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Wissenswertes 97                                        18. April 2008

Die Saison hat wieder begonnen - wieder einmal die letzte Fahrt auf zwei Rädern. Möge dies dazu beitragen, die jährliche Statistik nach unten zu drücken, aber wahrscheinlich vergebens...Ich bin ganz froh darüber, daß ich meine XJ 550, FJ 1100 und XJR 1300 unversehrt verkauft habe, die Tankrechnungen heute würden keinen Spaß mehr machen, und der Verbrauch an Schutzengeln war schon enorm. Ob davon der eine oder andere einen mentalen Schaden davongetragen hat, kann ich weiß Gott nicht ausschließen. Jedes Risiko ist zuviel - Sie sind immer der Schwächere!


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19. April 2008  Etwa 300.000 amerikanische Soldaten, die im Irak und in Afghanistan eingesetzt waren, quälen sich mit posttraumatischen Streßleiden oder ernsten Depressionen, einer neuen Untersuchung zufolge. (Zit. ap.no v. 18.4.2008) Kein Wunder bei diesen dreckigen Bushkriegen!


Die Untersuchung, durchgeführt von der Denkschmiede RAND Corporation zeigt, daß etwa 320.000 Kriegveteranen sich höchstwahrscheinlich einen traumatischen Hirnschaden (TBI) zugezogen haben während ihrer Einsätze in Irak und Afghanistan. Die zukünftigen Schäden an der mentalen Gesundheit der Soldaten sind weiterhin unklar. Untersucht wurden 1.926 Soldaten, die erst kürzlich heimkamen. Das Ergebnis wird als repräsentativ für die 1,6 Mio Soldaten angesehen, die im Einsatz seit 2002 waren. Nur 53% hatten sich in ärztliche Behandlung begeben, heißt es in dem Bericht.
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Bankenkrise – Nach norwegischen Maßstäben sind 1.400 Milliarden weg. Die Probleme für die internationalen Investmentbanken wachsen und wachsen. Bisher hat die Kreditkrise die Banken der Welt 270 Mia Dollar gekostet. (Zit. nrk.no v. 19.4.2008)

In dieser Woche berichteten mehrere amerikanische Investmentbanken von weiteren Verlusten in den Wertpapier-Portfolios, die auf dem amerikanischen Wohnungskredit basiert sind. - Man bekommt mit der Zeit mehr Übersicht, aber gleichzeitig sieht man auch, daß die Probleme immer größer werden. Es ist schwer zu sagen, wieviel bereits überstanden ist, sagt der Seniorökonom Kyrre Aamdal.

Geldmarktzinsen steigen – Am Markt ist der Preis für Kreditversicherung, eine Absicherung dagegen, daß die Banken ihre Verpflichtungen nicht mehr einhalten können, leicht gefallen. Gleichzeitig sind die Zinsen am Geldmarkt, wo sich die Banken gegenseitig Geld leihen, immer noch unnormal hoch, und die höheren Zinsen, verglichen mit dem Leitzins, sind praktisch in den letzten Tagen weiter gestiegen.

- Wir erleben immer jeden Tag Situationen, in denen es große Liquiditätsprobleme gibt, sagt Aamdal. Die Banken halten sich zurück beim gegenseitigen Geldverleih. Keiner weiß, wo die nächsten Verluste auftauchen werden. So war die Situation im großen und ganzen seit die Kreditkrise zur vollen Blüte im letzten Sommer ausschlug. Und vorläufig gibt es keine Anzeichen einer Besserung, obwohl die Banken Milliarden von Dollars wegen der Krise abschreiben mußten. - Die Entwicklung im Interbank-Markt deutet nicht darauf hin, daß eine Lösung in Sicht sei, sagt er, und er weist darauf hin, daß der steigende Zins auf die Anleihen zwischen den Banken immer noch real ansteigt.

Der Verfall der Grundstückspreise muß aufhören – Es gibt mehrere Dinge, die die Situation verbessern könnten. Zum einen, wenn die Grundstückspreise aufhören zu fallen, aber derzeit ist dies reines Wunschdenken. Zusätzlich könnten man sich vorstellen, daß man bestimmte Eingriffe vornimmt, z.B. daß man viele Verlustprojekte in einer eigenen Gesellschaft zusammenfaßt, sagt Aamdal. Die größten Investmentbanken haben lange versucht, eine solche Lösung zu schaffen, ohne Erfolg. - Zwischen den Banken gibt es große Unterschiede, und es sind lange nicht alle an einer solchen Lösung interessiert. Vielleicht muß man noch durch weitere Krisenrunden durch, bevor eine solche Lösung zustandekommt. Das große Paradox in der Krise ist, daß das Vertrauen wächst zusammen mit der größeren Offenheit und Sichtbarkeit der Bilanzen der Banken. Gleichzeitig wird jedoch Unruhe erzeugt, wenn die Offenheit zeigt, daß die Situation weit schlimmer ist, als man zuerst glaubte. Bisher hat der Kollaps im amerikanischen Wohnungsmarkt enorme Summen lediglich in Form von Abschreibungen beim Wohnungskredit gekostet. Gleichzeitig hat die Krise aber auch zu Auswirkungen bei anderen Bankgeschäften geführt.

- Im Ausgangspunkt können dies Verbindlichkeiten sein, denen man vertraut, die aber ebenfalls im Wert fallen, seit der Markt diese niedriger bewertet, weil es keine Investoren gibt, die diese Papiere kaufen wollen. Gleichzeitig sind alle Typen von Wohnungskredit und ähnliche Papiere kräftig gefallen, wodurch die Verluste verstärkt werden. - Die Finanzierungskosten der Banken sind gestiegen, was zu geringeren Gewinnen und Ergebnissen führt. Zusätzlich hat man viele Einnahmen verloren, besonders bei Corporate-Aufträgen in den großen Banken, sagt Aamdal.

