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Wissenswertes 76                                         9. Januar 2008

Ein Polizei-Chef packt aus

„Wer 52 Straftaten begeht, dem hilft keine Sozialarbeit“

Von DIRK HOEREN

Offenbach – Die zunehmende Gewalt von Jugendlichen macht der Polizei immer mehr zu schaffen. Die Zahl der Täter steigt – und sie werden immer brutaler. In BILD erzählt der Vizepräsident des Polizeidirektion Offenbach (Hessen), Alfred Kayser (59), was seine Kollegen täglich erleben.           

Alfred Kayser, Polizei-Vizepräsident

Allein in seinem Zuständigkeitsbereich hat die Polizei Ende letzten Jahres 16 jugendliche Intensivtäter registriert. Sie haben jeweils mindestens zehn Straftaten innerhalb der vergangenen 24 Monate begangen. 15 davon waren Ausländer oder hatten mindestens ein ausländisches Elternteil. Er beobachtet weitere 6 minderjährige Täter, die besonders brutal sind, darunter wiederum 5 mit ausländischer Herkunft.

Über 30 weitere Jugendliche, die bereits mehrere Delikte begangen haben, sind bei der Polizei Offenbach unter Beobachtung.

Um welche Straftaten geht es bei den Intensivtätern?

Der Polizei-Vize: „Vor allem um Raub, Erpressung, Bedrohung, gefährliche Körperverletzung und Eigentumsdelikte. Ein 17-jähriger Afghane hat 52 Straftaten auf dem Kerbholz, darunter 16-mal Raub, 15-mal Körperverletzung und etliche Eigentumsdelikte. Er ist zwar derzeit in Haft, wird aber bald freigelassen.“

Trotz des riesigen Vorstrafen-Katalogs ist seine Abschiebung nach Afghanistan fraglich. Kayser: „Sobald er volljährig ist, werden wir versuchen, ihn in sein Heimatland abzuschieben. Aber das ist in der Regel nur machbar, wenn er mindestens zu drei Jahren Haft verurteilt worden ist. Diese Schwelle ist viel zu hoch, weil die Gerichte meist geringere Strafen verhängen. Es wäre für die Polizeiarbeit und die Sicherheit der Bürger viel sinnvoller, wenn wir solche Täter schon bei einer Verurteilung zu einem Jahr Haft abschieben könnten.“

Ein anderer schwerer Fall: Osman B., 16 Jahre. Türke, 38 Straftaten. Zusammen mit einem Kumpan griff er mit Totschlägern drei Deutsche an, raubte ihnen Handys und EC-Karten, erpresste die Geheimnummern. Dann hob er Geld vom Konto ab.

Wie man sieht, hat der Staat keinerlei Interesse an der Sicherheit der Bürger. Diese werden vollkommen der kriminellen Migranteska ausgeliefert und anschließend gehätschelt mit 'Schnupperarrest', Segeltörns oder 'Integrationsausflügen' in den Anden in Peru usw., wofür jeder Verständnis (und vor allem Geld) haben wird. Schräuble tut so, als müßte hier jeder vor seinem angeblichen 'Terrorismus' zittern, der allein sein Geheimnis bleibt. Der wahre Terrorismus geht hier auf offener Straße und in U-Bahnen ab, wobei der Bürger alleingelassen und als Versuchskaninchen prostituiert wird und vielleicht sich neuerdings als 'Bürgeropfer' zur Verfügung zu stellen hat. Gegenmaßnahmen werden (daher) kriminalisiert, Versicherungsschutz gegen Gewalttäter gibt es nicht. Cui bono? Auf welcher Seite steht 'der Staat'? An der Seite seiner Eingeborenen steht er gewiß nicht, allenfalls in deren Nacken, dafür aber umso präsenter und spürbarer.

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Flankiert wird das alles dann von 'Experten', die für einen 'rechtlichen Hintergrund' in Form der Meinung der Herrschenden sorgen. Es steht alles auf dem Kopf: während der Staat in wesentlichen Teilen seiner freiheitlich demokratischen Grundordnung an Brüssel verraten und verkauft wurde, wird im Innern der Faschismus vorangetrieben, einen anderen Zweck hat das Gebilde 'BRD' offensichtlich nicht mehr. Demnächst werden wir die 'Offenkundigkeit des Terrorismus' erleben mit entsprechenden Konsequenzen. Kein Wunder, wenn Schräuble es nicht erwarten kann, daß das Traktat von Lissabon endlich die Kasernen öffnet. Welche Voraussetzungen werden eigentlich noch benötigt für Art. 20 IV? Muß man jetzt schon das Bundesverfassungsgericht öffentlich beleidigen lassen? Was sagt Frau Harms eigentlich dazu? Die Abwärtsspirale wird immer rasanter.

