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Wissenswertes 80                                     23. Janauar 2008

MaxNews hat sich die Mühe gemacht, den grundsätzlich hervorragenden Artikel von Prof. HAMER zum Thema 'Geld-Weltbetrug' zu kommentieren. Es handelte sich auch um einen der ersten meiner ins Net gestellten Beiträge, der zu spontanen Anfragen aus dem östlichen Europa führte, um weiterverbreitet zu werden. Es hat den Anschein, daß Max über einen gewissen 'höheren Durchblick' verfügt, mit dem er das Grundübel des Schuldgeld-Systems immer wieder zu verdeutlichen versucht. Seine Bearbeitung von Prof. Hamers Beitrag kann daher als ein Meilenstein zu diesem Thema betrachtet werden. Ich habe den Artikel formatmäßig bearbeitet und werde diesen in gesonderten Fächern zur Verfügung stellen. Wegen der Länge werden ein paar Aufteilungen erforderlich sein.
Bei der Bearbeitung kamen mir folgende Gedanken: Man sollte einmal Prof. Veith fragen, was er von diesem weltweiten Geldsystem im Lichte der Bibel und der Offenbarung hält. Ich glaube, ich irre mich nicht, wenn er etwa folgendes sagen würde: Das Geldsystem gehört Mächten, die sich im Verborgenen halten, wie dies die Bibel treffend darstellt (die verborgene Frau in der Epha). Diese Mächte sind okkult, dämonisch, satanisch. Mit der Kreation des Fiat-Geldes betreibt Satan einen erbärmlichen Abklatsch der Erschaffung der Welt - aus dem Nichts! Während Jesus Christus doch wohl sämtliche 'Ressourcen', also die echtesten Werte überhaupt, erschuf, bemüht sich Satan, diese Werte mit Papierschnipseln einzusammeln und sich anzueignen. Gleichzeitig wird die Menschheit teilweise vollkommen versklavt und teilweise mit Glanz und Glitter in babylonische Zustände verführt, um von Gott abzulenken. Leider fallen zu viele darauf herein. Wer nicht darauf hereinfällt, und sich an die Lehre und die wahren Gebote mit dem echten Jesus Christus als Erlöser hält, wird demnächst als 'Christofaschist' seiner 'gerechten' Strafe zugeführt werden. Dies hat Herr Ratzinger deutlich genug gesagt. Wie billig, betrügerisch, menschenverachtend, kurz: satanisch das System ist, wird aus dem Aufsatz nochmals deutlich. Dies kann nicht oft genug dargestellt werden. Darum: 'Gehet aus ihr heraus, mein Volk, damit ihr nicht an ihren Sünden und ihren Plagen teilhabt!' Babylon ist gefallen, wir erleben die letzten faschistischen Umwälzungen, die die Bibel als kurzzeitig erfolgreich bezeichnet, aber auch die Sackgasse steht unwiderruflich fest. Das vermeintliche Zögern Gottes bis zum Vernichtungsschlag dient nur der weiteren Aufklärung für die Milliarden Menschen, auf die es das System abgesehen hat. Wer Augen hat, der sehe!
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Immer wieder schön: Kohl, als er den Bundestag dreist anlog, daß die seinerzeitigen Enteignungen angeblich nicht rückgängig gemacht werden durften, weil Gorbatschow dies als Bedingung für die 'Wiedervereinigung' gemacht hatte. - Alles straflos, folgenlos, abgesehen von den 600 Milliarden, die sich irgendwelche Dunkelmänner unter den Nagel gerissen haben, und die dem deutschen Volk als Verbindlichkeit auf das Konto gebucht wurden. Und jetzt wollen sich solche Leute wieder wählen lassen!?
http://www.youtube.com/watch?v=cNkKYLmEi0A&feature=related

Wie sagte Alberto Moravia:
" Die Macht des kleinen Mannes liegt in seiner Zahl."
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Russland warnt Ukraine vor Einbindung in NATO

17:54 | 22/ 01/ 2008

MOSKAU, 22. Januar (RIA Novosti). Russland würde angemessene Gegenmaßnahmen ergreifen müssen, sollte sich die Ukraine in die NATO einbinden. Das teilte das russische Außenministerium am Dienstag in seinem Kommentar mit.

Eine Integration der Ukraine in die Nordatlantikpakt-Organisation würde die ukrainisch-russischen Beziehungen schwer belasten, warnte das Außenamt in Moskau.

Zuvor hatte die ukrainische Führung ein Schreiben an NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer veröffentlicht. Darin wird der Wunsch der Ukraine geäußert, dem Aktionsplan für die NATO-Mitgliedschaft bereits auf dem Gipfel im kommenden April in Bukarest beizutreten.

Russlands prinzipielle Position zum NATO-Beitritt der Ukraine sei wohl bekannt, wird in dem Kommentar des russischen Außenamtes betont.

"Wir sind der Meinung, dass jedes Land die Wege zur Gewährleistung seiner Sicherheit frei wählen darf, darunter durch den Ausbau von engeren Beziehungen mit militärisch-politischen Strukturen. Dieses Recht wird von niemandem bestritten", heißt es in dem Dokument.

Gleichzeitig könnte eine neue radikale Erweiterung der Allianz zu einer ernsthaften militärisch-politischen Veränderung führen, die unvermeidlich Russlands Sicherheitsinteressen betreffen würde.

Russland und die Ukraine werden von bilateralen Verpflichtungen verbunden, die im Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft von 1997 festgelegt sind. Laut dem Vertrag bauen die beiden Seiten ihre Beziehungen auf den Grundsätzen einer strategischen Partnerschaft auf und verpflichten sich, auf Handlungen zu verzichten, die die Sicherheit der anderen Seite beeinträchtigen könnten.

"Es entsteht der Eindruck, dass die heutige ukrainische Führung die Annäherung an die NATO im Allgemeinen als eine Alternative zu den gutnachbarlichen Beziehungen mit der Russischen Föderation betrachtet", heißt es im Dokument.