Die Krise weitet ihre Wirkung aus. Amerikaner haben früher oft ihre Häuser verkauft und sind umgezogen, je nachdem wie die Jobangebote waren. Heute können sie keine neuen auswärtigen Jobs mehr annehmen, weil die Mobilität nicht mehr da ist. So frißt die Krise sich immer weiter in das gesamte Wirtschaftsleben und ist weit davon entfernt, beendet zu sein. Offenbar bildet nur die BRD eine weltweite Ausnahme, denn hier wird 'Aufschwung' gefeiert, man peilt angeblich 'schuldenfreie' Staatshaushalte an, was zur Abschaffung des gesamten Geldes führen würde, und das Heer der Arbeitslosen erweist sich angeblich als so flüchtig, daß man von Zahlen unter 3 Millionen träumt. Kein Wunder, wenn Regierung und 'Experten' ihre Weisheiten aus dem Kaffeesatz schöpfen und das Lügen meisterhaft gelernt haben!

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Wovon Schräuble als nächstes träumt: Die Polizei in Bristol ließ in der Wohnung eines 'Terrorverdächtigen' eine Bombe hochgehen. Ein 19Jähriger wurde verhaftet wegen des Verdachts auf 'Terrorpläne.'

Die Polizei in Bristol führte in der Nacht zum Freitag gegen 2 Uhr eine kontrollierte Explosion in einer Wohnung durch. Etwa 30 Personen aus der Nachbarschaft wurden vorher evakuiert. Die Explosion in der Wohnung wurde ausgeführt, um eine eventuell explosive Vorrichtung zu desarmieren, so die Polizei. - Im Laufe des gestrigen Tages und in der Nacht hat die Polizei von Avon und Sommerset eine Reihe verdeckter Untersuchungen koordiniert. Die Explosion wurde herbeigeführt, um Schaden zu verhindern, sagt der Polizeichef. Material wurde zur Analyse mitgenommen, der 19Jährige wird jetzt an unbekanntem Ort verhört. - Das wird wahrscheinlich eine lange und komplizierte Untersuchung, sagt der Polizeichef.

Wenn also schon vorsorglich die Wohnung gesprengt werden kann, weil noch eine Dose Unkraut-Ex im Keller steht, dann darf man sich nicht wundern, wenn die BKA-Einbrecher demnächst sofort ein paar Blendgranaten werfen, um unliebsame Zeugen zu blenden bzw. wehrlos zu machen, wenn dringend ein paar Kameras unter den Betten installiert werden müssen. Wem dabei die Bude abbrennt, ist selbst schuld, das sind hinzunehmende Kollateralschäden. Man hat wirklich den Eindruck, daß die psychisch geschädigten Soldaten in Irak und Afghanistan nur die Spitze des Eisbergs sind, und die Hauptschäden irreversibel schon allein bei dem Gedanken an 'Terror' in den Köpfen der 'Politiker' grassieren. Bei den derzeit zu beobachtenden Ausgeburten dieser Don Quichotes ist die psychiatrische Untersuchung und stationäre Behandlung in geschlossenen Anstalten dringend angeraten. Offenbar fehlen auch Untersuchungen zum neuen Virus 'Terror', der alle anderen Kollegen aus dem Hause Friedrich (B)löffler in den Schatten stellt!

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Schnüffelchips 

Radio Frequency Identification, abgekürzt RFID, ist eine Technologie, die winzige Computerchips nutzt – manche von ihnen kleiner als ein Sandkorn -, um Gegenstände von ferne zu verfolgen. Wenn es nach den Chefplanern geht, wird jedes Objekt – von Schuhen zu Autos – einen dieser kleinen Chips tragen, die dafür benutzt werden können, Sie ohne Ihr Wissen und ohne Ihr Einverständnis auszuspionieren. Wir nennen diese winzigen Geräte wegen ihres Überwachungspotentials "Schnüffelchips". Kombiniert man RFID-Geräte mit GPS-Technologie, dann könnten Sie überall auf der Welt in Echtzeit buchstäblich festgenagelt werden; so wird ein grenzenloses Verfolgungssystem errichtet, nach dem sich jetzt schon Strafverfolgungsbehörden, Regierungen, Paparazzi und Voyeure die Finger lecken. In den USA gibt es bereits viele Produkte (etwa Wäsche) die solche Chips tragen. In der BRD sind bereits seit November 2005 RFID-Chips in allen neu beantragten Reisepässen enthalten. Metro (Media Markt, Saturn, real, extra, Praktiker, Galeria Kaufhof…) ist der Vorreiter der flächendeckenden Einführung von RFID-tragenden Produkten, die dann den Kunden auf seinen künftigen Wegen überall ausspionierbar und verfolgbar machen.

http://www.foebud.org/rfid/kapitel-1-spychips

Beim Ausspähen und Ausschnüffeln von Bürgern, die vielleicht ihre legitimen rudimentären Rest-Rechte wahrnehmen wollen, wird diese satanische Technologie bestens funktionieren, um Unschuldigen mit allen Manipulationsmöglichkeiten den Strick um den Hals zu legen. Wenn es aber darum geht, daß z.B.

