mittelschicht.

Eine einfache Arbeiterstadt

Pirmasens aber ist lange ausschließlich von einer einfachen Arbeiterschicht geprägt worden. Die Schuhindustrie beschäftigte hier in den 60er-Jahren 20.000 der 60.000 Einwohner. Es waren schlecht bezahlte Jobs, die keine Qualifikation verlangten. Nur mit doppeltem Einkommen konnten die Pirmasenser Schuharbeiter sich in die untere Mittelschicht hoch hangeln – fast ungewollt, so wie Soziologe Hradil es beschreibt: „Im Arbeitermilieu neigte man dazu, sich mit dem schlicht gegebenen einzurichten. Schließlich ist man damit beschäftigt, über die Runden zu kommen“, sagt er.

Nur zwei Lehrberufe in der Schuhbranche, Zuschneider und Stepper, machten den sozialen Aufstieg durch Leistung möglich. Zu oft aber war es so, wie heute der SPD-Stadtrat Norbert Stretz erzählt. „Als ich mit 14 nach der Schule eine Lehre am Amtsgericht für 40 Mark machte, haben mich meine Freunde gefragt: Bist Du bekloppt?“ In der Fabrik bekam man mehr.

Und auch der zweite große Arbeitgeber, die US-Streitkräfte, die nach dem Krieg in Pirmasens stationiert waren, boten nur einfachste Arbeiten: Panzer putzen etwa. Aber die US-Truppen wurden abzogen und Schuhe irgendwann erst in Osteuropa, dann in China gefertigt. Wer nichts anderes konnte, stürzte ab, und das ziemlich jäh.

Peter Schiel, Rektor der Kirchberg-Grundschule, steht kurz vor der Pensionierung. Nach mehr als 30 Jahren Schuldienst ist er wütend und mag sich nicht mehr zurückhalten: „Bei den Eltern fehlt der Wille zur Leistung“, sagt er, und, auch wenn es hart klinge: „Wenn die Eltern sich nicht für die Leistung ihrer Kinder interessieren, dann haben die schon mit neun Jahren ihr Leben gelebt.“ Es gibt immer mehr von diesen Eltern.

Schiel gehört zu den wenigen, die in der kleinen, schönen Ecke der Stadt wohnen, in einer großen Villa am Neuffer Park, wo früher die Schuhbarone lebten. Ihretwegen hatte Pirmasens einst die höchste Millionärsdichte Deutschlands. Das sind längst vergangene Zeiten. Jenseits dieser Straßenzüge ist Pirmasens trist. 80 Prozent der Substanz wurde im Krieg zerstört. Was nachher neu gebaut wurde, ist seither nie mehr renoviert worden. Der Putz blättert vielerorts ab, Unkraut säumt die Ritzen zwischen Bürgersteig und Häusern. Leerstand zieht sich durch die ganze Stadt. Ob Schuhfabriken, Häuser, Wohnungen: Überall sind Fenster verbarrikadiert, verschmiert. Hinter verstaubten Vitrinen liegt Gerümpel. „Zu vermieten“, heißt es überall.

Viele verlassen ihre Stadt: 42.000 Menschen leben heute noch in Pirmasens, vor 30 Jahren waren es noch 60.000. Vor allem Junge mit Abitur gehen. Zu denen, die bleiben, hat die Statistik folgende Zahlen: 25 Prozent der Pirmasenser Kinder leben in Armut. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 14 Prozent, davon sind vier Fünftel langzeitarbeitslos. Die Stadt hält den traurigen Rekord der meisten Privatinsolvenzen der Republik. Bei der Kommunalwahl 2004 holten die Republikaner zehn Prozent.

Bürger merken nichts vom Aufschwung

Zwar ist der Aufschwung auch in Pirmasens angekommen. Bei seinen Bürgern aber nicht. Neue Unternehmen aus der Technologie- und Dienstleistungsbranchen haben sich angesiedelt. Aber sie wollen die Arbeitskraft der Pirmasenser nicht. Viele Jobs werden mit Arbeitskräften aus dem Umland besetzt, die verbliebene Schuhindustrie flog, so heißt es, Einstepperinnen aus Portugal ein. „Eigentlich haben wir längst Vollbeschäftigung hier“ sagt man hinter vorgehaltener Hand. Wer übrig bleibt, ist kaum zu vermitteln.

Foto: WELT ONLINE Infografik

Stadt ohne Besserverdiener

Auch der Unternehmer Wolfgang Kuchem klagt über das Personal. Er hat vor sieben Jahren eine Brauerei eröffnet, mit Terrasse in der Fußgängerzone und Biergarten im Park. „Der Umgang mit den Kunden ist ein Problem“, sagt er, die Sozialkompetenz fehle. „Es ist echt schwer, Leute zu finden, die auf der gleichen Wellenlänge mit den Kunden sind und wissen, wie man richtig mit ihnen umgeht.“ Aber welche Kundschaft überhaupt: Es herrscht perfektes Biergartenwetter, die meisten der Holztische sind jedochleer. „So ist das oft am Anfang der Woche und am Ende des Monats, wenn das Geld bei vielen knapp wird“, sagt Kuchem.


Natürlich, es gibt sie auch in Pirmasens: die Leistungsträger, die sich nicht zufrieden geben mit den Verhältnissen. Schon aus Eigennutz: Heiner Wölfling hat hier schon lange ein Haushaltswarengeschäft. „Das Schlechtreden und der Pessimismus ist eines unserer größten Hindernisse auf dem Weg nach oben“, sagt er und beklagt die „Klagespirale“, aus der die Gesellschaft herauskommen müsse.

Zu viele Verlierer

Nur wie? „Es gibt eben zu viele Verlierer und zu wenig Vorbilder“, sagt Wölfling. Der Soziologe Hradil bestätigt seine Analyse: „Für die Motivation sind positive Einzelbiografien extrem wichtig“, sagt er. Wölfling ist im Rotary Club und engagiert sich in einer Initiative für Stadtmarketing. Aber die besorgten Furchen in seinem Gesicht verraten es: Vorbilder haben einen schweren Stand in Pirmasens.

Lieber flüchtet sich die Stadt in eine Opferrolle. Die „ungünstige topografische Lage“ wird gern als Erklärung für die Krise genommen. Viele andere Unternehmen lockte es in der Tat nicht in die Stadt, nahe der französischen Grenze, ohne Autobahnanbindung. Schon die Stadtgründung war reine Willkür: Nur weil er anderswo nicht durfte, hat Landgraf Ludwig der IX. seine Garnison 1741 hier angesiedelt.

Dazu gesellt sich eine Art Verschwörungstheorie gegen die einst mächtigen Schuhbarone: Mehrmals, so erzählt man in Pirmasens, hätten sie verhindert, dass sich andere Unternehmen ansiedelten, dass durch Wettbewerb und Diversifizierung die Löhne hätten steigen können. So auch, als Siemens 1969 hier eine Spritz- und Druckgussfabrik eröffnete mit 200 Arbeitsplätzen und kurz darauf wieder abzog. Es ist eine Legende, für die es keine Beweise gibt und keine braucht.

In Pirmasens kreisen die Bemühungen darum, endlich eine Mittelklasse zu schaffen. Die Stadt macht, was üblich ist in kriselnden Regionen. Sie besorgt sich Fördergelder. In den ehemaligen Kasernen ist ein Technologie-Industriepark samt Fachhochschule entstanden. Alte Schuhfabriken sind zu Bürohäusern umgebaut worden. Das alles soll „Mittelschichtsarbeitsplätze generieren“, wie Oberbürgermeister Bernhard Matheis sagt.

Vielleicht bräuchte Matheis ein paar Menschen mehr vom Schlag des Georg Schütz. Der 43-Jährige gehört zu den wenigen, die studiert haben und trotzdem hierhin zurückgekommen sind. Jetzt berät er mittlere und kleinere Unternehmen und wünscht sich nichts sehnlicher, als dass andere es genauso machen wie er. Unermüdlich redet der freundliche, große Mann Pirmasens schön, egal wo er ist. „Hier gibt es Chancen, Infrastruktur, und viel Platz, es ist grün drum herum und günstig noch dazu“ schwärmt er. Und stutzt. „Vielleicht spinne ich ja. Aber ich kann nicht anders“, sagt er.

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Erst China, jetzt L.A.? Hier Interessantes von 7Stern:

"Froschwarnung" bei Los Angeles

„Das Grosse“ kann LA in Kürze treffen,
teilen die Kröten mit.

Von Candace
16. Mai, 2008, 19:33h

Übersetzt für AbundantHope von Dream-soldier
abundanthope.net/pages/article_1585.shtml

Hallo, verlasst Los Angeles JETZT, wenn ihr dort lebt,
oder zumindest bedenkt es und bereitet euch vor!