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LaRouche warnt vor unmittelbar bevorstehendem hyperinflationärem Zusammenbruch

Die fieberhaften Anstrengungen, das Finanzsystem zu retten, wie die gestrige panische Zinssenkung um 0,75% der US-Notenbank und der „Stimulationsplan" von Bush und US-Finanzminister Paulson, werden nicht nur unter keinen Umständen funktionieren, sondern auf spektakuläre Weise nach hinten losgehen, und zwar sehr bald. Davor warnte der US-Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche am 22. Januar. "Das Finanzsystem ist tot, und jedweder Versuch, die fiktiven Werte von Billionen von Dollars an wertlosem Finanzpapier zu retten, wird nicht bloß fehlschlagen, sondern jede Nation zerstören, die töricht genug ist, das zu versuchen", sagte LaRouche.

Das weltweite Finanzsystem, und damit seien nachdrücklich auch die USA gemeint, trete in eine Periode vergleichbar dem Herbst 1923 in der Weimarer Republik ein, jedoch in einem noch viel größeren Maßstab. Blieb damals der Schaden der unkontrollierbaren Hyperinflation in der Weimarer Republik im wesentlichen auf Deutschland beschränkt, ist die gegenwärtige Krise von globalem Ausmaß. Kein nationales System werde die Auswirkungen überleben können, und möglicherweise würden die Nationen das laufende Jahr nicht überstehen, so LaRouche weiter.

Unter dem Versailler Vertrag am Ende des 1. Weltkrieges wurde Deutschland mit so hohen Reparationszahlungen belastet, daß das Funktionieren der Nation unmöglich wurde. Um seinen Verpflichtungen nachzukommen, begann Deutschland Geld zu drucken. Damit wurden die Reparationszahlungen geleistet und die Bedürfnisse seiner Wirtschaft gedeckt, aber der Preis dafür war die völlige Entwertung der Währung. Die „monetäre Stimulation" erreichte solch unvorhergesehene Ausmaße, daß der Begriff der Hyperinflation erst geprägt werden mußte, um den lähmenden Schrecken dieser Ereignisse auszudrücken.

Als der Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft begann,  reagierte die Regierung, indem sie als weitere Stimulierungsmaßnahme noch mehr Geld druckte. Der Wert der Reichsmark (RM) fiel ins Bodenlose. Zwischen  1913 und 1915 lag ihr Wert im Bereich von vier RM pro US-Dollar,  in den Jahren 1917 und 1918 bei ca. sechs RM. Danach verschlechterte sich die Situation rapide: von 20 Reichsmark pro US-Dollar im Jahr 1919, auf 63 RM 1920 und 105 RM pro US-Dollar im Jahr 1921. Danach rissen alle Stricke und ihr Wert fiel 1922 auf 1,886 RM pro US-Dollar und 1923 auf erstaunliche 535 Milliarden RM. Der Lebenshaltungs-Index stieg nach den Zahlen des Bundesamtes für Statistik von 100 im Jahr 1913 auf 1.019 im Jahr 1920 und im November 1923 auf schwindelerregende 657 Milliarden. 

Die Welt nähert sich jetzt einem hyperinflationärem, Weimar-ähnlichen Zusammenbruch und zwar aus denselben Gründen, so LaRouche. Die Handlungen der Federal Reserve, der Europäischen Zentralbank und anderer Zentralbanken und Regierungen, die entschlossen sind, die Leiche dieses Finanzsystems zurück ins Leben zu „stimulieren", lieferten mit ihrer verblendeten Weigerung, die Wahrheit zu erkennen, den Stoff für klassische Tragödien. "Von Angst beherrscht, entscheiden sich diese modernen Hamlets lieber dafür, alles was ihnen teuer ist, zu zerstören, anstelle ihre gescheiterten geldpolitischen Glaubenssätze aufzugeben."

Die Nationen Europas haben unter der Knute des Maastrichter Verträge, die ihre Souveränität vernichten,  die Fähigkeit, der Krise entgegenzutreten, aufgegeben, so Lyndon LaRouche. So liege es an den USA, mit den Befugnissen und Verantwortlichkeiten, die in ihrer Verfassung fest verankert sind, die Führung für die Rettungsmaßnahmen zu übernehmen, die nicht nur für die USA, sondern auch für die ganze Welt notwendig sind. Anstatt die närrischen Versuche fortzuführen, eine Leiche zu stimulieren, müsse die Regierung der USA ihre souveränen Befugnisse nutzen, um das eigene Finanzsystem einem Bankrottverfahren zu unterziehen. Dies schüfe einen Präzedenzfall und könnte den Kontext abgeben,  in dem andere Nationen ähnlich verfahren könnten.

Der entscheidende erste Schritt dazu ist in den USA die Verabschiedung des Gesetzes zum Schutz der Heimeigentümer und Banken von Lyndon LaRouche, wodurch notwendigen Brandmauern errichtet werden sollen, um die öffentlichen und anderen wesentlichen Aspekte der wirtschaftlichen Infrastruktur zu schützen und die Wirtschaft in Gang zu halten, während man den Schaden untersucht und ihn behebt. Lyndon LaRouche und sein Political Action Committee (LPAC), ebenso wie die Vorsitzende der BüSo,  Helga Zepp-LaRouche, werden sich in den nächsten Tagen, in denen das ganze Ausmaß der Katastrophe für jedermann sichtbar zutage treten wird, zu diesem überlebenswichtigen Thema weiter äußern.

Max würde das ein bißchen anders sehen, aber immerhin..

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Hollokaust-Center in Oslo beklaut, das kam jetzt erst an die Öffentlichkeit. Während der Öffnungszeit brach ein Dieb mit einem Brecheisen eine Vitrine auf und stahl einen einzigen Gegenstand, über den sich die Direktion ausschweigt mit Rücksicht auf den Verleiher.