die kleine Engla (10) in Schweden

                                                        

hätte gerettet werden können, die von einem amtsbekannten Sittlichkeitsverbrecher umgebracht und eine Woche auf einem Waldweg liegengelassen wurde, dann ist weit und breit von keiner ausnahmsweise mal sinnvollen Schnüffeltechnologie zu lesen und zu hören. Nicht einmal das Handy konnte geortet werden, das noch eine Zeitlang online war, aber nur von einem einzigen Funkmast empfangen wurde. Es stellt sich das Phänomen heraus, daß immer genau das Schädlichste gegen den Bürger bestens funktioniert und beschlossen wird, aber wenn diese Orwell-Technologie einmal etwas Brauchbares bewerkstelligen könnte, dann ist sie weit und breit nicht zu sehen! Es hat den Anschein, daß z.B. in sozial sinnvollen Kinderschutz überhaupt nichts investiert wird, obwohl hier der spektakulärste Anfang gemacht werden müßte. Aber der 'Staat' schnüffelt lieber seine Bürger aus, weil er (zu Recht) die Hosen gestrichen voll hat vor Leuten, die ihn über kurz oder lang mitsamt seinen Schnüfflern in die Tonne treten werden.

Das letzte Opfer von Aalesund wurde übrigens erst gestern geborgen, fast einen Monat nach dem Erdrutsch - geht es mal um die Rettung von Menschenleben, dann ist plötzlich mühsamste Knochenarbeit gefragt mit dermaßen jämmerlichen Ergebnissen (von fehlender Anerkennung der Retter ganz zu schweigen), daß einem übel werden könnte. Aber macht nur weiter, manch einer freut sich schon auf den Besuch der Klabautermänner, dann könnten sich die Vorteile simpler Mechanik sehr schnell erweisen.

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Kasners Lieblinge - Sie ist nicht nur Chefin des Besatzer-Raub-Dezernats, sondern plündert auch das Volk, als dessen Bundeskanzlerin sie sich bezeichnet, um diesen Herrenmenschen alles zur Verfügung zu stellen, um die Gojim ringsum zu massakrieren. Was sagen diese Herren jetzt öffentlich? - Wir entführen, foltern und plündern die Palästinenser! Also ein Herz und eine Seele, jeder auf seinem Posten. Auf dem Bild ist ein Fotograf einem rasenden israelischen Soldat ausgesetzt während einer Menschenrechtsdemonstration in Hebron. Morgen wird eine Reihe Zeugenaussagen israelischer Soldaten veröffentlicht über systematische Übergriffe gegen die palästinensische Zivilbevölkerung, von ihnen selbst oder Mitsoldaten begangen. (Zit. dagbladet.no v. 19.4.2008)


Hier sind einige der schockierenden Soldatengeschichten aus Hebron, die morgen veröffentlicht werden sollen.

(dagbladet.no) Systematisches Quälen, Mißhandeln, Folter, Plündern, nackte Gewalt, Schießen auf unbewaffnete Zivilisten und Granatwerfen auf Moscheen nur aus Spaß, sind nur einige Themen, die israelische Soldaten morgen aufdecken werden.

Es ist die israelische Soldatenorganisation 'Shovrim Shtika' (das Schweigen brechen), die 39 Zeugnisse von Soldaten öffentlich macht, die kürzlich in Hebron und anderen okkupierten Gegenden Dienst taten.

Folterten Kinder – Einige der Soldaten sprechen sich aus in der heutigen Ausgabe der englischen Zeitung 'The Independent'. Das ist starke Kost. - Wir sollten einen 15jährigen Palästinenser fassen, der Steine geworfen hatte. So griffen wir einen zufällig in der Nähe befindlichen 10Jährigen auf, von dem wir wußten, daß er den 15Jährigen kannte. Wir verprügelten ihn ein bißchen, um es mild auszudrücken – solange, bis er uns sagte, wer es war, beginnt der 22Jährige mit seiner Geschichte.

- Der 15Jährige hatte wirklich Angst, als er verstand, daß wir ihn hatten. Wir hatten einen Chef bei uns, der reichlich fanatisch war. Wir übergaben den Jungen diesem Chef, der ihn zum Krüppel schlug.... er zog ihn über einige Löcher am Boden und fragte: 'Willst du hier sterben? Oder hier?' Der Junge heulte 'nein, nein!'.

Lauf in den Mund – Wie auch immer, der Junge wurde wieder auf die Beine gestellt, konnte aber nicht mehr stehen. Er weinte, und der Chef fuhr fort: 'Spiel hier nicht rum', und er trat ihn (ein wenig) weiter. Dann griff ein anderer Soldat ein. Dieser hatte immer Probleme, wenn solche Situationen entstanden. Er faßte den Gruppenführer und bat ihn aufzuhören. 'Bist du linksrum gedreht worden?' 'nein, ich will sowas einfach nicht mit ansehen' sagte der Soldat, so der 22Jährige.

Er sagt, daß er selbst und die anderen Soldaten sich passiv verhielten ohne einzugreifen. - Uns war das scheißegal. Das ist immer erst hinterher, daß man darüber nachdenkt. Aber nicht an Ort und Stelle. Wir machten sowas ja jeden Tag, sagt er.

Die Eltern des 15Jährigen sahen alles mit an. Der Gruppenführer befahl der Mutter, sich rauszuhalten. Er lud seine Waffe durch. Sie hatte Todesangst. Dann stieß er die Mündung in den Mund des 15Jährigen und schrie: ' Wenn jemand näherkommt, töte ich ihn. Reizt mich nicht!. Ich töte! Ich bin gnadenlos!' Dann nahm der Vater die Mutter und zog sie weg. Er sagte: 'Beruhige dich und laß sein, dann lassen die auch den Jungen in Ruhe.' erzählt der 22Jährige.