Lou Dobbs von CNN zeigte heute am späten Nachmittag meine Zeit eine Froschinvasion auf Bakers-field, ungefähr 100 Meilen nördlich von LA. Lou schlug nicht die Möglichkeit eines Bebens vor, er betrach-tete die ganze Sache eher lustig. Bakersville hatte 1952 eine grosse Folge von Beben und ich habe auch letzten Monat kleine Beben zwischen Bakersville und Telachapi aufwärts wahrgenommen. Hier ist der Link zum Video:   edition.cnn.com/video/#/video/us/2008/05/15/calahan.frog.invasion.kget

Dies ist deshalb so wichtig, weil die Kröten auch in China das Erdbebengebiet zwei Tage vorher verlas-sen haben, wie auf diesem Bild von Taizhou (Provinz Jiangsu)

Bild leider nicht verfügbar, sieht aber genauso aus wie letzthin, als die Chinesen die Ratten schaufelweise in Säcke packten.

Forscher rätseln über Erdbebenwarnung durch Kröten

Tiere spüren eine nahende Katastrophe - das legen zumindest diverse Berichte nahe:

  • Mäuse warnten 1976 vor einem Beben in Italien,

  • 2004 flüchteten Elefanten vor dem Tsunami in Asien,

  • Tage vor dem verheerenden Beben in China verhielten sich Hunderttausende Kröten auffällig.

Was fühlten diese Tiere?

Diesmal wurden die Warnsignale offenbar übersehen: Tage vor dem verheerenden Beben in Südwestchina waren Hunderttausende Kröten aus der Erde gekrochen und durch die Stadt Mianyang gehüpft. Die Tiere verhielten sich damit ebenso ungewöhnlich wie jene Schlangen, die Anfang Februar 1975 um die nordost-chinesische Stadt Haicheng herum vorzeitig aus dem Winterschlaf erwachten, um einem Beben zu entfliehen, das die Stadt wenige Tage später in Trümmer legte. Damals hatten Seis-mologen das Verhalten der Tiere richtig gedeutet, entsprechende Messungen vorgenommen und die Stadt rechtzeitig räumen lassen.  Fortsetzung:

www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,553571,00.html

Vor ein paar Jahren beschlossen einige Leute in China, auf die Kröten acht zu geben, um Menschen zu evakuieren und Leben zu retten. Wir wissen nicht, ob irgend jemand die Warnung ernst genommen hat.

observers.france24.com/en/content/20080513-toads-predict-earthquake-dead-china

Webmaster Mark teilte mit, dass Kröten 1989 das Erdbeben in San Franzisko vorhersagten. Er war damals anwesend. Ich gebe euch hier einen wikipedia-link zur Auffrischung eurer Erinnerung. Dort gibt es zwar keine Kröten-Geschichte, aber den Bericht über die Zerstörung der Doppeldecker-Autobahn, um eure Erinnerung aufzufrischen:  en.wikipedia.org/wiki/Loma_Prieta_earthquake

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Bemerkungen von Thyl+Sylvia:  Bis vor etwa 6 Stunden vor einem starken Erdbeben spürt Sylvia oft Schmerzen in ihren Beinen und ich merke das Annahen von Erdbeben vor Allem durch eine uner-klärliche Müdigkeit, gegen die nur intensive Bewegung oder Schlafen hilft.  Kaum ist das starke Erd-beben vorbei, sind auch die Symptome fort.  Wer hat aus dem 7stern-Leserkreis auch schon ähnliche Erdbeben-Vorwarnungs-Symptome bemerkt?

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> Mit folgendem Link kommst du auf interessante Webseiten über China intern, betreffs ausserge-wöhnlichen Himmelerscheinungen eine Stunde vor dem dramatischen Erdbeben vom 12.Mai 2008.

www.china-intern.de/page/aussergewoehnliches-phaenomene/1210971484.html

Ausserdem sind dort auch Hinweise über Erfindungen zur Nutzung von Raumenergie, die bisher von den selbsternannten Weltherrschern skrupellos unterdrückt wurden - Erfindungen, welche die Menschheit  von der Verbrennung wertvoller Rohstoffe unabhängig machen würden. Ein weiterer Hinweis, wie widersinnig die ganze CO2-Hysterie ist und nur dazu dient, aus der künstlich erzeugten "Erdölkrise" ein gigantisches Geschäft für einige Superreiche zu machen. Ich weiss zum Beispiel aus erster Quelle, dass in den USA seit den Achzigerjahren ganze Hallen voll von funktionierenden Raumenergie-Konvertern gelagert sind, welche "bei der nächsten Energiekrise" den Europäern "teuerst verkauft" werden sollen....   tst

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Wer das falsche Etikett trägt, ist verloren... (Short News)

Johannesburg: Südafrikaner zünden Ausländer an

Johannesburg: Südafrikaner zünden Ausländer an

Eine Gruppe von jungen Südafrikanern macht Jagd auf Ausländer, die in Johannesburg leben. Die Regierung fürchtet nun um ihr Image und darum, dass die Fußball-WM 2010 in Afrika noch ausgetragen werden kann.

Die Meute hat bereits 13 Menschen getötet. Zahlreiche unschuldige Menschen werden aus Fenstern geworfen, angezündet oder geschlagen. Autos werden zertrümmert und Läden ausgeraubt. Die Polizei und Feuerwehr ist dauerhaft im Einsatz, doch die Lage ist nicht unter Kontrolle.

Die Regierung wird nun versuchen die Lage unter Kontrolle zu bringen und das Image aufzubessern.

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Umwelt
Amazonasurwald zum Abschuss freigegeben

Brasiliens Umweltministerin Marina Silva tritt zurück / Bis zu 40 Prozent des Regenwalds vor Abholzung


Von Karl Weiss, Belo Horizonte

Am vergangenen Dienstag hat die brasilianische Umweltministerin Marina Silva endgültig das Handtuch geworfen und ist zurückgetreten. Jetzt ist der Weg frei, auch noch die letzten Hemmungen abzulegen im Abbrennen und Abholzen des weltgrößen Regenwaldes im Amazonasbecken(„die Lunge der Menschheit“). Der parlamentarische Führer der brasilianischen Grossagrarier hat dies  - wenn auch in verschleierter Form – bereits angekündigt.


                                    
Die "Lunge der Welt" - bald könnte sie so aussehen

Die Umwelt-Ministerin Marina Silva war eine der Ikonen der Regierung Lula in Brasilien. Sie kam aus Amazonien, sie war Begleiterin von Chico Mendez in seinem Kampf gegen die Grossagrarier und Holzkonzerne und für die Rechte der Kleinbauern und den Schutz des regenwaldes, bevor er im Auftrag von einem von ihnen ermordet wurde. Sie hat es von einer Analphabetin zu einer gebildeten Ministerin geschafft. Sie schien für die international Umwelt-Bewegten die Garantie zu sein, die Vernichtung des Regenwaldes würde gebremst werden.

Wenn man also später einmal im Rückblick ein Datum festlegen will, wann es endgültig klar wurde, das Ende der Menschheit, wie wir sie kennen, wird nicht mehr aufzuhalten sein, dann könnten einige der wenigen Überlebenden auf die Idee kommen, es könnte der 13. Mai 2008 gewesen sein.

Nach 6 Jahren des Kampfes für diese Ziele (Marina Silva war Umwelt-Ministerin seit dem ersten Amtsantritt Lulas;  der Berichterstatter nimmt an, sie habe gekämpft, wirklich zu sehen war von außen nie etwas) und nachdem sie wieder und wieder zwar als Gallionsfigur genutzt wurde, sich aber nie durchsetzen konnte, hat sie nun aufgegeben. Die Wut, mit der sie das Handtuch geworfen hat, kann man an der Art und Weise ablesen, wie sie ihren Rücktritt inszenierte. Sie liess ihr Rücktrittsschreiben im Büro des Präsidenten abgeben, der aber damit beschäftigt war, unserer Merkelin die Aufwartung zu machen und deshalb nicht da war. Gleich danach gab sie eine Presse-Erklärung über ihren Rücktritt heraus und stellte somit sicher, Lula würde durch die Medien davon erfahren.

Nicht dass sich wirklich viel ändern würde mit ihrem Abgang. Auch in diesen 6 Jahren wurde die Vernichtung des Amazonasregenwaldes bereits fast ununterbrochen beschleunigt. Zwar gab es ein Jahr mit einem geringfügigen Rückgang der neu vernichteten Fläche, aber das lag an den extrem niedrigen Agrarpreisen. Jetzt, mit erhöhten Preisen für Soja und Fleisch und mit weiterhin himmelstürmenden Preisen für Tropenholz, sind endgültig alle Dämme gebrochen. Es locken Millionen und Abermillionen von leichten Profiten!

Falls die Ministerin noch ein Hindernis war, so ist auch dies jetzt beseitigt. Der neue Minister Minc  hat bereits verlauten lassen, er werde die „Bürokratie“ für Umwelt-Zulassungen verringern. Nachtigall ick hör dir trapsen!