Die Polizei bekam Meldung am 28. November 2007 und stellte die Sache ein. Danach war das Museum mehrere Wochen geschlossen mit einem Schild: 'Die Ausstellung ist leider geschlossen aufgrund unvorhergesehener Arbeiten bis auf weiteres.' Die Ausstellung gibt es seit August 2006. Sie hat den Zweck, 'über die neuesten Einsichten und Erkenntnisse über den Hollokaust zu reflektieren, wie über die rassistische Ideologie des Naziregimes.' Religiöse Zentren in Oslo waren mehreren 'Unbehaglichkeiten' in der letzten Zeit ausgesetzt. Kurz vor Weihnachten bekam die Moschee in der Altstadt ein Paket geliefert mit einem Schweinskopf zusammen mit einer Nazifahne. Auch die Synagoge in Oslo wurde von mehreren ernsten Vorkommnissen betroffen. (nach ap.no v. 23.1.2008)

Wie ich bereits berichtete, hatte jemand an der Synagoge seine AK 47 ausprobiert, was nachts in Oslo inzwischen an der Tagesordnung ist. Wenn man sich in der Ausstellung angeblich mit 'neuesten' Erkenntnissen befaßt, dann kann das Ausstellungsstück möglicherweise mit der 'political correctness' in Konflikt gewesen sein. Vielleicht hat ja jemand darauf hingewiesen, daß das Rote Kreuz nicht bis 6.xxx.xxx zählen konnte!? Natürlich sind wir alle für 6 (i.W. sechs), am besten gleich 666, denn das beweist die Seriosität des Zahlenwerks, wie man weiß.

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Beim norwegischen Verteidigungsministerium sind 385 Stellen ausgeschrieben - allerdings auf Montage in Afghanistan, Kenntnisse mit Schußapparat werden vorausgesetzt.

(Man beachte die vorbildliche Deckung gegen Waffenwirkung aller Art! Auch das Schießen den Hang hinauf brachte jemand mal auf die Idee, den Granatwerfer zu erfinden...Aber das war wohl Krieg von gestern.)


Frau Vtdg.-Ministerin Anne-Grete Ström-Erichsen (Arbeiderparti) bittet jedoch um intensive Gespräche vorher mit der Familie und über Klarheit über die 'Herausforderungen' bei der 'Verteidigung der Heimat'. Am Dienstag hielt sie einen Vortrag über Afghanistan vor Schülern der Weiterführenden Schule in Akershus. Und sie machte keinen Hehl daraus, daß sie es begrüßen würde, wenn sich Jungen und Mädchen alsbald zur Grundausbildung mit anschließendem Auslandsauftrag anmelden würden. Sie wolle aber nur die 'besten und meist motivierten' nehmen. Sie wolle, daß Interessenten weltweit mitballern können. Auch bei Lebensgefahr? - Das Schlimmste, was passieren kann, ist, das Leben zu verlieren. Wir tun aber, was wir können, um das zu vermeiden mit Vorbereitungen, Ausrüstung und Training. Wir wissen aber auch, daß es Risiken bei internationalen Aufträgen gibt, und das verheimlichen wir keineswegs, sagte sie.

Frau Anne-Grete hätte lieber mal ein oder zwei Veteranen aus dem 'Telemark-Bataillon' mitnehmen sollen, sofern sie nicht noch im Krankenhaus oder in der Psychiatrie liegen. Auch ein paar Bildchen von den hinreißenden Beerdigungen und das mustergültig betroffene Gesicht von Anne-Grete wären hilfreich gewesen. Vielleicht auch der Hinweis, daß ein rein zufällig anwesender deutscher Chirurg einem jungen Mann die notwendige Erste Hilfe nach einer Minendetonation geben konnte, weil Anne-Grete es nicht fertigbringt, die notwendigen Ärzte zu beschaffen. Über seinen Heilungsfortschritt hätte sich die Schulklasse im Rikshospital gleich um die Ecke erkundigen können. Aber die Wahrheit ist immer kontraproduktiv und gefährlich. Aber 'Verteidigung der Heimat' muß sein, und wenn es auch noch so weit weg ist, das sieht jeder sofort ein. Übrigens soll wohl die Bundeswehr das Telemark-Bataillon demnächst ablösen. Welche 'Heimat' diese allerdings 'verteidigen' soll, ist unklar. Die russische Sprache hat dies schon lange erkannt: dort sind die Deutschen die 'njemoi', die 'Heimatlosen', ähnlich polnisch 'niemzy' usw. Das gibt doch zu denken.

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Russische Marine ist klar zum Krieg (Zit. nrk.no v. 23.1.2008)

                                    


Die Russen führen derzeit ihr größtes Flottenmanöver seit 16 Jahren durch. Der Chef des Generalstabes sagt, sein Land sei bereit, sich mit Atomwaffen zu verteidigen.

Im Atlantik außerhalb der Bucht von Biskaya sind derzeit 11 Kriegsschiffe, und heute wird eine Reihe Flugzeuge der Luftwaffe an einer Übung teilnehmen, in der Kämpfe zwischen See- und Luftstreitkräften geübt werden sollen.

Nordmeerflotte und Schwarzmeerflotte

An Bord des Raketenkreuzers 'Moskva' wurde gestern 'klar zum Gefecht' befohlen. Der Kreuzer ist das Flaggschiff der Schwarzmeerflotte, hat sich aber inzwischen der zwei Monate dauernden Übung der Marine und Luftwaffe angeschlossen, die sich im Mittelmeer und im Atlantik abspielt. Die Übung wird vom Flaggschiff der Nordmeerflotte, dem Hangarschiff (Träger) 'Admiral Kuznetsov' geleitet.

Waffen werden entstaubt

Gestern war das Ziel ein treibendes Zelt, das von der 'Moskva' zu Wasser gelassen wurde. Im Inneren des grünen Zeltes befindet sich Metall, das auf den Radarschirmen aussieht wie ein feindliches Schiff. In der Zeit vor der Lancierung flogen zwei Tupolev 160 – Langstreckenbomber längs der norwegischen Küste und an den britischen Inseln vorbei. Norwegische F-16 und britische Tornados folgten ihnen auf der Reise. Deren heutige Aufgabe ist es, das kleine Zelt mit Raketen zu beschießen, das 25 km hinter der 'Moskva' im Wasser treibt.