Granaten gegen Betende

Der 22Jährige erzählt weiter, wie die Soldaten Fahrzeuge der Palästinenser stoppen, völlig ohne Grund, die Scheiben zerschlagen und die Insassen zusammenschlagen, wenn sie auf Anschuldigungen antworten. Zum Beispiel, wenn sie sagen, sie seien auf dem Weg ins Krankenhaus. Er erzählt, wie er und andere Soldaten einen Tabakhändler ausraubten, und ihn nachher so lange schlugen, bis er in einer Blutlache lag, weil er sich beklagte. Und wie sie Schockgranaten durch das Fenster einer Moschee voll von Betenden Palästinensern warfen. Und es wird immer schlimmer...

- Sie wissen, so ist Hebron, wiederholt er beim Interview mit der britischen Zeitung. Neben ihm sitzt der Ex-Soldat Yehuda Shaul, der die Initiative zu der Organisation ergriff, und der schon eine Reihe von Soldaten dazu gebracht hat, mit ihren erschütternden Aussagen herauszukommen. Er hat selbst in Hebron gedient und kennt sich gut mit den dortigen Verhältnissen aus.

- Reine Boshaftigkeit

Das Ziel ist es, die israelische Gesellschaft dazu zu zwingen, zu der Realität Stellung zu nehmen, die sie selbst in den Palästinensergebieten geschaffen hat. Und die Soldaten, die haarsträubende Vorfälle aufdecken, an denen sie selbst beteiligt waren, zeigen ebenfalls mit dem Finger auf die israelischen Neusiedler in Hebron.

- Die Siedler bringen ihren Kindern bei, Steine auf die Palästinenser zu werfen, deren Wohnungen anzugreifen, und deren Eigentum zu stehlen. Die Siedler von Hebron bestehen aus reiner Boshaftigkeit. Die einzige Lösung ist, diese zu entfernen, sagt der Offizier Iftach Arbel (23).

Arbel, der selbst aus der oberen Mittelschicht kommt aus einem Haus, das bei der Wahl links vom Zentrum stimmt, sagt, daß aber nicht alle Soldaten, die in Hebron Dienst tun, wie wilde Tiere werden. Aber es gibt Spannungen zwischen denen, die wie er sind, und denen, die extrem gewalttätig sind.

Wettbewerb im Erwürgen

Ein anonymer Soldat erzählt, daß sie Wetten eingingen, wer bei seinen aufgegriffenen 'Gefangenen' im Stadtteil Abu Snena die besten 'Beinspreizer' hatte. - Wir stellten die Palästinenser gegen eine Wand, so als ob wir sie durchsuchen wollten und befahlen ihnen, die Beine zu spreizen. 'Weiter, weiter, weiter!', schrien wir. Es war ein Spiel zu sehen, wer das am besten konnte. Oder – wir wollten sehen, wer am längsten den Atem anhalten konnte..., erzählt der Soldat dem Independent.

- Sie erwürgen, sollte man besser sagen, und so tun, als ob man einen Palästinenser durchsuchen wollte. Plötzlich fing er an zu schreien, so als ob er einen Verweis bekommen hätte und fing an zu würgen....er blockierte die Atemwege, indem er den Adamsapfel eindrückte. Das ist überhaupt nicht lustig. Man sieht auf die Uhr während der Tortur bis er bewußtlos wird. Derjenige, der zuletzt ohnmächtig wird, hat gewonnen, erzählt der Soldat.

Plünderten Geschäfte

Derselbe Soldat erzählt weiter, wie sie regelmäßig einen Laden mit Autoteilen plünderten. Jedesmal versorgten sich die Soldaten mit Stereoradios und anderem Zubehör. - Der Besitzer, wenn du ihn fragst, wird eine ganze Menge darüber erzählen können, was die Soldaten mit ihm gemacht haben, sagt der Soldat. - Eine ganze Liste mit 'Dingen', fügt er hinzu.

- Sie überfielen das Geschäft regelmäßig. 'Wenn du quatschst, konfiszieren wir den ganzen Laden. Wir hauen alles zusammen', sagten sie. Er hatte viel zuviel Todesangst, um irgendetwas verlauten zu lassen. Er sagte nur 'Bitte gebt mir wenigstens ein bißchen Geld dafür'. Da drohten sie, alles mitzunehmen. Selbst nahm ich nichts, aber Soldaten aus meiner Abteilung versorgten sich mit Lautsprechern und ganzen Stereoanlagen. Dann schickten sie diese nach Hause zum Weiterverkaufen. Der Ladenbesitzer war wirklich zu bedauern, erzählt der Soldat.

500 Zeugenaussagen

Shovrim Shtika wurde vor 4 Jahren ins Leben gerufen von ehemaligen Soldaten, wovon die meisten in Hebron gedient hatten. Von Anfang an haben sie über 500 Aussagen von Soldaten gesammelt, die auf den Westbanks und im Gazastreifen im Dienst waren. Die Organisation bekommt Unterstützung von verschiedenen Sponsoren, so vom jüdischen philantropischen Moriah Fund, dem New Israel Fund, der britischen Botschaft in Tel Aviv und von der EU.

Dieser Beitrag wurde im Aftenposten zur öffentlichen Web-Debatte gestellt. Die Debatte wurde sofort wieder geschlossen, nach Angaben der Redaktion wegen 'rassistischer Kommentare'.

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Der Wurzelstock dieser Kiefer in Dalarna in Schweden ist 9.550 Jahre alt. Demnach kann es sich wie die Riesenbäume in Amerika ebenfalls um die erste Generation nach der Sintflut handeln, die heute noch anzutreffen ist.