Freiwillige vor für das Bürgeropfer!

Matthias Becker 08.01.2008

Der Staatsrechtler Otto Depenheuer, dem Wolfgang Schäuble zugeneigt ist, propagiert das Feindstrafrecht, für das Feinde "Unpersonen" sind

Innenminister Wolfgang Schäuble hat ein Buch des Staatsrechtlers Otto Depenheuers empfohlen, der im Kampf gegen Terroristen wahrhaft brachiale Mittel für angebracht und nötig hält. Das Buch mit dem Titel "Selbstbehauptung des Rechtsstaates" hat viele Rezensenten entsetzt. Was keiner von ihnen berichtete: Es geht darin nicht nur um die angemessene Reaktion auf terroristische Anschläge, sondern Depenheuer propagiert ein obrigkeitsstaatliches Verhältnis zwischen Souverän und Staatsbürgern und "Bürgeropfer".

"Lesen Sie einmal das Buch 'Selbstbehauptung des Rechtsstaats' von Otto Depenheuer und verschaffen Sie sich einen aktuellen Stand zur Diskussion." Wolfgang Schäuble antwortete ausweichend auf die Frage, wie weit denn der Staat im Kampf gegen den Terror gehen dürfe – Stichwort Guantánamo. Nachdem das Interview im August in der "Zeit" erschienen war, taten zahlreiche Rezensenten genau das – und waren entsetzt. Denn Otto Depenheuers Antwort auf diese Frage lautet schlicht: Steht das Recht selbst auf dem Spiel, darf der Staat alles.

Denn der Kölner Staatsrechtler, übrigens auch ein aktiver Organist und Kirchenmusiker, wähnt in "Selbstbehauptung des Rechtsstaates" die Bundesrepublik Deutschland bereits im Ausnahmezustand. Mit den Anschlägen am 11. September 2001 wurde seiner Ansicht nach "ein neues Kapitel der Weltgeschichte aufgeschlagen" und "die Menschen des westlichen Kulturkreises (...) mit der Realität eines weltweiten Bürgerkrieges konfrontiert". Zwischentöne finden sich in dieser Darstellung nicht, der Kampf der Kulturen droht nicht nur, sondern ist bereits im vollem Gange, und der "Krieg gegen den Terror" "eine Konstante der Politik der nächsten Jahrzehnte".

Zum ersten Mal, so Depenheuer, werde die westliche Staatengemeinschaft existentiell bedroht. Fast scheint es, als zolle er den Herausfordern mit seinen Formulierungen Respekt: Die Terroristen von Al-Qaida werden wiederholt als "selbstbewusst" beziehungsweise "kulturell selbstbewusst", als "entschlossen", "erfahrungsresistent" und "im Besitz fester Glaubensüberzeugungen" charakterisiert. Sie fordern die Souveränität der westlichen säkularen Staaten heraus und wollen mit Gewalt ein neues Recht setzen. "Der Terror fragt nicht nach Recht, weil er sich das Recht gewaltsam nimmt." Zwischen den "konkurrierenden Souveränitätsansprüchen" – hier Islamisten, dort westliche säkulare Staaten – gebe es keine Verständigung, sondern nur den Kampf um Existenz oder Vernichtung.

Die Bedrohung komme nicht wie im Kriegsfall von außen, sondern von innen. Die modernen Terroristen könnten zuschlagen, wieder in der Bevölkerung untertauchen und hätten Zugang zu Vernichtungswaffen, die denen des Staats nicht nachstünden. In dieser Existenzbedrohung müsse der Staat zum Notstandsrecht greifen, um sich zu verteidigen. Dafür fehlten allerdings die rechtlichen Grundlagen. "Das Grundgesetz ist für den terroristischen Ernstfall nicht gerüstet."

"Der moderne islamische Terrorismus hat die Permanenz der Ausnahmelage zur Folge."