Testen auch alte Waffensysteme

An Bord der 'Moskva' ist die Mannschaft eifrig dabei, das Raketensystem 'Basalt' gefechtsklar zu machen. Darin enthalten ist ein weiterer Gegenstand des Stolzes – die Rakete 'Vulkan'. Dieses Waffensystem war 5 Jahre lang nicht mehr getestet worden. - Klar zum Abschuß! Feuer frei auf Seeziel! ruft der Kommandant von der Brücke. Eine Luke auf einem der schweren Rohre des Waffensystems öffnet sich. Feuer, Rauch und Gedröhn folgen – und eine kräftige Vibration im ganzen (großen) Schiff. Nach einer Minute meldet die Feuerleitstelle den Treffer im Ziel. Auch andere Waffensysteme werden ausgetestet – und der Beobachtung nach zu beurteilen treffen alle ihr Ziel. Die Reste des einstigen Zeltes werden an Bord geholt.

- Es gibt nichts Vergleichbares mit dem Raketensystem 'Basalt', sagt Igor Dygalo, der Zweite Chef an Bord. Die Raketen haben eine Reichweite von über 500 km und sind speziell konstruiert, um Flugzeuge herunterzuholen.

Russland ist kriegsklar

Die große Flottenübung ist ein Glied des von Putin ausgesprochenen Zieles, daß das Land wieder militärische Stärke zeigen werde, etwas, was er für notwendig hält, nachdem die NATO militärische Kräfte nahe den russischen Grenzen etabliert habe. Am Wochenende sagte der Chef des Generalstabes, Jurij Balujevskij ergänzend, daß niemand daran zweifeln solle, daß Russland militärische Mittel gebrauchen werde, Atomwaffen eingeschlossen, um sich und seine Alliierten zu verteidigen.

Heute wird die Übung in der Biskaya fortgesetzt mit verstärktem Einsatz von Flugzeugen.

Ist dieses extreme und demonstrative russische Verhalten eine Alarmglocke? Wir können davon ausgehen, daß der russische Geheimdient mehr weiß als hiesige Forendiskutanten. Wenn dermaßen offensichtlich und fast schon ununterbrochen mit ständig wachsendem Umfang mit dem Säbel gerasselt wird, dann muß man sich fragen, was das Toll-Haus in Washington kurzfristig plant. Kommt jetzt der Befreiungsschlag wegen des Finanzdisasters? Nichts könnte mehr und besser vom innenpolitischen Chaos ablenken als ein neuer Krieg, am besten in biblischem Ausmaß! Die Russen exerzieren garantiert nicht, um eine 'Schau abzuziehen'. Dahinter müssen ganz andere, und zwar sehr ernste, Gründe stecken, die man sich an den Fingern abzählen kann. In den Nachrichten kam jedenfalls nichts davon, da ist die Welt wie immer wunderbar in Ordnung. Nur wenn man sich die merkelige Kabinettssitzung anhört, kann einem nur noch übel werden! Der Börsencrash geht jedenfalls weiter, nur die Bezeichnungen dafür wechseln täglich.

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Im Schatten der Weltkrise - Ist der nächste Völkermord in Ost-Burma im Gange? Die Gewalt in Rangoon und anderen Städten ist zurückgegangen, aber in Burmas Grenzgebieten nahe Thailand sind die Zustände schlimmer als je zuvor. Die Gewalt geht besonders über das Karen-Volk. Täglich wird ein Dorf rasiert. Hier ein ausgebranntes Dorf nach dem Besuch der Soldateska (Zit.nrk. v. 23.1.2008)

                     

Das burmesische Regierungsheer hat große Kräfte in die Grenzgebiete nach Thailand verlegt, und im Schnitt wird täglich ein Dorf dem Erdboden gleichgemacht. Mit den Kämpfen einher gehen Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung, die Gewalt wütet besonders über dem Karen-Volk, meldet Kirkens Nödhjelp (kirchliche Nothilfe). Das Karen-Volk hat eine eigene Guerilla, die für Unabhängigkeit kämpft.

Gut versteckt - In diesem Grenzgebiet, gut versteckt für den Rest der Welt, ereignen sich Grausamkeiten, die viel schlimmer sind als die Vorfälle im September, die noch gut in Erinnerung sind.

Dies sagt Jack Dunford, Chef des Thailand-Burma-Grenz-Konsortiums, einem Zusammenschluß von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingslagern in Thailand. Er spielt auf die Massendemonstrationen der Mönche in der Hauptstadt an, die von der Militärjunta brutal zusammengeschlagen wurden. Auch die humanitäre Situation ist schwierig, und eine neue Militäroffensive kann neue Flüchtlingsströme über die Grenze schaffen.

Der Westen und Europa werden aufgefordert, auf Thailand, Indien und China einzuwirken, auf die Junta Druck auszuüben. Die Junta war wiederholt angeklagt worden, den Angriff auf Zivilisten als Mittel ihrer Kriegsführung zu benutzen. Seit 1996 wurden ca. 3000 Dörfer zerstört. Hunderttausende wurden zwangsweise in Lager verschleppt. Über eine halbe Million Menschen sind intern auf der Flucht, und rund 150.000 leben als Flüchtlinge in Thailand.

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Statoil evakuiert Bohrinseln in der Nordsee. Für Freitag ist der nächste Sturm angekündigt mit Brechern von bis zu 14 m Höhe. Nur eine Notmannschaft wird vereinzelt zurückgelassen.

                           

                                          

Noch ist die Welt in Ordnung in Hemnesberget - morgen kommt das Unwetter!