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20. April 2008  Der 'Aufschwung' einmal näher betrachtet:

  In Deutschland arbeiten immer mehr Menschen im Niedriglohnbereich: Gut jeder fünfte Beschäftigte erhält weniger als zwei Drittel des mittleren Lohns, ergibt eine aktuelle Untersuchung des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg. Damit liegt Deutschland nur noch knapp unter dem Niveau der USA (25 Prozent). Im Vergleich der kontinental-europäischen Länder liegt Deutschland inzwischen an erster Stelle. Der Anteil der Geringverdiener ist im letzten Jahrzehnt rasant gestiegen – von 15 Prozent im Jahr 1995 auf 22,2 Prozent im Jahr 2006.

In Ostdeutschland verdient gut eine Million Beschäftigte weniger als 6,81 Euro pro Stunde, im Westen erhalten etwa 5,4 Millionen Menschen einen Stundenlohn von weniger als 9,61 Euro. Das Lohnniveau ist nach Angaben der Forscher in den vergangenen Jahren deutlich unter Druck geraten – durch die Ausweitung billiger Minijobs, die Deregulierung der Zeitarbeit und die Ausgliederung von Tätigkeiten in Branchen ohne Tarifbindung. Zwischen 2004 und 2006 sind die durchschnittlichen Niedriglöhne jedes Jahr gesunken, die Zahl der Beschäftigten mit einem Bruttostundenlohn von bis zu fünf Euro stieg in dem Zeitraum von 1,5 auf 1,9 Millionen. „Offenbar wächst nicht nur der Umfang des Niedriglohnsektors, es gibt auch deutliche Anzeichen dafür, dass sich das Lohnspektrum nach unten weiter ausdehnt“, heißt es in der Untersuchung. Eine solche Ausdifferenzierung der Löhne ist in den europäischen Nachbarländern nicht festzustellen. Dort verhindern Mindestlöhne von acht bis neun Euro und tarifliche Standards (zum Beispiel in Dänemark) den freien Fall nach unten.

Gering bezahlte Jobs finden sich in erster Linie im Dienstleistungsbereich: im Einzelhandel, im Hotel- und Gaststättengewerbe oder in der Altenpflege. Besonders hoch ist das Niedriglohnrisiko mit 90 Prozent in der Berufsgruppe der Friseure, die in den neuen Ländern zum Teil Tariflöhne von weniger als vier Euro pro Stunde erhalten. Unter allen gering bezahlten Arbeitsplätzen machen Minijobs einen Anteil von fast 30 Prozent aus. Knapp ein Viertel sind Beschäftigte, die eine Teilzeitstelle haben.

Auffällig ist nach Ansicht der Wissenschaftler, dass ein hoher Anteil der Beschäftigten im Niedriglohnsektor keine Geringqualifizierten sind. Gut drei Viertel haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen akademischen Abschluss. Dies sei „umso gravierender“, als in Deutschland die Chancen, aus einem Niedriglohnjob in eine besser bezahlte Beschäftigung zu kommen, im internationalen Vergleich besonders gering seien, beklagen die Arbeitsmarktforscher. So zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dass in Deutschland nur gut jeder Achte den Aufstieg schafft.

Dass ein Großteil der Betroffenen dauerhaft im Niedriglohnsektor verbleibt, ist auch deswegen problematisch, weil das Armutsrisiko in dieser Personengruppe höher ist. Ein niedriger Lohn bedeutet zwar nicht zwangsläufig Armut. Als armutsgefährdet gilt eine Person, die mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der gesamten Bevölkerung auskommen muss. Doch in einer „Bestandsaufnahme“ zum Niedriglohnsektor kommen die IAB-Forscher Carola Grün und Thomas Rhein zum Ergebnis, dass ein steigender Anteil der Geringverdiener in Deutschland zugleich arm ist. Waren im Jahr 1993 noch 13 Prozent aller Niedriglöhner auch arm, so stieg dieser Anteil 2003 bereits auf 20 Prozent.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 19.04.2008)

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Die LIDLisierung des Rechts

Geplantes BKA-Gesetz
Die Lidlisierung des Rechts

Das BKA-Gesetz der Regierung erlaubt Geheimkameras auch dort, wo Menschen leben, die mit potentiell Verdächtigen zu tun haben: Also ein Spähangriff auf Anwälte, Ärzte und Journalisten! Warum das neue Gesetz ein einziges Gestrüpp ist, in dem Grund- und Bürgerrrechte hängenbleiben.
Eine Analyse von Heribert Prantl
       
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Justizministerin Zypries (SPD) und Innenminister Schäuble (CDU)
Haben sich auf den Entwurf des BKA-Gesetzes verständigt: Justizministerin Zypries (SPD) und Innenminister Schäuble (CDU).
Foto: AP
 

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen den großen Lauschangriff ist ziemlich genau vier Jahre alt. Es war ein Stoppschild für die Politik, eine Leitentscheidung für den Gesetzgeber und ein Meilenstein in der Rechtsprechung des Karlsruher Gerichts.

Es versuchte, die Politik und die Gesetzgebung wieder den Wert der Grundrechte zu lehren. Es tat dies am Beispiel der Unverletzlichkeit der Wohnung, indem es bestätigte, dass es einen unantastbaren Kernbereich privater Lebensführung gibt, den der Staat zu achten hat.

Der Entwurf des neuen BKA-Gesetzes tut so, als gäbe es ein solches Urteil nicht. Die Minister Schäuble (CDU) und Zypries (SPD) schreiben den großen Spähangriff in dieses Gesetz, als hätte es den fünfzehnjährigen Streit um den großen Lauschangriff und das Karlsruher Urteil, das ihn klein gemacht hat, nie gegeben.