Otto Depenheuer bemüht sich in "Selbstbehauptung des Rechtsstaates" kaum, die Existenzbedrohung des Rechtsstaates plausibel zu machen; er hält sie für evident. Ihm geht es auch nicht um eine politische Analyse, sondern um geeignete rechtliche Mittel, um den Feind zu besiegen. Immer wieder kritisiert er den angeblich herrschenden "Verfassungsautismus", der die tödliche Bedrohung nicht wahrnehmen wolle und sich auch um Opfer nicht schere. Das Verfassungsgericht handele nach dem Grundsatz "Fiat iustitia pereat mundus" – Es muss Gerechtigkeit herrschen, mag die Welt auch untergehen! Besonders dass das Gericht in seiner Entscheidung über das Luftsicherheitsgesetz den Abschuss entführter Passagiermaschinen verboten hat, empört ihn.

Aber der Ausnahmezustand von heute ist nicht mehr der von einst. Denn weil der Terror laut Depenheuer weder zeitlich noch räumliche Grenzen kennt, ist auch der Ausnahmezustand Teil des Normalzustands: "Der moderne islamische Terrorismus hat die Permanenz der Ausnahmelage zur Folge." Der "Krieg gegen den Terror" ist ein demnach Krieg neuen Typs, "weder territorial noch zeitlich begrenzt, es gibt weder förmliche Kriegserklärungen noch Friedensschlüsse".

Wolfgang Wieland von der Bundestagsfraktion der GRÜNEN nannte Depenheuers "Selbstbehauptung des Rechtstaates" kürzlich in einer Parlamentsdebatte eine "Kampfschrift gegen das Bundesverfassungsgericht". In seiner scharfen Kritik mit dem Titel Angst essen Seele auf im "Merkur" hat Michael Stolleis das Traktat in der Tradition von Carl Schmitt und auch Ernst Jünger verortet. Er weist darauf hin, dass Depenheuer ein Schüler des einflussreichen Rechtswissenschaftlers Josef Isensee ist, der wiederum viel von Carl Schmitt übernommen und auch in einer Anthologie mit dem Titel "Der Ernstfall" von 1979 veröffentlicht hat, die von dem "Konservativen Revolutionär" Armin Mohler herausgegeben wurde.

Der Hinweis auf persönliche Verbindungen ist allerdings unnötig. "Selbstbehauptung des Rechtsstaats" ist ganz vom Denken des deutschen Staatsphilosophen Carl Schmitt geprägt. Immer wieder zitiert Depenheuer diesen "Kronjuristen des Dritten Reichs" und borgt sich vor allem dessen Grundgedanken, alle Politik beruhe darauf, Feinde von Freunden zu scheiden. Eben dazu sei das bundesdeutsche Recht nicht der Lage:


Obwohl der Terrorist Feind des Rechtsstaats ist, behandelt dieser ihn als Person; obwohl die von ihm ausgehende Gefahr um des Rechtsstaats willen effektiv abgewehrt werden muss, behandelt dieser den Feind um seiner Selbstachtung willen als Straftäter. Der Staat fingiert den terroristischen Feind als Rechtssubjekt, erkennt seine Menschenwürde an und garantiert ihm den Schutz der Grundrechte.
Otto Depenheuer

Depenheuers Antwort auf die Frage, "Muss der Staat auch seinen Feind als Rechtssubjekt achten?" lautet entschieden "Nein!" Zustimmend zitiert er den emeritierten Verfassungsrechtlers Gerd Roellecke: "Feinde bestraft man nicht. Feinde ehrt und vernichtet man."

Das alles ist nichts eigentlich Neues, sondern eher eine Zusammenfassung und populäre Darstellung von verschiedenen "Notstandsdebatten", die seit längerem geführt werden. Bei den Teilnehmern handelt es wohlgemerkt nicht um eine obskure Strömung, sondern um Mainstream und Elite des deutschen Staatsrechts. Der Heidelberger Staatsrechtler Winfried Brugger beispielsweise verbreitete bereits 1996, dass der Staat in Ausnahmefällen foltern dürfe. Noch grundlegender erklärte der emeritierte Strafrechtslehrer Günther Jakobs:


Der prinzipiell Abweichende kann nicht als Bürger behandelt, sondern muss als Feind bekriegt werden. Es geht um die Herstellung erträglicher Umweltbedingungen dadurch, dass alle diejenigen – man erlaube den Ausdruck – kaltgestellt werden, die nicht (jene) Mindestgarantie (rechtstreuen Verhaltens) bieten, die nötig ist, um sie praktisch aktuell als Personen behandeln zu können. Feinde sind aktuell Unpersonen. Auf den Begriff gebracht ist Feindstrafrecht also Krieg, dessen Gehegtheit oder Totalität auch davon abhängt, was vom Feind alles befürchtet wird.
Günther Jakobs

Das "Bürgeropfer" als Ausweg aus einer dekadenten Gesellschaft.