                        

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Und hier noch was für uns 68er: Joni Mitchell hat samisches Blut in ihren musikalischen Adern, hier ist der Beweis:

                 

Die Musiklegende Joni Mitchell enthüllt ihren Ursprung in einem Portraitinterview mit dem Dagbladet. In dem Artikel sagt sie, daß die Großeltern ihres Vaters aus Norwegen auswanderten, daß ihr Vater aber nie über seinen Hintergrund sprach. - Da wo ich herkomme, gibt man nie zu, daß man Indinanerblut hat, sagte mein Vater, der nie darüber sprechen wollte. Aber einmal traf sie die Kusine ihres Vaters in einem Geschäft und nahm die Gelegenheit wahr, diese Fragen anzuschneiden, um endlich Antwort zu bekommen.

- Haben wir Samenblut in uns? fragte ich sie. Oh ja! Wir sind Lapplandsvolk, und ob! sagte sie.

Da haben wir es also. (d.h jemand mit Eingeborenenhintergrund bei ihrem Auftritt in der alten Heimat)

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24. Januar 2008  Neues vom Mars. Die Daily Mail fragt sich, ob dort eine Dame auf den Bus wartet und vermutet, daß dies sehr lange dauern könnte: (sieht doch eher wie Bin Laden aus, der sich fragt, wo er hier seinen Scheck vom CIA einlösen soll...)

                                    

                                    

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Klagen ohne Ende aus berufenem Munde: Dr. Egon Schneider mit Justizmigrationshintergrund und jetzt selbst als engagierter Anwalt tätig, sofern ihm seine schriftstellerische Tätigkeit noch Zeit dazu läßt. Manche Kritiker sagen: ach hätte er sich doch selbst in seiner 'aktiven' Zeit daran gehalten! Darüber kann ich kein Urteil abgeben.

ZAP-Report: Justizspiegel

bearbeitet von Rechtsanwalt Dr. Egon Schneider, Much (Dr. Egon Schneider war früher Richter am Oberlandesgericht und ist heute Rechtsanwalt.)  

"Der letzte "Justizspiegel" ist in ZAP Heft 20/1998 erschienen. Alle bis dahin veröffentlichten kritischen Justizberichte liegen nunmehr mit einem Umfang von 325 Seiten auch in Buchform vor (ZAP-Report: Justizspiegel, 2. Aufl., 1999, 32 DM). Vier Monate nach dem letzten Bericht sind mir schon wieder fast einhundert Einsendungen zugeschickt worden, darunter auch solche mit Bündeln von Anlagen. Die Zahl macht deutlich, wie sehr den Anwälten die Probleme auf den Nägeln brennen. Von der Menge der Zuschriften her wäre es fast möglich, eine "Zeitschrift für Justizunrecht" zu bestücken.

In mehreren überprüfenden Durchgängen habe ich mich für die Ubernahme von neunundzwanzig Fällen entschieden. Bevorzugt habe ich solche, über die möglichst knapp berichtet werden kann. Anderenfalls würde der "Justizspiegel" aus den Nähten platzen.

Bei TUCHOLSKY habe ich dieser Tage folgende Stelle gelesen:

"Aber ich muß es einmal sagen: dieser Kampf scheint aussichtslos . . . Ich resigniere, ich kämpfe weiter, aber ich resigniere."

Mir geht es ähnlich. Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen deshalb, weil die möglichen Maßnahmen nicht ergriffen werden. Der Kollege MICHAEL SCHMUCK hat im MDR Blickwinkel (MDR Heft 3/1999 S. Rl) über Richterwillkür geklagt. Er wünscht sich eine Art Revision, einen "Rechnungshof" für Gerichte, bei dem die Einzelfälle angeprangert werden könnten, und der die Gerichte auf Willkür und Machtmißbrauch hinweist. SCHMUCK fügt aber gleich hinzu: "selbstverständlich ohne an einer konkreten Entscheidung etwas ändern zu können, denn das würde das Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit einschränken." Wie wenn sich ein einziger Richter um solche Hinweise kümmern würde! Sie kümmern sich ja auch jetzt nicht darum.

Einen solchen "Rechnungshof" brauchten wir zudem nicht, wenn zwei Möglichkeiten ausgeschöpft würden. Einmal müßte das Richterdienstrecht gesetzmäßig angewandt werden. Unpünktlichkeit, monatelange Untätigkeit. grobe Flegeleien in der Sitzung, bewußtes Ignorieren eindeutiger Gesetze oder Faulheit dürften nicht unter den vom Bundesgerichtshof gewebten Teppich des "Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit" gekehrt werden. Zweitens müßte die Neuregelung des am Bundesverfassungsgericht gescheiterten Staatshaftungsrechts in Angriff genommen werden. Und da bin ich schon wieder bei TUCHOLSKY. Beides wäre möglich, wird aber nicht verwirklicht werden. Uber dienstrechtliche Verstöße entscheiden Richter. Ankläger und Richter in Personalunion - das kann nicht gut gehen. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, wie es im Volksmund heißt. Und ein Staatshaftungsgesetz mit dem Ziel, zu verhindern, daß zahlreiche Bürger Tag für Tag entschädigungslos Justizunrecht hinnehmen müssen? Geht nicht, die Kassen sind leer.

Dennoch hat die Anwaltschaft keine andere Wahl, als immer und immer wieder den Finger auf die Wunde zu legen. Ihre dazu berufenen Institutionen, die Kammern, sehen das offenbar nicht als ihre Aufgabe an. Von ihnen ist daher wohl keine wirksame Unterstützung zu erwarten, obwohl sie mit ihrer hohen Mitgliederzahl geradezu prädestiniert wären für die Erstellung eines Weinbuches zum alltäglichen Justizunrecht. So bleibt eben nur die Privatinitiative. Deshalb ist der ZAP-Justizspiegel zum Sprachrohr der Anwälte geworden. Und deshalb mache ich weiter. Wie nötig das ist, zeigen wieder die nachstehenden Fall-Schilderungen." (Zeitschrift für anwaltliche Praxis, Nr. 6 vom 24. 3. 1999, S. 266)

Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis Herne/Berlin 1999
325 Seiten, DM 32,-

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Und weiter geht's:

Richter – Moral

Der Mythos von der hohen Moral der Richter 

Der Tiefschlaf richterlicher Selbstzufriedenheit wird selten gestört. Kritik von Prozessparteien, Anwälten und Politikern prallt an einem Wall gutorganisierter und funktionierender Selbstimmunisierungsmechanismen ab. Die Kritik von Anwälten und Prozessparteien wird regelmäßig als einseitig zuruckgewiesen, die von Journalisten mangels Fachkompetenz nicht ernst genommen und die von Politikern als Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit denunziert. Es ist ein Phänomen unserer Mediendemokratie, dass ein Berufsstand, der über eine so zentrale politische, soziale und wirtschaftliche Macht verfügt wie die Richterschaft, sich so erfolgreich dem Prüfstand öffentlicher Kritik entzogen hat. Dabei hat die Richterschaft allen Anlass, in eine kritische Auseinandersetzung mit sich selbst einzutreten. Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Nur noch 30 Prozent der Bevölkerung haben volles Vertrauen zur Justiz. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter (innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Misstrauen und Ablehnung. Darüber hinaus signalisieren viele Gerichtsentscheidungen eine Geisteshaltung, die tendenziell frauen- , gewerkschafts-  und ausländerfeindlich ist. Das Sozialstaatsprinzip ist in der Rechtsprechung zur kleinen Schwester des großen Bruders Rechtsstaat verkümmert. Die Verwaltungsgerichte, insbesondere die Oberverwaltungsgerichte, entscheiden im Zweifel für den Staat und gegen den Bürger. Manche Oberverwaltungsgerichte (z. B. das Oberverwaltungsgericht Lüneburg) haben sich zu einer Wagenburg der Obrigkeit entwickelt. Für viele Strafrichter ist der Strafprozess noch immer ein "Gesundbrunnen" und das Eigentum wichtiger als Gesundheit und Leben. Das Fortbildungsinteresse von Richtern ist schwach ausgeprägt und nur dann zu fördern, wenn ein "anständiges" Beiprogramm die Mühseligkeit der Fortbildung versüßt. Insbesondere sozialwissenschaftlichen, psychologischen und kriminologischen Erkenntnissen begegnet die Richterschaft in ihrer überwiegenden Mehrheit mit erschreckender Ignoranz und greift statt dessen lieber auf Alltagsweisheiten und Stammtischwahrheiten zurück. Das berufliche Fortkommen hat einen hohen Stellenwert und prägt im Wege des vorauseilenden Gehorsams die Inhalte der Entscheidungspraxis. Eine hohe Erledigungsziffer gilt im Kollegenkreis immer noch als Nachweis besonderer Befähigung. Eine Kritik in einer Fachzeitschrift wird allemal ernster genommen als die von Prozessparteien. Die Aufhebung eines Urteils durch die höhere Instanz wird als tadelnde "Schulnote" missverstanden. Nicht wenige Richterkollegen beurteilen den Wert ihrer richterlichen Arbeit nach der Anzahl ihrer Aufhebungen. Politisch steht der Feind   insbesondere bei den Obergerichten   weiterhin links und nicht rechts. Es ist sicherlich kein Zufall, dass die erstinstanzlichen Zuständigkeiten in politischen Strafsachen und bei Großprojekten bei den Oberlandesgerichten beziehungsweise Oberverwaltungsgerichten angesiedelt worden sind. Bei den Obergerichten hat Bismarck bis heute gesiegt. Die Sonderrichter im Dritten Reich sind mit demselben Qualifikationsbegriff groß geworden wie die Richter von heute. In der Personalförderung wird immer noch der Rechtstechnokrat und Paragraphenreiter bevorzugt, der mit einem konservativen Staatsverständnis ausgestattet, wendig und anpassungsfähig, mit schwach ausgeprägtem Rückgrat an seiner Karriere bastelt. Der Richtertyp hingegen, der menschlich empfindsam und unabhängig sein Amt wahrnimmt, der sich sozial engagiert und sich dazu bekennt, hat in der Personalpolitik wenig Chancen. Dies muss geändert werden. Neue Richterinnen und Richter braucht das Land. Es wird Zeit, daß hierüber eine öffentliche Diskussion einsetzt.

 Wolfgang Neskovic Vorsitzender Richter am

Landgericht Lubeck (seit dem 22.2.2002 ist Neskovic Richter am Bundesgerichtshof)

 Quelle: Zeitschrift für anwaltliche Praxis (ZAP) vom 25.7.1990, S. 625

 Anmerkung:

Daß Neskovic mit seiner Kritik recht hat, bedarf keiner Hervorhebung.

Die ZAP sticht aus den juristischen Zeitschriften positiv hervor. Sie ist nicht nur für den Bereich der Rechtsanwaltspraxis unverzichtbar. Wesentlich geprägt wurde sie durch Dr. Egon Schneider, langjähriger Richter am Oberlandesgericht Köln und nach seiner Pensionierung als Rechtsanwalt tätig.

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Die tödliche Begegnung von Kalk: Die Freunde Salih C. (17) und Ercan M. (19, Namen geändert) gingen gegen 23 Uhr die Kalker Hauptstraße entlang, wollten noch eine Pizza essen. Sie trafen auf die zwei Jugendlichen Kevin E. und Michael B. (17/20), legten sich mit ihnen an.

Salih und Ercan forderten die Schultertasche des 17-jährigen Kevin, heißt es im Bericht der Polizei. Womit die Täter nicht rechneten: Kevin wehrte sich nach Leibeskräften. Salih und Ercan drängten ihn in einen Hauseingang, schlugen auf ihr Opfer ein.

Dann bezog auch Kevins Freund Michael D. Prügel. „Aus Angst zog er dann ein Messer aus der Hosentasche und stach damit auf sein Gegenüber ein“, so die Polizei. Das Klappmesser vom Michael D. durchbohrte den Brustkorb von Salih. Sofort ließen die Räuber von ihren Tätern ab, flüchteten. Michael D. rief selbst über Handy den Notarzt.