Dass die Ministerin doch noch eine gewissen Barriere darstellte und es nun noch schlimmer wird, geht auch aus einem Interview mit dem brasilianischen Bundestagsabgeordneten Valdir Colatto hervor. Dieser ist der Führer der „Frente Parlamentar da Agropecuária“, das sind die mit den Grossgrundbesitzern verschmurgelten Abgeordneten, etwa ein Drittel des Hauses, quer durch alle Parteien.

Er sagte in bemerkenswerter Offenheit zum Rücktritt, „die Ministerin erlitt die Konsequenzen der Reaktion des ‚produktiven Sektors‘“. Er bezeichnet als ‚produktiver Sektor‘ die Grossgrundbesitzer, die intensive Raubbau-Landwirtschaft betreiben.

Das Banner des Kampfes gegen die Vernichtung des Regenwaldes, so sagt er, sei eine ideologische Position, die lediglich vorgeschoben sei. Das wirkliche Ziel dieser Umweltschützer sei, in einem Land zu leben, in dem es nur Umweltschutz gebe, in dem nicht produziert würde und es überhaupt keine ökonomischen Aktivitäten gäbe.

Er weist in dem Interview darauf hin: Es gibt in Brasilien offiziell das Gesetz mit der Nummer 4771, das erlaubt, 40% des Amazonas-Urwaldes zu vernichten. Er sagt, bisher seien erst 7% vernichtet (diese Zahl ist ‚leicht geschönt‘), also seien alle Aktivitäten des Abbrennens und Abholzens erlaubt.

Vom neuen Minister verlangt Colatto: „Er soll die Situation verstehen und die notwendigen Planungen durchführen, damit diese Frage [des Umweltschutzes] nicht auf den Privatbesitzer zurückfällt und den Schlaf derer raubt , die nichts anderes wollen als produzieren und als Gesetzesbrecher dargestellt werden.“

Kurz zusammengefasst: Der Amazonas-Urwald ist zum Abschuss freigegeben.

Alle Experten sind sich einig: Wenn das Amazonasgebiet zu einer Steppe und/oder Wüste geworden ist, gibt es keine Möglichkeit mehr, die Klimakatastrophe aufzuhalten, die dann zur Vernichtung der Menschheit, wie wir sie kennen, führen würde.

Veröffentlicht: 17. Mai 2008

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Pharma(fia):

Während einer Pharmarecherche habe ich am Freitag in über 80 Medikamenten
und Nahrungsergänzungsmitteln die Additive:

Natriumdodecylsulfat = Sodium Laureth Sulfat = Dioxin, Povidon Kxx = ein
Polyvenylchlorid, E171 und E172 gefunden und hoffe, Ihnen deren Toxizität
nicht erklären zu müssen.

Alle darauf angesprochenen Apotheker hüllen sich in Schweigen, als ob sie es
schon lange wüßten. Ich solle mich an die jeweiligen Hersteller und den
Verbraucherschutz wenden...! Werde ich.

Vorher habe ich schon mal einen entsprechenden Kommetar veröffentlicht.
Nicht, dass ich versehentlich hopps gehe und die desinformierten Patienten
weiter ihre tägliche Dosis an exitus in spe konsumieren...

Dies ist ein Link, der die Zusammensetzung willkürlicher
'Restverunreinigungen' klar definiert:

http://www.wipo.int/pctdb/en/wo.jsp?IA=WO2003053418&DISPLAY=DESC

Der Zynismus des Verfassers beweist, dass wir uns bereits in einer extrem
inhumanen Phase der Globalisierung befinden... Jetzt heißt es, mit massivem
Konsumboykott gegenzusteuern, bevor wir alle überrollt werden.

Bitte helfen Sie mir dabei, alle Ärzte zu informieren. Im Alleingang schaffe
ich das kaum...

Mit freundlichen Grüßen

Kommentar Max:

Die Pharma-Medizin ist weniger als 70 Jahre alt und wurde

von Rockefeller ins Leben gerufen. Diese Industrie

finanziert die so genannte Wissenschaft und forciert ihre

Lehren in den Bildungstempeln, durch welche heute alle

Mediziner müssen, wenn sie promovieren und sich an dem

Geschäft der legalen Bevölkerungsreduzierung beteiligen

wollen.

Die bis dahin übliche Naturheilkunde, welche sich in allen

Völkern über Millionen von Jahren entwickelt hat, wird in

den Exotenbereich abgedrängt und die Bevölkerung erkennt

nicht die Zusammenhänge zu den permanent steigenden

Zivilisationskrankheiten, die durch den modernen Lebensstil

und die falsche Ernährung entstehen.

Naturbelassene Produkte gibt es zur Genüge auf dem Markt.

Es ist für deren Erhalt nur wichtig, dass man konsequent

alle denaturierten und haltbar gemachten Produkte konsequent

boykottiert.

Das gilt für alle Produkte, die im Supermarkt angeboten werden!

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20. Mai 2008  Hier noch eine interessante Telefonnotiz über ein Gespräch mit dem pensionierten Richter Fahsel (s.o.). Wie man sieht, ist die Herde nicht durchgehend schwarz, doch der Mechanismus der 'Justiz im Würgegriff der Verwaltung', wie es der Deutsche Richterbund ausdrückte, funktioniert bis jetzt perfekt. Schade, daß immer erst die Pensionierung den Umschwung bringt, der Rechtspflege wäre zutiefst gedient, wenn diese Mißstände schon füher offenbart, ausgetragen und vor allem beseitigt werden könnten, bevor so mancher Bürger mit Hilfe der Justiz von allem 'befreit' wird, was ein normales Leben ausmacht. In diesem Zusammenhang ist auch der verehrte Kollege Dr. Egon Schneider zu erwähnen, der eigens einen 'Justizspiegel' ins Leben gerufen hat, in dem nachgewiesen wird, daß Richter auch system-fachlich so oft danebenhauen, daß allein dies Bände füllt. Es gibt gar nicht genug Schachtschneiders, Schneiders und Fahsels, um darzutun, daß die Gewaltenteilung eine Illusion ist. Damit gibt es aber denknotwendig auch keinen 'gesetzlichen Richter', solange diese in Ausbildung, Ernennung, Beförderung und vor allem Bezahlung lediglich Anhängsel der Verwaltung sind. Es ist vieles faul im Staate Dänemark!

Vermerk über ein Telefonat mit Richter a. D. Frank Fahsel in
Fellbach in Fellbach am 19.05.2008 um 10.00 Uhr bis 10.30 Uhr.
Grund des Gesprächs:
Seine nachfolgende Veröffentlichung in der Süddeutschen Zeitung
vom 9.04.2008
"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in
dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen
war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und
Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man
schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie
per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden,
um der Reputation willen.....In der Justiz gegen solche Kollegen
vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem
Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen
Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein
tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'."
Frank Fahsel, Fellbach, in der "Süddeutschen Zeitung", 9.4.2008
Habe zuerst Herrn Fahsel auf seine Leserbriefveröffentlichung vom
9.04.2008 angesprochen. Er bestätigte mir den Text seiner
Veröffentlichung vollinhaltlich.
Es gab bislang keinerlei Widersprüche seitens der Justiz/
Behörden zu dieser Veröffentlichung.
Herr Fahsel war Richter am LG Stuttgart seit 1974. Er war
überwiegend mit Bankrechtsfällen beschäftigt. Er hat seit Mitte
der 80iger Jahre die nicht vorhandene Richterliche Unabhängigkeit
angeprangert. Seine Aufsätze in der NJW über die EU
Rechtsprechung, in Bezug der damaligen (willkürlichen)
Rechtsprechung seitens des IX Senats des BGH sorgten Anfang der
Jahrtausendwende für „Furore“ in der deutschen Justiz!
Als er sich weigerte, in einem Zivilverfahren für Ehemann der Ba
Wü Justizministerin zu verhandeln, in dem dieser als Mitarbeiter
der LBBW klagte, hat er aus Kenntnis eines versuchten
Prozessbetruges seiner Frau und Ex-Ministerin in einem anderen
Zivil-Verfahren, sich selber als Vorsitzender Richter für befangen
erklärt... Er ist subjektiv davon ausgegangen, dass der Ehemann
genau so betrügt vor Gericht wie seine Frau...
Vor dem Richterdienstgericht wurde er in Deutschlands einzigen
Geheimverfahren verurteilt, was ihm einen Eintrag wegen angebl.
Arbeitsverweigerung in die Personalakte einbrachte...
Eine Beschwerde gegen die Art des Verfahrens und dessen
Verurteilung wurde von Frau Limbach beim BVG abgewiesen.
Er hat in 2002 der Frau Bundesjustizministerin Zypries persönlich
schriftlich mitgeteilt, dass sie lügt, wenn sie in der Öffentlichkeit
von einer „Richterlichen Unabhängigkeit“ spricht. Er stellte es ihr
frei, ihn wegen Beleidigung oder Verleumdung zu belangen.
Prophezeite ihr jedoch, dass er im Zuge eines nachfolgenden
Gerichtsverfahrens den Beweis erbringen würde, dass ein Richter
welcher der beamtenrechtlichen Beurteilung durch den
Präsidenten des jeweiligen Landgerichts unterliegt, in keiner
Weise unabhängig ist. Er führte aus, dass nur die „linientreuen
Richter“ befördert würden und diese zudem mit den Erlösen der
Vergütung von Schiedsverfahren geködert werden.
Richter Fahsel ist bereit, allgemein zu diesen Sachverhalten vor
der Kamera offen auszupacken.
Aufgestellt 19.05 um 12. 45 Uhr.
Heinz Faßbender

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21. Mai 2008

Schaffe, schaffe, Steuern zahlen

von Petra Maier und Andreas Kurz

Darf der Fiskus Abgaben auf gezahlte Steuern erheben? Seit Jahren passiert das bei Grundstückskäufen - zum Ärger vieler Häuslebauer. Nun müssen Europarichter entscheiden, ob der Staat sich doppelt bedienen darf.