Sie planen die Beobachtung von Wohnungen mittels Mini-Kameras mit einer Selbstverständlichkeit, als gehe es darum, Semmeln zu verteilen. Man kann das Chuzpe nennen. Man kann das auch mit den Worten von Alexis Albrecht, Frankfurter Ordinarius für Strafrecht, sagen; er hat schon vor einiger Zeit eine "besorgniserregende rechtsstaatliche Zerstörungswucht des Gesetzgebers" erkannt.

Im Fall des "Entwurfs eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt" kann man nur hoffen, dass der Gesetzgeber einer im Wortsinn ver-rückten Sicherheitspolitik einen Strich durch die Planung macht.

Von wegen "Verbrecherwohnungen"


Das geplante Gesetz ist ein staatlicher Anschlag auf die Privatheit. Es ist wie seinerzeit beim Lauschangriff. Für ihn wurde mit dem Argument geworben, dass er sich nur gegen Verbrecher richtet. Wer die Änderung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung kritisierte, der bekam zu hören, dass "Verbrecherwohnungen" doch nicht besonders schützenswert seien. Verbrecherwohnungen?

Wer dann ins Gesetz schaute, der stellte fest, dass überall, auch in den Wohnungen und Büroräumen von mehr oder weniger zufälligen Kontaktpersonen, von Bekannten, Freunden, Beratern, Ärzten, Anwälten von Verdächtigen heimlich abgehört werden konnte. Das findet jetzt seine Wiederholung. Spähangriff auf Journalisten, Spähangriff auf Anwälte? Soll das künftig wirklich rechtens sein?

Es handelt sich um eine Lidlisierung des Rechts. Wenn in Supermärkten Kunden und Mitarbeiter durch beauftragte Privatdetektive heimlich beobachtet werden, schreit die Politik - zu Recht - auf. Wenn aber der Staat die Menschen in deren eigenen vier Wänden heimlich beobachtet, dann soll das in einem Rechtsstaat erlaubt sein?

Soll es wirklich erlaubt sein, dass geheime Lausch- und Spähaktionen nicht erst bei einem konkreten Verdacht, auch nicht erst im Vorfeld eines konkreten Verdachts, sondern künftig schon im Vorfeld einer bloßen Vorbereitungshandlung veranstaltet werden?

Schon der Tatbestand der Bildung und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ist sehr weit. Aber er wird nun noch einmal extrem ausgeweitet: Schon gegen die Vorbereitung eines solchen Gefährdungsdeliktes soll mit Wanzen und Spähkameras operiert werden können - also in einem Stadium, in dem sich Gefährdungen erst im Kopf von potentiellen Gefährdern befinden. Das heißt: Denken ist künftig gefährlich. Jeder ist verdächtig.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, warum das geplante Gesetz inhaltlich schlampig ist und dem BKA Allmacht einräumt.

Das geplante Gesetz ist nicht nur rechtsstaatlich bedenklich, es ist auch (bewusst?) schlampig: Die polizeiliche Beobachtung in Paragraph 20i entspricht nicht der Verfassungsgerichtsentscheidung zum Kfz-Kennzeichenabgleich, die Beobachtung bezieht sich auf eine unzulässige Vielzahl von Umständen (Absatz 1), der Anlass der Beobachtung (Absatz 2) ist weit und vage: Das Bundeskriminalamt darf beobachten, wenn es das aufgrund der "Gesamtwürdigung der Person" für geboten hält.

Die Rasterfahndung in Paragraph 20j ist viel zu weit gespannt, sie limitiert nicht die Merkmale, die erfasst werden sollen, und sie ermöglicht die Weiterverwendung "für ein mit dem Sachverhalt zusammenhängendes Verfahren".

Bei der Onlinedurchsuchung von Computern in Paragraph 20k wird nicht von konkreter Gefahr gesprochen, man hat Karlsruher Formulierungen pro forma aufgepickt, ohne sie dann zu definieren. Wer das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung gelesen hat, der muss den Absatz 7 der geplanten Regelungen zur Computer-Durchsuchung durch das Bundeskriminalamt für einen schlechten Witz halten.

Ein BKA-Allmacht-Gesetz

Das höchste Gericht hat sehr penible Regelungen zum Schutz des Kernbereichs der Privatheit gefordert. In Paragraph 20k, Absatz 7 des neuen Gesetzes kann man den Eindruck haben, dass sich die Minister Schäuble und Zypries darüber lustig machen.

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Geplant: Die totale Überwachung

Die abgegriffenen Computer-Daten sollen nicht etwa von einem unabhängigen Richter daraufhin überprüft werden, ob sie einen "Eingriff in den Kernbereich privater Lebensführung" darstellen (und also nicht verwertet werden dürfen); diese Durchsicht soll vielmehr "von zwei Bediensteten des Bundeskriminalamts" vorgenommen werden, "von denen einer die Befähigung zum Richteramt hat". Nur dann, wenn diese zwei Polizeibeamten Zweifel haben, sollen sie die abgegriffenen Daten dem Richter zur Prüfung vorlegen.

Das heißt: das Bundeskriminalamt kontrolliert sich selbst. Das ist eines von vielen Exempeln.

Journalisten dürfen geheim kontrolliert werden


Ein weiteres: Das Bundeskriminalamt soll nach Paragraph 20p jetzt
auch Personen in Gewahrsam nehmen können - der G-8-Gipfel in Heiligendamm lässt grüßen. Und in Paragraph 20u ist nachzulesen, dass von den ganzen Geheimmaßnahmen, vom Lauschen und Spähen, auch Berufsgeheimnisträger betroffen sind. Journalisten können künftig also nach Prüfung der "Verhältnismäßigkeit" unter "Würdigung des öffentlichen Interesses an den von dieser Person wahrgenommenen Aufgaben" vom Bundeskriminalamt geheim kontrolliert werden.