Die Freunde Ercan und Salih liefen nur 70 Meter die Straße hinauf, da brach der schwer Verletzte zusammen. Durch die klaffende Wunde an der Brust verlor er literweise Blut. Der 17-Jährige verstarb nur wenig später im Krankenhaus.

Zurück blieben drei geschockte Jugendliche. Michael übernachtete bei Kevin, der nur wenige Meter vom Tatort entfernt wohnt. „Er braucht jetzt viel Ruhe, muss sich erholen“, sagt Kevins Mutter.

Blankes Entsetzen herrscht im Umkreis von Salih C. Der Marrokaner war sehr beliebt. „Er war ein begeisterter Fußballer, ging sechsmal die Woche zum Training“, sagt sein Kumpel Karim. Den Überfall können sich die Freunde nicht erklären. Eine Frage quält sie: „Warum nur musste man ihm so brutal in den Brustkorb stechen?“

Auch mit Ercan M. konnte der EXPRESS sprechen. Er verweigerte bei der Polizei die Aussage, will erst vor Gericht Stellung nehmen. Michael D. hat indes keine Anklage zu befürchten. „Nach Entscheidung der Staatsanwaltschaft Köln hat der 20-Jährige in Notwehr gehandelt“, hieß es in einer Stellungnahme.

Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden (§ 32 II StGB)

Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft. (§ 33 StGB)

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. (§ 34 StGB)

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld. Dies gilt nicht, soweit dem Täter nach den Umständen, namentlich weil er die Gefahr selbst verursacht hat oder weil er in einem besonderen Rechtsverhältnis stand, zugemutet werden konnte, die Gefahr hinzunehmen; jedoch kann die Strafe nach § 49 Abs.1 gemildert werden, wenn der Täter nicht mit Rücksicht auf ein besonderes Rechtsverhältnis die Gefahr hinzunehmen hatte.

Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig Umstände an, welche ihn nach Absatz 1 entschuldigen würden, so wird er nur dann bestraft, wenn er den Irrtum vermeiden konnte. Die Strafe ist nach § 49 Abs.1 zu mildern. (§ 35 StGB)

Warum werden diese Vorschriften nicht in der Schule gelehrt oder als Nachspann in den Nachrichten gebracht? Es besteht immer noch das Recht, jeden rechtswidrigen Angriff, wozu auch der sportliche Straßenraub von Migrationshintergründlern gehört, mit den erforderlichen Mitteln sofort zum Stehen zu bringen! Die Vorschriften sind nicht einfach und sehr abgestuft, deshalb gehört unablässig Schulung ins tägliche Leben. Große Schilder sollten in jeder U-Bahn aufgehängt werden, daneben der Dreschflegel zur gefälligen Bedienung. Es kann doch nicht wahr sein, daß 'furchtbar nette und beliebte' sportliche Kerlchen ihren täglichen Egotrip abreagieren müssen, und mal eben ('nur so..') einen Straßenraub begehen oder einen Rentner zusammenschlagen. Und dann noch zu jammern, wie 'brutal' man dies zu verhindern versuchte. Brutal war nicht die Notwehr, sondern die Einstellung und Tat dieser aufgeblasenen Egoismaten mit Conquistadoren-Mentalität! Aber es könnte ja als politisch unkorrekt angesehen werden, wenn man insbesondere Deutsche darauf hinweist, daß sie immer noch Menschen sind, denen gesetzliche Rechte zustehen, auch wenn der Gegner der neuen importierten Herrenrasse angehört. Diese spekulieren durchgängig mit Erfolg auf das induzierte Irresein ihrer Opfer, die sich erwartungsgemäß in eine verschämte Abtretmatte verwandeln, wenn nur vorher Streubomben der Marke 'Nazi, scheiß Deutscher, Faschist, Antisemit, Rassist' und ähnliche Hirnfäkalien abgeschossen werden. Es grenzt fast an ein Wunder, daß in obigem Fall ein Notwehrrecht ohne lange Verhaftung, BKA-Verhör und Aktivitäten der Harms-Truppe erkannt wurde. Mag sich ein jeder Straßengangster hinter die Ohren schreiben, daß das Notwehrrecht 'wirksame'  Mittel erlaubt, denn im Moment braucht - jedenfalls auf diesem Gebiet - das Recht dem Unrecht (noch) nicht zu weichen.

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Neues aus Beelzebubs geschlossener Abteilung für Insassen mit Regierungshintergrund:

Der Westen muß bereit sein, zu einem vorbeugenden nuklearen Angriff zu schreiten, um die 'immanente' Verbreitung von nuklearen und anderen Waffen zur Massenvernichtung zu stoppen. So das radikale Manifest zu einer neuen NATO von fünf der prominentesten führenden Militäroffiziere und Strategen.

Indem sie nach einer Reform der NATO 'vom Scheitel bis zur Sohle' rufen sowie zu einem neuen Pakt, der die USA, die NATO und die EU in einer 'grand strategy' vereint, um die' Herausforderungen einer zunehmend brutalen Welt' zu meistern. Die früheren Militär-Chefs der USA, von Groß Britannien, BRD, Frankreich und den Niederlanden bestehen darauf, daß eine 'first strike'-Nuklearoption ein 'unverzichtbares Instrument' bleibt, seitdem es 'einfach keine realistische Aussicht einer nuklearfreien Welt' gebe. (Guardian)

Dieser Meilenstein der Verlogenheit und des Auf-den-Kopf-Stellens der tatsächlichen Verhältnisse ist atemberaubend. In der geschwollenen Sprache der Freimaurer, bei denen alles 'grand' ist, wird 'Haltet den Dieb!' geschrieen, um vom eigenen Satanismus abzulenken. Man kann sich das Pack von faschistischen Staaten vorstellen, die mutwillig eine 'Gefahr' definieren, um beliebige Länder atomar zu bepflastern, und die diese Massenmorde den Völkern wie bisher schon dann auch noch als 'Befreiung' oder gar 'vorbeugende Maßnahme' verkaufen wollen. Der satanische Zynismus ist nicht zu überbieten! Und die Vasallen und Lakaien lecken diese US-analen Produkte befehlsgemäß auf, selbstverständlich ohne deren Völker nur im mindesten mitbestimmen zu lassen. Kein Wunder, wenn bei den Russen die Turbinen heißlaufen, denn sie stehen in der Liste sehr weit oben. Ich denke, Putin wird nicht zu lange fackeln, und diesen Weltrettern die Waffen aus der Hand schießen. Er ist schließlich Rationalist.