Hannover gilt gemeinhin als ein Ort ohne Ecken und Kanten. Ein Landeshauptstädtchen inmitten der norddeutschen Tiefebene, in dem es 279 Kleingartenkolonien, eine Bläserklasse am städtischen Gymnasium und einen Fluss namens Leine gibt. Wären da nicht die Richter am Niedersächsischen Finanzgericht.

Die haben wiederholt durch eine untypische Renitenz auf sich aufmerksam gemacht. 2007 ging es einem Hannoveraner Finanzrichter derart gegen den Strich, dass Abgeordnete eine steuerfreie Pauschale von 44.640 Euro im Jahr genießen, dass er dagegen bis vor den Bundesfinanzhof klagte - aus eigener Tasche, in privater Mission. Abgeordnete seien keine Steuerzahler erster Klasse, sagt er. Es sei ein Skandal, wenn dem Rest der arbeitenden Bevölkerung gleichzeitig die Pendlerpauschale gekürzt werde.

Neu ist das Problem nicht

Nun haben die Widerborstigen aus Hannover wieder zugeschlagen. Sie haben eine neue Ungerechtigkeit ausgemacht: die Grunderwerbsteuer. Eine Sache, die jeden betrifft, der sich ein Grundstück kauft, um ein Häuschen darauf zu stellen. Der Staat will nämlich nicht nur Steuern auf den Wert des gekauften Grundstücks sehen - wie man es bei einer Abgabe erwarten dürfte, die ja "Grunderwerbsteuer" heißt. Der Fiskus will mehr: Er berechnet zusätzlich Steuern auf den Wert des darauf geplanten Hauses. Mehr als 80 Klagen dagegen lagen den Hannoveraner Richtern allein im Jahr 2007 vor.

Ganz neu ist die Problematik nicht: Schon 1998 haben die Norddeutschen klargemacht, dass sie dem Bundesfinanzhof (BFH) nicht folgen wollen, der in dieser Frage fiskusfreundlich urteilt. Der BFH kassierte die Entscheidungen und sah sich auch nach den Pieksereien aus Hannover nicht veranlasst, seine Rechtsprechung zu ändern.

Über zehn Jahre haben die niedersächsischen Finanzrichter stillgehalten. Doch nun haben sie einen Fall gefunden, mit dem sie die Rechtsprechung des BFH kippen können. Den Fall eines Ehepaars aus Ronnenberg, einer 25.000-Seelen-Stadt südwestlich von Hannover, das sich für 74.000 Euro ein Grundstück gekauft hatte.

"Gegen die höchstrichterlich abgesegnete Rechtsauffassung der Münchner kamen die Finanzgerichte in den vergangenen Jahren nicht an", sagt Jörg Grune, Richter am Finanzgericht in Hannover. "Deshalb haben wir jetzt den Weg nach Europa gewählt." Der BFH wird über diesen Fall also nicht entscheiden. Er liegt nun eine Etage höher beim Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Abgabe längst eine "Reihenhaussteuer"

Wie immer schlug der Fiskus auch beim Ronnenberger Pärchen zu - und zwar doppelt: Rund 9500 Euro Grunderwerbsteuer mussten die beiden berappen, doch davon entfielen nur 2600 Euro - also 3,5 Prozent - auf den Grundstückskaufpreis von 74.000 Euro. Allein 6900 Euro an Abgaben wurden fällig, weil die beiden planten, für 196.000 Euro ein Haus zu errichten. Doch auf diese Baukosten hat der Staat bereits Abgaben erhoben - nämlich die Mehrwertsteuer in Höhe von 27.000 Euro. Das Ehepaar muss also Steuern auf bereits gezahlte Steuern zahlen. Das dürften nicht nur die Hannoveraner Finanzrichter merkwürdig finden.

"Viele Bauherren können nicht verstehen, warum sie zusätzlich Grunderwerbsteuer auf umsatzsteuerpflichtige Bauleistungen tragen müssen", sagt Grune. Günstig kommen nur diejenigen weg, die sich ihr Haus mit eigenen Händen zusammenbasteln oder sich ein unbebautes Grundstück zulegen. Hier zählt wirklich nur der Kaufpreis des Baulands als Grundlage für die Steuer.

Die Ronnenberger hingegen hatten schon verloren, als der Kaufvertrag aufgesetzt wurde: Ihm war ein Bebauungsplan für das Grundstück beigefügt. Das für den viel späteren Hausbau beauftragte Unternehmen war dort lediglich genannt. Der Fiskus kam, sah und setzte die Steuer fest: Der "objektive sachliche Zusammenhang" zwischen Grundstückskauf und Hausbau sei ausreichend, damit die Grunderwerbsteuer auch auf die Baukosten fällig wird - in den Augen des Fiskus gelten Kauf- und Bauvertrag dann als einheitliches Geschäft.

In der Praxis ist die Abgabe damit längst zu einer "Reihenhaussteuer" geworden. Da arbeiten die Grundstücksverkäufer fast immer mit günstigen Baufirmen zusammen, und der Fiskus darf - mit Segen des BFH - doppelt zulangen.

In Internetforen tauschen sich Betroffene aus, wie über Umwege wenigstens einige Hundert Euro Steuern gespart werden können. Ein User unter dem Nicknamen "Hausinspektor" erteilt Rat. Kann man die Einbauküche von der Bemessungsgrundlage abziehen? Ja, wenn sie als mitverkauftes Zubehör extra im Kaufvertrag erwähnt wird. Wer die Kaufsumme so um 10.000 Euro drücken kann, spart um die 350 Euro Steuern. Alles, was nicht niet- und nagelfest mit dem Gebäude oder dem Grundstück verbunden ist, also teure Topfpflanzen, Möbel oder Gartengeräte, lässt sich im Kaufvertrag extra ausweisen und mindert die Steuer wenigstens ein bisschen. Besonders kreativ bei der Steuererhebung ist derzeit das Land Bayern. Eine aktuelle Anweisung an die Finanzämter lautet: Auch Solaranlagen auf dem Dach zählen zur Bemessungsgrundlage.

Nicht nur die Hannoveraner Richter hoffen nun auf die Luxemburger Richter. Das Europarecht verbietet den EU-Staaten in der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie ausdrücklich, Steuern auf Steuern zu erheben. "Wir hoffen, dass der EuGH mit dem Spuk der Doppelbesteuerung aufräumt", sagt Klaus Kellhammer vom Verband Privater Bauherren. Er rät allen Hausbauern dazu, Einspruch gegen den Grundsteuerbescheid einzulegen, damit ihre Ansprüche gewahrt bleiben.

Zwei Jahre müssen sich die Ronnenberger und alle anderen Häuslebauer bis zu einem Urteil gedulden. Vielleicht lassen sich die Luxemburger Richter ja von den Erfahrungen leiten, die die Finanzrichter in Hannover "anlässlich vieler Beweisaufnahmen" gemacht haben: Es sei der hoch verschuldete Reihenhaus-Bauherr, der unter der Grunderwerbsteuer zu leiden hat, heißt es in dem Vorlagebeschluss. Und nicht "der wirklich leistungsfähige Immobilienerwerber, der sich nach und nach ein Grundstück mit später erstelltem Wohnhaus zulegen kann".

Mehr Geld für Bauherren

Mehrfachbelastung Deutsche Bauherren werden vom Fiskus gleich zweimal abkassiert, sie müssen Grunderwerbsteuer und Umsatzsteuer zahlen. Das Niedersächsische Finanzgericht hat nun den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, um zu klären, ob diese Mehrfachbelastung gegen das gemeinschaftsrechtliche Mehrfachbelastungsverbot verstößt.