Das geplante BKA-Gesetz ist ein einziges Gestrüpp - in dem sich
Grund- und Bürgerrechte verfangen. Es ist ein BKA-Allmacht-Gesetz. Deshalb steht schon auf dem Vorblatt des Gesetzentwurfs, dass 130 neue Stellen eingerichtet und für 23,6 Millionen Euro neue Techniken installiert werden müssen. Die Kosten des neuen Gesetzes für den Rechtsstaat sind noch viel, viel größer. Sie sind nicht so leicht zu beziffern. Sie können unermesslich sein.

(sueddeutsche.de/odg)

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Als der schwedische Waldarbeiter Nils Erik Yngvesson in Edsbyn / Hälsingland noch darüber nachgrübelte, wer um seine Hütte für so viel Unordnung gesorgt hatte, schaute er zufällig nach oben:

                                                     

In 17 Meter Höhe saß ein halbstarker Teddybär und genoß die Aussicht...(oder war wieder mal vor dem Hauskater geflüchtet)



Am nächsten Tag war er weg, sicherlich hatte seine Mutter den SAR-Hubschrauber bestellt...
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*20.4.2008 - **Die Bundeskanzlerin erklärt bei der Eröffnung der ersten Raffinerie für Biokraftstoffe im sächsischen Freiberg die Ursache der Lebensmittelverknappung:* /„In Indien etwa nehmen inzwischen rund 300 Millionen Menschen eine zweite Mahlzeit am Tag ein. Wenn die plötzlich doppelt soviel Nahrungsmittel verbrauchen als sie das früher gemacht haben und dann auch noch 100 Millionen Chinesen beginnen Milch zu trinken, dann verzerren sich natürlich unsere gesamten Milchquoten und vieles andere." /(alles-schallundrauch.blogspot.com ) Alles klar? Unter Otto von Bismarck hätte sowas noch nicht einmal eine Stelle als Putzfrau in seinem Ministerium bekommen und heute ist sie seine Amtsnachfolgerin. Ist Ihnen eigentlich klar, wo wir angelangt sind?

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Til alle som leser dette her: Takk for sist! Jeg klarer meg ganske bra. Ha det!

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21. April 2008 Johannes SCHERR schrieb 1870:

„Wenn der Mensch vollständig der Parteiborniertheit und dem Parteifanatismus verfallen ist, sieht und hört er, wie bekannt, nichts mehr, als was seiner Beschränktheit und Wut sympatisch ist. Jede, der seinigen entgegenstehende Ansicht, mag sie auch noch so vernünftig, so wahr, so gerecht sein, erscheint in seinen Augen als ein Verbrechen. Alles, was nicht in der Phrasenlitanei steht, welche seine Leithämmel ihm vorgeblökt haben, wirkt auf ihn wie das rote Tuch auf den Stier. Der richtige Parteimensch verzichtet ganz und gar auf selbständige Prüfung, auf eigenes Urteil. Mit einer sklavischen Stupidität, welche der stupiden Sklavenhaftigheit  kirchlicher Orthodoxie durchaus nichts nachgibt, nimmt er die Parteilosung, welche gerade in der Mode ist, an, und glaubt an sie als ein unfehlbares und alleinseligmachendes Dogma. Darum hat der politische Afterglaube ebenso gut seine Glaubensgerichte und Glaubensrichter wie der kirchliche. Von dem Satz: Wer nicht denkt wie wir, hat kein Recht zum Denken! – ist nur ein kleiner Schritt bis zum Satze: Wer nicht lebt wie wir, hat gar kein Recht zum Leben!“

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Sogar die erzkonservative Bank of England pumpt jetzt 50 Milliarden Pfund in das marode Banksystem. Dies ist das 'großzügigste' Paket, das jemals in England an die Banken abgeliefert wurde. Es soll sich aber nur um Kredit handeln, zunächst auf ein Jahr mit Verlängerungsoption auf drei Jahre.


Hier ein paar Leserbriefe:

 -  Die Banken schulden Geld an eine Bank, die im Besitz von Privatleuten ist. Ergo gibt es einige wenige Menschen, die alles 'Geld' hier auf der Welt besitzen. Finden Sie heraus, wem die 'American Federal Reserve Bank' gehört! (...)

- 1000 Dank, Herr Bush! Dafür daß Sie den Dollar an die Wand gefahren haben, und die Ölpreise himmelwärts! Jetzt werden wir richtig Spaß bekommen im ganzen Westen. Dieser Mann hat mehr Schaden bei seinen eigenen Leuten angerichtet, als jeder beliebige 'Terrorist' sich in seinen feuchtesten Träumen vorstellen könnte!

- Norwegen produziert heute weniger Öl als 1992. Die Produktion ist bald nur noch die Hälfte des Top-Jahres 2001. Warum schreibt keine Zeitung über diese KATASTROPHALE Krise? In 10 Jahren sind wir (Norweger) Netto-IMPORTEUR von Öl, wenn das so weitergeht!

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22. April 2008  Schluß mit Besatzern und Besatzung!

QUELLE: F.A.Z.

SEITE 8. DIENSTAG, 22. APRIL 2008. NR. 94 ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAN13
 

Offener Brief

von Dr. Meir Margalit, israelischer Historiker,

an Bundeskanzlerin Angela Merkel anläßlich ihrer Reden und ihres (Nichts-)Tuns auf der Israel-Reise.