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Und hier wieder eine Meldung, die nur ganz kurz im Net erschien und fast sofort wieder verschwand (eigene Übersetzung aus dem Englischen):

Asteroid TU24

Der Asteroid 2007 TU24 hat die NASA aufmerksam gemacht. Ein früherer Kollege von mir ist jetzt bei der NASA angestellt und entwickelt und pflegt die Software-Anwendungen für den Sonnensystem Dynamic Simulator sowie andere NASA-Anwendungen. Er rief gestern Abend an und machte mich darauf aufmerksam, daß die NASA diesem Asteroid volle Aufmerksamkeit widme. Das ganze Personal der Software-Anwendungs-Fachleute wurde angewiesen, ihre Arbeitszeit besonders Lösungen bezüglich dieses erdnahen Objekts zu widmen. Sie lassen Lösungen laufen mit verschiedenen Vorgaben, und die Resultate sind so nahe an einem direkten Einschlag (auf der Erde, L.S.), daß die NASA beschloß, den Online-Simulator nicht mit diesen Ergebnissen dauernd auf den neuesten Stand (update) zu bringen. Wenn man sich den letzten Stand der Parameter ansieht, dann sind diese Daten 11 Tage alt und stammen vom 1. Januar 2008.

Siehe auch unter ssd.jpl.nasa.gov

11 Tage alte Daten von einem Objekt, das uns bei jedem Umlauf immer näher kommt, ist keine normale Protokollierung. Der normale Ablauf wäre gewesen, die Ergebnisse alle 2 bis 3 Tage ab dem 30-Tage-Fenster zu veröffentlichen, das am 20. Dezember 2007 begann. Da das Zeitfenster kleiner wird, werden die Daten immer öfter auf den neuesten Stand gebracht. Da dieser Vorgang fehlt, ist dies verdächtig und sollte bei einigen Leuten zu hochgezogenen Augenbrauen führen, die intime Kenntnis davon haben, wie die astrale Gemeinschaft funktioniert.

Mein Freund, den ich aus Sicherheitsgründen nicht identifizieren kann, sagte mir, daß sich die NASA 50:50 sicher ist, daß ein direkter Impact auf der Erde stattfinden wird. Die dynamische Variable im Spiel ist die, ob die Erdgravitation diesen Asteroiden hereinziehen wird oder nicht. Der Winkel, aus dem sich der Asteroid nähert, führt zur südlichen Hemisphäre. Die laufenden Computerergebnisse zeigen zahlreiche Szenarien mit Erdeinschlag (Impact). Die Ergebnisse, die die höchste Wahrscheinlichkeit auf der Südhalbkugel beinhalten, sind die ernstesten. Diese berechnen einen direkten geradlinigen Impact (direct straight on impact). Die Ergebnisse zur nördlichen Halbkugel differieren weit, weil wahrscheinlich ist, daß der Asteroid zerplatzt, wenn er durch die Erdatmosphäre geht. Es gibt keine Möglichkeit, zu 100% zu wissen, in welchem Umfang dieses Objekt sich teilen wird, falls das Zielgebiet auf der nördlichen Halbkugel liegen wird. Die Berechnungen, die das Objekt die Erde verfehlen lassen, lassen dieses gefährlich nahe an Satelliten und der ISS (International Space Station) vorbeiziehen.

Dies ist eine sehr veränderliche Situation, die sich buchstäblich jede Minute verändert. NASA bewahrt striktes Stillschweigen über die Situation, da sie nicht genau wissen, was davon nach außen dringen wird. Der generelle Plan in solchen Situationen ist es, Unruhe bei den Bürgern zu vermeiden sowie (Welt-)Untergangsparanoia. Dies auch deshalb, um sicherzustellen, daß sich die privilegierte Klasse ohne große Umstände in Sicherheit bringen kann in ihre unterirdischen Bunker.

Sind Sie betender Mann oder Frau, dann schlage ich vor, Ihre Gebete auf den Schutz der Erde vor diesem Objekt zu richten. Sind Sie keine betende Person, dann schlage ich vor, Sie werden eine. Möge der Große Geist uns alle beschützen!

Ich hatte bereits darüber berichtet, daß Wissenschaftler mit einem Direkteinschlag auf dem Mars in der Äquatorgegend am 31.1. rechnen. Was würden wir denn davon halten, wenn nicht vom Mars, sondern von der Erde die Rede ist? Es könnte sich daher lohnen, ein Auge auf die 'Oberschicht' mit Milliardärshintergrund zu halten, ob sich dort nicht gewisse Absetzbewegungen feststellen lassen. Auch daß der Svalbard-Bunker mit der Welt-Samenbank gerade jetzt in Betrieb gegangen ist, was nach Rekordzeit aussieht, könnte ein Indiz sein, daß nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Und ob die Russen damit rechnen, daß die Ehre des Untergangs nicht kurz vorher noch aus dem Weißen (Toll-)Haus befohlen wird, wer weiß? Jedenfalls wird es noch diesen Monat irgendwo knallen, weiß dieser Informant, was wirklich abgeht?

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Es knallt auch noch woanders: Das 'dagbladet' Oslo schrieb heute: 'Silikonbryster exploderer i krematorieovner'. Das heißt kurz und bündig, daß Silikonbrüste im Kreamtorium explodieren und eine Kremierung mit solchen künftig nicht mehr zugelassen wird. In England besteht bereits ein Verbot.