Einspruch Sollte der EuGH die Rechtsauffassung des Niedersächsischen Finanzgerichts teilen, müsste auf Bauleistungen künftig keine Grunderwerbsteuer mehr gezahlt werden. Betroffene sollten bei Grunderwerbsteuerfestsetzungen, die Bauleistungen einbeziehen, Einspruch einlegen.

Teil 2: Europarecht verbietet EU-Staaten, Steuern auf Steuern zu erheben  >>

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Wenn Juristen reden

von Rolf-Bernhard Essig

Wer eine Strafe für "drakonisch" hält oder einem Rivalen "aufs Dach steigen" will, benutzt uralte rechtliche Wendungen - die teils auf grausame Riten zurückgehen.

Juristendeutsch gilt für gewöhnlich nicht als die hohe Schule der Sprache. Wer einmal vor Gericht in einen Schriftsatz gesehen hat, weiß: Es gibt unterhaltsamere Lektüren.

Das war nicht immer so. Denn vieles, was im Mittelalter als Juristendeutsch galt, hat längst den Weg in unsere Alltagssprache gefunden. Wer jemandem etwas anhängen will, das Recht gar mit Füßen treten oder wer einem Kollegen entgegenschleudert, er solle nicht so viel Umstände machen, der nimmt achtlos Wörter und Wendungen in den Mund, die auch von der Würde und Tradition unserer Rechtsbräuche erzählen.

Zum Beispiel der "Umstand": Das waren diejenigen, die - stellvertretend für die gesamte Rechtsgemeinschaft - vor Gericht erschienen. Sie umstanden die Kläger, Angeklagten, Richter. Nur in einfachen Fällen konnte auf sie verzichtet werden. Dann wurde "umstandslos" verhandelt.

Der Umstand konnte aber auch in die Verhandlung eingreifen, woraus die Ausdrücke "Umstände machen" und "umständlich" entstanden. Aus dem Fachbegriff entwickelte sich langsam, aber sicher dann unsere abstrakte Bezeichnung für "ein besonderes Verhältnis", für das, "wovon etwas umgeben ist", oder für etwas, "worin sich jemand befindet".

Beim "salomonischen Urteil" - die Weisheit des alttestamentarischen Königs Salomon ist legendär - oder dem "Advocatus Diaboli" - dem Vertreter der Anklage im Selig- oder Heiligsprechungsprozess - merkt jeder, dass es um ein Gerichtsverfahren geht. Aber kaum einer weiß, warum wir jemandem redensartlich "aufs Dach steigen". Im Mittelalter zählte das Dach weit mehr als heute: existenziell wie rechtlich. Wurde jemand für friedlos erklärt, weil er Untaten begangen hatte, wurde ihm dieser Schutz verweigert, solange er sich nicht seinen Richtern gestellt hatte. Wo immer er wohnte, wo immer ihm jemand Obdach gewährte, erschienen nach Ablauf der Ladungszeit die Schergen und begannen tatsächlich, das Dach abzudecken. Ohne Dach durfte der Beschuldigte von der Obrigkeit verhaftet werden, die sonst das Hausrecht zu achten hatte. Deshalb hieß "Kein Dach mehr über dem Kopf haben" so viel wie rechtlos, fast schon vogelfrei zu sein.

Wenigstens "vogelfrei" scheint sich selbst zu erklären. Wer frei ist wie ein Vogel, denkt man, der darf wie ein Vogel von jedermann getötet werden. Doch im Mittelalter und der Frühen Neuzeit galt der Wildbann, der die Vogeljagd streng reglementierte. Wer für vogelfrei erklärt wurde, dem verweigerte man vielmehr ein ehrbares Begräbnis. Wenn ihn einer erschlug, so blieb sein Leichnam liegen, den Vögeln zum Verzehr dargeboten.

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In der Geldwasch-Falle

von Katrin Hildebrand

Eine Gesetzesänderung hat es in sich: Künftig könnten Steuerhinterzieher und deren Ehepartner als schwer kriminelle Geldwäscher gelten. Kritiker laufen dagegen Sturm.

Schon im Steuerskandal um Klaus Zumwinkel hatten die Ermittlungsbeamten viel zu tun: Sie mussten die Villa und das Büro des ehemaligen Post-Chefs durchsuchen, außerdem diverse Banken. Im Vergleich zum Fall "Chipdeal" von 2001 allerdings glich die Aktion einem Spaziergang.

1800 Beamte rückten damals in über 400 Büros, Banken, Wohnungen an, in Deutschland und sieben weiteren Staaten. Ein Firmennetzwerk stand im Verdacht, beim Handel mit Computerteilen riesige Summen an Umsatzsteuer hinterzogen zu haben.

Geschickt nutzen Betrüger in solchen Fällen die Lücken, die seit Einführung des EU-Binnenmarkts im europäischen Steuersystem klaffen. "Umsatzsteuerkarussell" nennen das die Ermittler, wenn sich mehrere Händler zusammentun und sich gegenseitig scheinbar beliefern. Weil bei Lieferungen ins europäische Ausland keine Umsatzsteuer anfällt, kann ein deutsches Unternehmen die Ware steuerfrei innerhalb der EU ausliefern. Wenn es zuvor bei einem deutschen Händler gekauft hat, kassiert es den Vorsteuerabzug. Lukrativ wird es dann, wenn der Händler im Ausland gar nicht existiert oder die Lieferkette über mehrere Stationen wieder nach Deutschland führt. Dann kassieren auch die Zwischenhändler munter Vorsteuer für Scheingeschäfte.


 Steuerhinterziehung könnte künftig wie Geldwäsche geahndet werden - eine drastische Strafverschärfung

Fiskus stößt an seine Grenzen

Ein - fast - perfektes System, kaum zu durchdringen für die Steuerfahnder. Schon wenn das Karussell durch drei bis fünf Bundesländer rotiert, stößt der Fiskus mit den Ermittlungen an seine Grenzen. Erst recht, wenn das Scheingeschäft in mehreren EU-Ländern Station macht. Die Bundesbürger kostet diese Betrugsform pro Jahr mehrere Milliarden Euro, sie gilt als schwere Kriminalität, als Geldwäsche.

Seit Jahren beschäftigt sie auch die Parlamentarier. Erst vor Kurzem wurden die Regelungen zur Steuerhinterziehung abermals geändert. Allerdings mit zweifelhaften Folgen. So geht der Deutsche Anwaltverein (DAV) davon aus, dass die neuen Vorschriften weitaus drastischere Folgen haben, als der Gesetzgeber beabsichtigt hat.

"Die jetzigen Gesetzesänderungen wurden den Parlamentariern insbesondere mit dem Argument verkauft, dass man bessere Ermittlungsmethoden benötige, um effizient gegen Umsatzsteuerkarusselle vorzugehen", sagt Rainer Spatscheck vom DAV. "Gegen die Umsatzsteuerkarusselle soll man ja auch vorgehen. Orientiert man sich aber nur am Gesetzeswortlaut, dann würden auch ganz gewöhnliche Steuerhinterzieher , die zwar Aufwendungen einsparen, aber keine Erträge aus dem Vergehen erwirtschaften, eine Vortat zur Geldwäsche leisten."Der Hintergrund: Durch die jüngsten Änderungen fällt der Umsatzsteuerbetrug neuerdings unter einen Paragraphen der Abgabenordnung, der sämtliche Formen der Steuerhinterziehung behandelt: vom kleinen Einkommensteuersünder bis zur betrügerischen Bande. Bedingt durch einige juristische Überlegungen wurde dieser Paragraph wiederum jetzt in einen Katalog des Strafgesetzbuchs aufgenommen: Dieser Katalog umfasst sämtliche Vortaten zur Geldwäsche.

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Interview mit Webster G. Tarpley

Webster Griffin Tarpley ist ein bekannter amerikanischer Buchautor, Vortragsredner und Kritiker der US Innen- und Aussenpolitik. Er hat eine Reihe von Aufsehen erregende Bücher geschrieben, wie George Bush: The Unauthorized Biography 1992 und 9/11 Synthetic Terror: Made in USA 2005. Er vertritt die Meinung, 9/11 war eine Operation unter falscher Flagge. Herr Tarpley spricht übrigens sehr gut Deutsch und hat in Europa gelebt und studiert. Gerade hat er ein neues Buch über Barak Obama fertiggestellt, welches ganz aktuell das unbekannte Wesen Obama erklärt. In folgenden Interview bekommen wir erstaunliche neue Einsichten über den US-Präsidentschaftswahlkampf und was wir möglicherweise zu erwarten haben.

I. Teil

Freeman: Sie haben ein neues Buch vor wenigen Wochen veröffentlicht, mit dem Titel: OBAMA THE POSTMODERN COUP - THE MAKING OF A MANCHURIAN CANDIDATE. Was können sie uns darüber erzählen, um was geht es darin?