Dabei vermeidet Jakobs allerdings den Bezug auf Carl Schmitt. Anders Otto Depenheuer, der zwar moniert, dass "in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts" eine "Opferversessenheit" geherrscht habe, die auch Schmitt propagierte. Diese sei aber nur durch eine "Opfervergessenheit", die "Tabuisierung des Opfergedankens" ersetzt worden:


Das Opfer, das man - aktiv und bewusst – bringt wurde durch das man – passiv und schuldlos – "ist", ersetzt. Aber selbst dieser Opferbegriff wurde – der deutschen Kriegsschuld wegen – den deutschen Opfern von Krieg und Vertreibung vorenthalten, während er sich im übrigen inflationsartig vermehrte und sich jeder als Opfer definieren konnte: als Opfer von Kriegen und Naturkatastrophen, von Unterdrückungen und Diskriminierungen, von Ausbeutung oder Hungerkatastrophen, von Verkehrsunfällen und verdorbenen Lebensmitteln.
Otto Depenheuer

So mischt Depenheuer in seine rechtstheoretischen Ausführungen ein großes Maß skeptischer Zeitdiagnose. Er bezweifelt grundsätzlich, ob die verwöhnten Kinder der liberalen Wohlstandsgesellschaft in der Lage sein werden, den glaubensstarken Terroristen entgegenzutreten:


Tatsächlich widerspricht der Begriff des "Bürgeropfers" dem Lebensgefühl einer saturierten und hedonistischen Erlebnis- und Spaßgesellschaft.
Otto Depenheuer

Aber "auch der Bürger hat im Notstandsfall das ihm mögliche Opfer zu bringen." Mit Hegel und Hobbes versucht Depenheuer zu begründen, warum der Einzelne im Extremfall das eigene Leben der Gemeinschaft zu opfern habe. Dass das Bundesverfassungsgericht den Abschuss entführter Passagierflugzeuge im Jahr 2006 verboten hat, kann er insofern sogar als unethisch bezeichnen:


(D)as Gericht nimmt den dem Tode geweihten unschuldigen Passagieren die letzte ihnen verbliebene Würde, sich für die Gemeinschaft in einer Situation äußerster und auswegloser Gefährdungslage aufzuopfern.
Otto Depenheuer

Kurz: Depenheuers Überlegungen mögen als rechtliche Grundlagen taugen, um terroristische Anschläge ins Leere laufen zu lassen. Ebensogut taugen sie, um eine umfassende Militarisierung der Gesellschaft zu begründen.

Was Innenminister Wolfgang Schäuble eigentlich an dieser Argumentation zusagt, hat er bisher nicht verraten. Möglicherweise einfach nur, dass Depenheuer nebenbei auch eine Begründung für die schrankenlose Ermächtigung der Exekutive liefert. Denn wer soll entscheiden, welches Recht gerade anzuwenden ist, wenn doch Ausnahme und Regel, Notstand und Normallage nebeneinander existieren? Depenheuers Antwort:


Die Entscheidung über den Ausnahmezustand fällt nicht mehr generell, sondern im Einzelfall. Die exekutiven Staatsorgane entscheiden im jeweiligen terroristischen Gefahrenfall nach Gefahrenabwehrkriterien über die Art der Bedrohung und die Form der Gefahrenabwehr.
Otto Depenheuer

In der Fußnote dazu heißt es weiter: "Die Kriterien der Entscheidungsfindung und –kontrolle bedürfen in diesem Rahmen keiner näheren Darlegung, hat doch das allgemeine Polizeirecht mit den Rechtsfiguren der Anscheins- und Putativgefahr handlungsleitende Kriterien entwickelt." Immerhin hat der Betroffene noch Anspruch darauf, prüfen zu lassen, ob er Bürger oder Feind, "die Negation des Bürgers" ist.

Hinter dem philosophischen Diskurs über Freund, Feind und Souveränität verbergen sich also auch profane Interessen der Sicherheitsbehörden. Wolfgang Kalleck, der Vorsitzende der Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) weist darauf hin, dass es Wolfgang Schäuble nicht um eine "Sondergerichtsbarkeit" geht, sondern um ein präventives Polizeirecht.