Mittwoch, 26. März 2008

Sehr geehrte Frau Merkel,

schon seit langem hat man in Israel keine Reden gehört, die solchen zionistischen Pathos hatten wie die Reden, die Sie bei Ihrem Besuch in lsrael vor einer Woche gehalten haben. Sie haben es während Ihres drei- tägigen Besuchs sehr klar gemacht, wie sehr Sie den Staat Israel unterstützen und gegen seine Feinde an

seiner Seite stehen. Acht Minister, unzählige Regierungsangestellte und Sicherheitskräfte haben Sie mitgenommen, um mit großem Aufwand bei Ihren Gastgebern einen guten Eindruck zu hinterlassen.

Trotz des Obengenannten muß ich Sie jedoch, mit allem Respekt, darauf hinweisen, daß Sie uns keinen guten Dienst erwiesen haben:

Wenn Sie nämlich wirklich nur Israels Wohl im Sinne gehabt hätten, dann hätten Sie die Palästinenserfrage zumindest erwähnt. Statt dessen taten Sie so, als ob es sie überhaupt nicht gäbe. Sie hätten mit klaren Worten erwähnen müssen, daß die israelische Besetzung der Palästinensergebiete unmenschlich ist und enden muß,

daß Israel die besetzten Gebiete räumen, die Siedlungen auflösen und die Belagerung des Gazastreifens beenden muß.

Wenn Sie nämlich wirklich nur Israels Wohl im Sinne gehabt hätten, dann hätten Sie Abu Mazen zumindest einen Besuch abstatten sollen und sich mit dem palästinensischen Kampf um Unabhängigkeit solidarisch zeigen sollen. Wenn Sie wirklich an der Seite Israels gegen seine Feinde stehen wollten, dann hätten Sie
zuallererst den Staat Israel selbst kritisiert. 

Die größte Gefahr, die Israel zu fürchten hat, ist nämlich ironischerweise nicht Iran, sondern Israel selbst.

Seit 1967 betreibt der Staat Israel nämlich ein System der Selbstvernichtung. Jeder, der sich um das Wohl des Staates Israel bemüht, muß ihm helfen, dieses System zu beenden. Ich bin mir sicher, daß Sie gebildet genug sind, das zu wissen. Auch weiß ich, daß das Schuldbewußtsein des deutschen Volkes Ihnen nicht t die Möglichkeit gestattet, den jüdischen Staat offen zu kritisieren. Zudem kann angenommen werden, daß in einem solchen Fall israelische Politiker Ihnen vorgeworfen hätten, eine Antisemitin zu sein.

Trotzdem sollten Sie sich nicht davon abbringen lassen, denn der wirkliche Antisemit ist der, der angesichts der Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten schweigt, da es jedem klar' ist, daß die Fortsetzung der Besetzung das Ende des Staates Israels auf sich ziehen wird.

Und falls man Ihnen vorwirft, eine Antisemitin zu sein, können Sie ja Ehud Olmert selbst zitieren, der vor drei Monaten sagte, daß, wenn die Besetzung nicht beendet wird, der Staat Israel beendet werden wird.

Ich würde Sie gerne darauf hinweisen, Frau Merkel, daß die Mehrheit der Israelis eingesteht, daß die Besetzung untragbar ist und uns nicht weniger Schaden zufügt als den Palästinensern. Jedoch fehlt der israelischen Regierung die Kraft, die einzige Operation durchzuführen, die unser Leben retten kann: die Entfernung des Tumors, der sich „(besetzte) Gebiete" nennt. Durch diesen Tumor bluten wir ununterbrochen,
und er macht uns von Tag zu Tag schwächer. 

Und daher brauchen wir keine Solidaritätsbekundung und auch keine prozionisti­schen Reden, sondern internationalen Druck, der die Besetzung beenden kann. Alleine schaffen wir das nämlich nicht. Jedoch mit Hilfe unserer europäischen Freunde gibt es eine Chance, Ruhe und Frieden für beide Völker zu erreichen.

Zum Schluß würde ich Sie gerne darauf hinweisen, daß ich zwar kein Moralist bin, aber dennoch denke, daß Sie eine der wichtigsten moralischen Lektionen des Zweiten Weltkrieges vergessen haben:

Nämlich, daß man bei Menschenrechtsverletzungen nicht schweigen darf, und daß man gegen jedes Regime, das ein anderes Volk unterdrückt, kämpfen muß.

Heute sind wir leider die Unterdrücker. Es ist daher Ihre Aufgabe, mit lauter Stimme zu sagen, daß das 21. Jahrhundert keinen Platz für Besatzungsmächte und Unterdrücker hat und daß jedes Volk ein Recht auf Selbstbestimmung hat.

Israel braucht diesen Druck um seiner selbst willen. Wer Israel liebt, muß Druck ausüben bis die Besetzung beendet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Meir Margalit, Historiker

Aktivist der israelischen Friedensbewegung und ehemaliges Stadtratsmitglied
von Jerusalem von der Meretz-Partei 

(Übersetzt aus dem Hebräischen von Benjamin Rosendahl)

V.i.S.d.P.: Frau Gigi Romeiser, Berliner Straße 23, 63477 Maintal.

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26. April 2008  Was soll man derzeit noch sagen? Die 'Politiker' tun ausschließlich exakt das, was garantiert am schlechtesten, schädlichsten und vernichtendsten für Land und Volk ist. Geht 'Lissabon' weiter durch, dann wirkt dies genauso wie der Torpedo auf diesem Video. Man sehe sich nur an, wie lange es dauert und was alles passiert, bis eine Fregatte nach einer Torpedierung 'gestorben' ist! Eine bezeichnende Metapher für die Wirkungen der 'Politk' im Besatzer-Raub-Dezernat.

http://www.aftenposten.no/webtv/?id=9805