Tarpley: Ja, auf Deutsch bedeutet der Titel „Obama der postmoderne Staatsstreich – das Erzeugen eines manchurischen Kandidaten“, ein Mensch der durch Gehirnwäsche zu einem „Mordinstrument“ umfunktioniert wird, und genau das ist was wir in den USA jetzt erleben. Wir haben die Kandidatur von Barak Hussein Obama, ein Mann der aus dem Nichts kam, der eigentlich nichts vertritt, sein Lebenslauf ist ein weisses Blatt, er hat nichts zustande gebracht, und trotzdem schaut es aus, wie wenn er der Präsidentschaftskandidat der Demokraten sein wird.

So was ist in dieser Welt unmöglich, aus dem Nichts zu so einer Position aufzusteigen. Wenn man so ein Phänomen sieht, muss man immer hinter den Kulissen schauen, wer sind die Hintermänner, wer sind die Drahtzieher, wer steckt eigentlich dahinter ... und in diesem Fall können wir sagen, dass Obama eine Marionette des Finanzkapitals ist, der Trilateralen Kommission, der Bilderberger Gruppe, der Council on Foreign Relations, und sehr wichtig, der Ford-Foundation und anderen reaktionären Machtzentren. Am deutlichsten sieht man das, durch die Rolle von Zbigniew Kazimierz Brzeziński, der Hauptdrahtzieher und Guru der ganzen Obama-Kampagne. Daran sieht man auch den Zweck den Obama erfüllen soll.

Freeman: Wow, das ist ja der Hammer was sie gleich am Anfang sagen. Warum wurde Obama als der Kandidat der wirklichen Macht ausgewählt?

Tarpley: Es ist so, die Weltherrschaft von London und New York ist in einer grossen Krise. Wir haben den Bankrott des Dollars, eine Hyperinflation, allgemeine Bankenpanik ... wir haben zwei verlorene Kriege ... und wir haben einen Imperialismus der am zusammenbrechen ist. Die trilateralen Banker haben jetzt entschieden, Obama muss diesen Imperialismus retten und zusammenhalten. Die Idee ist, wenn er an die Macht kommt, mit ihm eine aktivistische, sehr aggressive Aussenpolitik zu fahren ... VIEL SCHLIMMER als wir es mit den Neocons erlebt haben. Brzeziński ist davon überzeugt, dass der Nahe Osten nur ein Nebenkriegsschauplatz ist und er strebt eine Konfrontation mit Moskau und Peking an, also mit Russland und mit China. Brzeziński ist ein Vertreter des polnischen Milchadels und sein ganzes Leben ist getrieben von diesem unheimlichen Russenhass und er will die Vernichtung Russland mit Obama verwirklichen.

Die meisten Menschen können sich nicht vorstellen, dass es etwas viel schlimmeres gibt als die Neocons. Für die Neocons ist Israel und der Nahe Osten das Zentrum der Welt und sehr wichtig. Brzeziński interessiert das nicht, er sagt nein, die Machtzentren der Welt sind Russland und China, wenn wir mit denen fertig werden, dann haben wir die Weltherrschaft für das nächste Jahrhundert. Das setzt eine weltweite Strategie voraus und Obamas Aussenpolitik zielt zunächst darauf hinaus, die Chinesen aus Afrika zu jagen, damit sie kein Erdöl und andere strategische Mineralstoffe von dort beziehen können. Deshalb auch der Konflikt im Sudan, denn von dort bekommt China schon 7% seines Erdöls.

Als nächstes kommt Pakistan dran. Obama hat in einer Rede von der Bombardierung Pakistans gesprochen und er hat es ja sogar jetzt erreicht. Trotz des Widerstandes von Bush, führt die US-Luftwaffe gezielte Angriffe im Norden von Pakistan durch und tötet damit Pakistaner, ohne Rücksprache mit Musharrafs zu halten, und das ist ein Sieg für diese neue aggressive Linie von Obama.

Obama sagt auch, wir müssen mit dem Iran reden ... worüber will er reden? Seine Absicht ist, nach dem Plan von Brzeziński, den Iran umzudrehen und gegen Russland einzusetzen ... und Syrien auch ... er sagt, warum sollen wir diese Länder angreifen ... wir können sie als Marionetten benutzen, als Kamikaze gegen Russland und China.

Das Endziel dieser Strategie von Brzeziński ist, wenn China kein Erdöl mehr aus Afrika und dem Nahen Osten beziehen kann, wenn alle Verbündeten zerschlagen sind, wie der Sudan, Pakistan oder Burma, und China von allen Quellen abgeschnitten ist, dann rechnet Brzeziński damit, dass China sich nach Norden wendet und Sibirien überfällt ... dort gibt es sehr viel Erdöl, aber wenige Russen die es verteidigen. Er will China gegen Russland ausspielen ... was den III. Weltkrieg bedeuten würde.

Das ist genau die gleich Strategie welche die Engländer mit Hitler eigentlich vorhatten und das Ziel des Münchner-Abkommens war. Das war die Politik der Cliveden-Clique im Salon der Lady Astor mit Neville Chamberlain, daraus resultierte das sogenannte Appeasement, was eine aktive Strategie war um Hitler gegen Stalin zu helfen, mit der Absicht Deutschland und Russland gegeneinander auszuspielen und damit los zu werden. Brzeziński denkt als Revanchist genau so, er will China und Russland aufeinander hetzen, sie sich gegenseitig vernichten lassen und als lachender Dritter übrig bleiben.

Freeman: Was bedeutet das für Europa?

Tarpley: Es ist so wichtig, dass die Menschen in Europa verstehen, dass Europa auch als Marionette in dieser wahnsinnigen Strategie von Brzeziński eingesetzt wird. Deshalb der grosse Propagandaaufwand um Obama in Europa, speziell in Deutschland, populär zu machen. Ich habe gehört, dass in einem Buchladen in München dutzende Bücher über Obama aufgelegt sind, zur Huldigung und Verehrung von Obama. Es wird geworben mit Sprüchen wie: „Obama der schwarze Kennedy“ usw.

Ich möchte allen Freunden in Deutschland, in der Schweiz und Österreich dringend empfehlen, man muss sich mit Obama auseinandersetzen und sehen, er ist kein Friedensengel, im Gegenteil, er ist ein Todesengel. Der bringt den III. Weltkrieg mit seiner Wahl und deshalb muss man sich energisch von ihm distanzieren.

Freeman: Aber sind nicht alle drei verbliebenen Präsidentschaftskandidaten Marionetten der Trilatteral Commission? Wo ist denn da der Unterschied?

Tarpley: Nein, das ist ein Fehler so zu denken, es gibt Unterschiede. Fangen wir mit Obama an. Die Eigenart von Obama ist, er besitzt als einziger ein Heer, das wie eine faschistische Bewegung aussieht. Er hat Millionen von schwärmenden jungen Studenten und Arbeitslosen die sehr aktiv sind, aber keine Ahnung von seiner wirklichen Politik haben ... sie erblicken in ihm den Messias, sie reden von einer Utopie und einer Veränderung Amerikas. Sie haben überhaupt keine Ahnung wer Obama wirklich ist, wer hinter ihm steht und die Drähte zieht. Es interessiert sie auch nicht, sie sind geblendet von seinem Charisma.

Dieses Phänomen, dass die junge Generation so aktiv für jemand ist und das Sagen hat, gab es bereits in den 30ger Jahren in Deutschland. Wir haben das zum Beispiel in der Antrittsrede von Heidegger 1933 als Rektor der Freiburger Universität gesehen, wo er sagte: "die Entscheidung zu Gunsten des Nationalsozialismus ist bereits von den jungen Menschen in Deutschland getroffen worden."

Was der Obama hat sind Stosstrupps, sie haben bei den Vorwahlen der Demokraten die Clinton-Wähler durch Drohungen eingeschüchtert. Das sind Rowdies, die mit Mussolinis Squadristi verglichen werden können. Es sieht sehr nach einer faschistischen Massenbewegung aus, oder eine die sehr schnell sich zu so einer entwickeln kann.

Der McCain ist ein Mann der einige Jahre in nordvietnamesischer Kriegsgefangenschaft war und offensichtlich dadurch nicht ganz da ist. Der hat nicht alle Tassen im Schrank. Er leidet unter Wutanfällen und ist deshalb relativ leicht zu manipulieren. Er hat wohl eine eigene Persönlichkeit, ist aber trotzdem zu 90% eine Marionette der Wall Street Banker. Obama ist 1000% eine Marionette, das ist sicher.

Der wirklich interessante Kandidat ist Hillary Clinton. Hier haben wir zwei Personen, nämlich ihren Ehemann im Hintergrund, der ja dann mitgewählt wird. Er ist der einzige Präsidentschaftskandidat der Demokraten, der in der Zeit von 1944 bis jetzt, zwei Amtszeiten gewonnen hat. Bill Clinton ist der erfolgreichste Kandidat der Demokraten den es je gab. Und die 90ger Jahre waren hier in den USA eine verhältnismässig gute Zeit, nicht gut nach absoluten Massstab, aber gut im Vergleich zur Hölle die Bush angerichtet hat. Er überlebte den Versucht der Republikaner ihn des Amtes zu entheben, denn er besitzt diese Fähigkeit zu kämpfen. Und seine Frau Hillary hat die gleiche Fähigkeit.

Freeman: War aber nicht Hillary Clinton am Anfang als Favoritin auserkoren?

Tarpley: Bis zum Anfang des Jahres 2008, war ich auch der Meinung, dass Hillary die Hauptkandidatin von Wall Street wäre, aber in den ersten Tagen des neuen Jahres war mir dann klar, dass das nicht der Fall ist. Obama ist der Auserwählte und die Wall Street Banken, die Trilateralen, die Bilderberger und ... und ... und haben Frau Clinton verraten und ihre Unterstützung Obama gegeben. Danach wechselten auch die ganzen Medien, die TV-Kommentatoren, die ebenfalls die Clinton’s verraten haben. Ein Dolchstoss der Finanzwelt, der Medien und der eigenen Parteigrössen, wie Gore, Kerry, Kennedy, Perlosi, Dean usw. ... die sind jetzt alle für Obama.

Die Unterstützung für Hillary Clinton kommt jetzt von der Arbeiterklasse ... sie ist auch eine viel stärkere Kandidatin. Obama ist schwach ... er hat nur Siege erzielt, weil die Spielregeln der Demokraten so komisch, verzerrt und unfair sind.

Wenn Obama gewinnt, dann nur Dank seiner aus dem Hintergrund gesteuerten Massenbewegung und dem Geld der Finanzies aus der Wall Street und den Oligarchen. McCain lebt in seiner Welt der Gefangenschaft, im Hanoi Hilton. Clinton ist eine interessante Karte, weil sie praktisch eine unabhängige Präsidentschaft bedeuten würde. Sie beide, Billary, besitzen sehr viel Widerstandskraft gegen die Finanzelite, gegen die eigentlichen Machthaber. Deshalb ist es ein Fehler zu sagen, sie sind alle gleich. Natürlich ist Clinton keine Heilige und nicht ideal, nur sie bewegt sich in Richtung „New Deal“, was dem Durchschnittsamerikaner eher zu Gute kommen würde.

Fortsetzung folgt ...

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Moment mal - wie bitte? Der Ölpreis klettert und klettert, bei der Opec schwankt er um die 130 Dollar, auch bei Brent ist dieser Wert fast erreicht. Wie wir oben gelesen haben, werden die Regenwälder weiter munter abgeholzt, es muß Platz geschaffen werden für Mais und damit Bio-Kraftstoff. Al Gore verdient sich eine goldene Nase mit seiner CO2-Lüge, weil wieder einmal ein Mechanismus erfunden wurde, der reiner Fake ist, aber zu handelbaren Zertifikaten führt, mit denen die Welt abgezockt werden kann. Wenn man sich überlegt, daß für die nächste Ölrechnung je nach Größe der Tanks Summen hingeblättert werden sollen, für die man sich ein passables Auto kaufen kann, und das womöglich jedes Jahr, mit Nebenkosten auf die Miete, die die Haupt-Mietkosten bald niedlich aussehen lassen, was dann? Nur ein Ziel, das bereits sattsam bekannt ist: die Bürger, die Nationen, die Gojim werden mit Gewalt wirtschaftlich in den Ruin getrieben, um jene ebenfalls mit  Gewalt aufgemischte Chaosmasse zu erreichen, die vor lauter Konflikten, Unruhen, Kriegen und Katastrophen nach der NWO schreit, die dann mit ihrem gezüchteten Faschismus die Führung gern übernehmen wird, um den globalen 'Frieden' herzustellen. Alles läuft darauf hinaus, alle Projekte, Verträge, Verfassungen usw. sind abzunicken, um das notwendige Instrumentarium 'legal' zur Verfügung zu stellen, um mit Waffengewalt im Innern und Äußeren für die notwendige 'Ruhe' zu sorgen. Die angeblichen wirtschaftlichen Zwänge sind da, der ideologische Überbau wird durchgepeitscht, ohne das Volk zu fragen. Die Wahrheit ist, es gibt z.B. keine Spur von Energiekrise, alles ist Fake, alles ist gelogen, um die Gojim gefügig zu machen. Beweis: Es gibt begabte Leute, natürlich auf 'politischen Inseln', die ihre Heizung, ihre Motoren, Autos, Rasenmäher, was auch immer - mit ein paar Tropfen Wasser laufen lassen! Und zwar ohne großen Umbau und Änderung der Technologie, sondern nur versehen mit ein paar Kleingkeiten, die es in sich haben. 500 km Fahrt - ein bis zwei Liter Wasser! Was sagen Sie dazu? Sämtliche Energiekosten könnte man glatt vergessen, jede angebliche Umweltverschmutzung könnte man vergessen, wenn - diese nicht so dringend gebraucht würden von ehrenwerten Herren wie z.B. ein Al Gore, die damit im Ergebnis die Erde untertan machen wollen! Daher: was nicht sein darf, das kann auch nicht sein, deshalb sind solche Ideen, die auf einen Schlag wirklich eine 'neue Welt' herbeibringen würden, schlicht lebensgefährlich. Danach befragt, wann denn jeder endlich mit Wasser heizen kann, lautet die Antwort zwangsläufig: wenn das 'System' mit seinen Schergen weg ist! Es bewahrheitet sich immer wieder: so gut wie alle 'Probleme' dieser Welt sind künstlich inszeniert von Interessengruppen, die 'These' und 'Antithese' schaffen, und aus den erzwungenen Spannungen jeder Art ihr Kapital schlagen. Die 'Wissenschaft' bietet bereitwillig Schützenhilfe, indem die passenden Irrlehren, Irr-Befunde und 'Beweise' geliefert werden. Bei keinem Patentamt kann ein Perpetuum Mobile angemeldet werden, weil dies verboten ist. Frage: wer schiebt denn eigentlich die Erde oder den Mond an, die ja wohl seit ihrer Entstehung ständig in Bewegung sind? Ist nicht das ganze Weltall ein Pepetuum Mobile, dessen Energie stets Arbeit leistet und trozdem immer erhalten bleibt? Man mag daran ersehen, in welch bösen Händen von Psychopathen sich die Welt der Menschen befindet! Es ist wirklich an der Zeit, die Bahn frei zu machen für eine neue Welt, aber keinesfalls die 'New World Order' eines Herrn Bush oder Rockefeller, oder eine neue Ordnung im Sinne von Heuschrecken oder EU. Die Autarkie der Zukunft, die bereits lebendige Gegenwart ist, ist auf kleinstem Raum praktisch ohne Kosten möglich. In diesem Licht klingt es auch plötzlich ganz anders, wenn gesagt wird, daß sich künftige Kriege um Wasser drehen werden. Wenn das so weitergeht, könnte das ganz normale Wasser das gleiche Schicksal erleiden wie die Wunderpflanze Hanf, gesetzlich (auf Anordnung der Geldverdiener) verteufelt als Cannabis und absolut verboten. Man darf es nicht so weit kommen lassen, die Menschheit muß aufgeklärt werden! Axiom: Glaubt nichts, was vom System behauptet und als Tatsache hingestellt wird! In einem Märchenbuch heißt es: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Es wird Zeit, daß die Staatsgewalt, die dem Volke ausgegangen ist, zu diesem zurückkehrt!

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Mir wird immer unbegreiflich bleiben, mit welchem tödlichen Talent die Norweger ihre Autos bei spektakulärsten Unfällen zerlegen. Hier wieder ein Beispiel, das vom Schadenbild irgendwie die Regel darstellt...


Oder hier der Unfall von Bygdöy: Mit 1,9 Promille zentral in den Baum - drei junge Leute tot. Abschreckung? Keine Spur!


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Politiker in Ballangen sind persönlich haftbar für ein 3,7-Millionen-Darlehen. 'Tut mir leid', daß ich nicht mehr Verstand hatte, sagt die Wortführerin der letzten Kommuneführung Anne-Rita Nicklasson.

Die Ratsmitglieder der letzten Wahlperiode in Ballangen verletzten das Kommunalgesetz, als sie eine Gemeindegarantie über ein Darlehen über 3,7 Mio nkr für einen örtlichen Unternehmer gaben. Jetzt müssen die ehemaligen Ratsmitglieder als persönliche Bürgen für das Darlehen geradestehen.
Gaben Gemeindeeigentum als Pfandsicherheit - Als erstes hat der Gemeinderat keine Befugnis, Garantien abzugeben. Es wurde keine staatliche Genehmigung dieser Garantie eingeholt. Das muß aber getan werden, wenn die Summe über 750.000,- nkr liegt, sagt der Konsulent Svenn Ole Wiik in Ballangen.
- Der größte Fehler war, kommunales Eigentum zu verpfänden. Das ist nicht zulässig. Das aber tat der Rat in der letzten Wahlperiode. Der Rat beschloß, daß eine Transportfirma ein kommunales Werkstattgebäude als Sicherheit verwenden konnte. Gleichzeitig wurde das Gebäude kostenlos verliehen. Dazu kam noch die Bankgarantie über 3,75 Mio für diese Firma. Da der Kredit notleidend wurde, sind jetzt die Politiker persönlich in der Haftung. Die Bank kann jeden davon belangen, sagt Wiik.
- Das tut uns alles sehr leid - aber wir hatten sehr wenig Zeit, uns mit den gesetzlichen Regeln zu befassen....
Wer haftet denn hier, wenn ganz Deutschland an die EU verschachert ist? Die Gesetzeswerke werden hier überhaupt nicht gelesen, und wenn doch, dann werden sie nicht verstanden. Es muß eine rigorose persönliche Haftung her für all den Unsinn bzw. glatten Verrat an Volk und Volksvermögen, der hier im Lande Legion ist. Sobald die Staatsgewalt wieder vom Volk ausgeht, und ich denke, das wird schneller geschehen als man meint, dann werden diese Konsequenzen für die Damen und Herren Volksvertreter deren restliches Leben maßgeblich prägen. Die Norweger sind in diesem Punkt jedenfalls erfrischend realistisch.
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23. Mai 2008 'Wir können auf kein Talent verzichten!' (A. Merkel)

Abartige Ausländergewalt:

Deutschem Schüler sollte Kopf zertreten werden

Fahndungs-Video der Berliner Polizei (das sollte jeder ansehen!):

http://www.berlin.de/imperia/md/video/polizei/100768/raub_blissestra_e__ffentlichkeitsfahndung.wmv

Von Claudia Maschke • 22. Mai 2008 • Kategorie: Aktuell

Fratzen der Bereicherung

Es gehört zu den Ritualen der bundesrepublikanischen Endzeitgesellschaft, daß Ausländerkriminalität verschwiegen, verharmlost oder entschuldigt wird. Bisweilen wird gegen alle Erkenntnisse sogar bestritten wird, daß es überhaupt einen Zusammenhang zwischen ethnischer Herkunft und Kriminalität gibt. Das wird dann ganz gutmenschlich zu einem Problem sozialer Ausgrenzung oder Benachteiligung usw. erklärt.
Natürlich nie ganz ohne den Hinweis, daß die Deutschen im Grunde selbst dafür verantwortlich seien. Schließlich muß man den Opfern ja auch noch ein schlechtes Gewissen einreden, daß sie gar nicht erst auf den Gedanken kommen, sich zu wehren.
Wenn man sozusagen im armen Migranten, der ja an sich gut ist, immer das Opfer einer ihn ausgrenzenden deutschen Mehrheitsgesellschaft sieht und dessen Sozialschmarotzertum und Gewalttaten gegen Deutsche zumindest teilweise als nachvollziehbare Reaktion auf die halluzinierte Ausgrenzung deutet, dann hat man ungefähr die geistige Ebene erreicht, auf der sich der überwiegende Teil der etablierten Politiker bewegt.

Daß die jetzige etablierte Politikerkaste die miserabelste der letzten 60 Jahre darstellt, dürfte kaum jemand bezweifeln. Man könnte angesichts der grausamen Wirklichkeit, die sie ganz allein verursacht hat, darüber hinaus auf den Gedanken kommen, daß nun zunehmend auch gemeingefährlich Irre mit politisch korrektem Sendungsbewußtsein meinen, sich für einen Platz in den Geschichtsbüchern noch einmal richtig in Szene setzen zu müssen.
„Das müssen wir aushalten“, dieser einige Jahre alte Satz der gelernten Gemeinschaftskundelehrerin mit Bundestagsmandat, Marieluise Beck (Grüne), ist mittlerweile legendär. Aber was wollte man auch anderes von den grün lackierten Kommunisten erwarten? Passender konnte man den Zynismus nicht formulieren, den das linksextreme Spektrum für den Wunsch der Einheimischen nach körperlicher Unverehrtheit übrig hat. Alles, was „Migranten“ tun, hat gefälligst eine „Bereicherung“ zu sein, auch wenn es kriminell ist. Basta.

Überfremdungsministerin Maria Böhmer

Zwar sehr viel freundlicher formuliert, aber in der Tendenz gleichlautend ist eine Aussage der jetzigen „Bundesintegrationsbeauftragten“ Maria Böhmer (CDU), die diese in der Mai-Ausgabe von „Schekker“, dem Jugendmagazin der Bundesregierung, machte: „Die 2,7 Millionen Menschen aus türkischen Familien, die in Deutschland leben, gehören zu uns, sie sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“ Und die Bundeskanzlerin mit den allzeit schlecht sitzenden Hosenanzügen meinte am 16. Oktober 2007: “Wir können auf kein Talent verzichten.”

Nun, die vielfältige Kultur, die Herzlichkeit und Lebensfreude, die unglaublichen Talente kommen tagtäglich vor allem da zur Geltung, wo die Orientalen ungebremst und authentisch auf die deutsche Restbevölkerung treffen. Wie zum Beispiel am 9. Februar 2008, als Johannes, ein 19-jähriger deutscher Schüler, von zwei offensichtlich orientalischen Gewaltverbrechern im Berliner S-Bahnhof Blissestraße überfallen wurde.
Die Überwachungskamera hielt fest, mit welcher Lust auf den Kopf des deutschen Opfers getreten wurde und wie die beiden Kulturbereicherer dieses dann auf die Gleise bugsieren wollten. Deutlich zu sehen ist der Spaß, den diese Wilden offenbar am Quälen hatten. Immer und immer wieder traten sie gegen den Kopf des Wehrlosen, rückten ihn zurecht, um besser treffen zu können. Nach einigen Minuten drückte ein Passant den Alarmknopf. Die Täter entkamen mit der Geldbörse des Oberstufenschülers. Zurück blieb das deutsche Opfer mit schwersten Gesichts- und Kopfverletzungen.

Jetzt, Monate später, fällt es der Berliner Polizei ein, mit dem Video der Überwachungskamera nach den Tätern zu fahnden. Wären auf dem Video keine Schwarzköpfe zu sehen gewesen sondern Deutsche, dann hätten die Gutmenschen noch am Tattag die Republik zum Rotieren gebracht und mit den Steuermitteln der Deutschen einen neuen Aufstand der Unanständigen gegen sie selbst in Gang gesetzt. Da kennen sie nichts.

Multikrimineller Alltag, türkischer Täter - deutsches Opfer

Nun, diese Pawlowschen Reflexe sind hinreichend bekannt. Was an diesem für Orientalen eigentlich typischen Überfall - überraschender Angriff in Überzahl und von hinten, Tritte mit Tötungsabsicht gegen den Kopf eines Wehrlosen - besonders betroffen macht, wenn man diese Redewendung einmal benutzen will, ist die Wehrlosigkeit des deutschen Opfers.
Auf dem Überwachungsvideo erscheint der Deutsche gegenüber den beiden Barbaren geradezu riesenhaft, und dennoch setzt er sich nicht mit einem einzigen Schlag zur Wehr, sondern versucht lediglich zaghaft seinen Kopf zu schützen. Hätten die beiden orientalischen Totschlägertalente noch ein Messer bei sich gehabt, dann hätte Johannes seine geradezu selbstmörderische Passivität mit Sicherheit nicht überlebt.

Man will nicht ungerecht sein, aber auch dieser Fall könnte den Eindruck verstärken, daß die Gutmenschenkacke die Köpfe der Deutschen mittlerweile so zugestopft haben könnte, daß sie sich auch dann gegen die Barbaren nicht wehren, wenn sie es könnten. Weil sie Angst davor haben, hinterher als „ausländerfeindlich“ oder „rechtsextremistisch“ bezeichnet zu werden. Möglicherweise ist die drohende Stigmatisierung als „Neonazi“ bei den bis in die letzte Pore Umerzogenen stärker als der natürliche Selbsterhaltungstrieb.

Wenn es wirklich so wäre, wäre das ein kurioses psychopathologisches Phänomen, was aber kaum noch überraschte. Denn im gesellschaftlichen Rahmen haben es die Deutschen ja auch zugelassen, daß ihnen eine verbrecherische Politik bis zum heutigen Tage massenweise orientalische Unterschicht-Ausländer ins Land holt, die bis auf ein paar Linksextremisten, Überfremdungsgewinnler und Wirrköpfe hier niemand will. Und dennoch gibt es dagegen bisher keinen nennenswerten Widerstand, obwohl immer deutlicher wird, wozu die vielfältige Kultur, die Herzlichkeit und Lebensfreude der orientalischen Landnehmer und alle ihre Talente führen.