Politische Entscheidungsträger (...) können weiterhin verbal die Existenz und die Notwendigkeit eines Feindstrafrechts verneinen, weil die tatsächliche Bekämpfung von als Feinden gekennzeichneten Personen nicht in den mehr oder weniger regulierten Formen des Strafverfahrens geschieht, sondern außerhalb desselben vorgenommen wird.
Wolfgang Kalleck

In England werden jetzt alle 'x-files', d.h. bisher geheime Dokumente über Ufos veröffentlicht. Bild: Leichensack nach dem Roswell-Absturz von 1947 (ap.no.v.8.1.2008)


                                         

Augenzeugen sahen damals 'Raumwesen', die in 'Leichensäcken' abtransportiert wurden. Die USA sagte, es seien Testpuppen 'Dummies' gewesen sowie Ausrüstung, die in schwarzen Säcken vor der Sonne geschützt werden mußten. Jetzt werden in England Berichte über Ufo-Begegnungen z.B. aus Berichten des Verteidigungsministeriums, veröffentlicht. Ein bis vor kurzem geheimes Gremium, genannt DI55, registrierte in den letzten 30 Jahren rund 7000 Ufo-Observationen. Die Existenz von DI55 wurde stets abgestritten von britischen Behörden, schreibt BBC. Jetzt sollen alle bearbeiteten Sachen veröffentlicht werden im Laufe des Frühjahrs 2008. Eigentlich sollen damit Konspirationstheorien abgewürgt werden, Experten glauben jedoch nicht, daß die Veröffentlichungen dazu geeignet sind. Sie meinen, daß viele glauben werden, daß diese Dokumente vorher präpariert wurden, und ein großer Rest bleibt, an den keiner drankommt. Jedenfalls wird ein Zusammenbruch im Net erwartet, wenn sich die Öffentlichkeit jetzt informieren will, denn es handelt sich um die größte Veröffentlichung, die das britische Vtdg.-Ministerium jemals vorgenommen hat. Einen solchen Zusammenbruch gab es letztes Jahr in Frankreich, als dort ebenfalls Dokumente ins Net gestellt wurden.

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Ist es nicht merkwürdig, wie von den Regierungen offenbar mit Nachdruck darauf hingearbeitet wird, daß die 'Aliens' jetzt plötzlich eine Realität sind? Im 'Disclosure Project' lassen plötzlich ehemals hochklassifizierte Militärs alle Scheu fallen und erklären sich bereit, unter Eid vor dem Kongreß auszusagen, daß sie sehr wohl Beobachtungen der 1. und 2. Art hatten, als sie noch im Dienst waren. Auch in Japan wird plötzlich öffentlich von Politikern die Ufo-Theorie vertreten, nachdem vorher schon einzelne Politiker sich dazu bekannt hatten.

Läßt man einmal seine Gedanken schweifen und versetzt sich in die Lage der sattsam (un)bekannten Hintergrundmächte, dann könnte man doch folgendes meinen: Die NWO geht nicht so recht voran, erfreuliche faschistische Fortschritte werden zwar in der EU und den USA gemacht, das große Chaos entwickelt sich auch schon einigermaßen auf dem Finanzmarkt und in der Wirtschaft, aber in Gestalt von Putin und China scheint es doch Quertreiber zu geben. Diese haben nicht vor, sich ihre Bodenschätze per Heuschrecken abnehmen zu lassen oder sich chemisch, biologisch oder atomar auf einen Bruchteil reduzieren zu lassen. Auch Armageddon im Nahen Osten kommt einfach nicht vom Fleck, und Herr Ahmadinejad erlaubt sich schon wieder Frechheiten, indem er den schwimmenden Rostlauben der Amerikaner frech ihre sofortige Versenkung durch ein paar Nußschalen androht. Irgendwie hat die NWO Ladehemmung, so daß eine neue Strategie dringend erforderlich ist. Und das sind die Aliens!

Nehmen wir mal folgendes an: In Roswell und anderen Orten haben die USA tatsächlich Ufos erbeutet mitsamt lebenden Besatzungen. Das mußte alles unter Tage in Area 51 verschwinden. Dort wurde die fremde Technologie erforscht, und die Aliens wurden regelrecht weitergezüchtet. Inzwischen ist man so weit, daß Ufos einigermaßen nachgebaut werden konnten, soweit dies auf der Erde unter Anleitung der Alien-Experten möglich war. Man hat brauchbare Prototypen, die überall heimlich getestet wurden, allerdings nicht immer unbemerkt. Man ging in Serie und hat heute eine komplette Raumflotte an geheimen Orten beisammen. Auch die Züchtungen waren erfolgreich, so daß alle 'Raumschiffe' mit echten oder scheinbaren 'Aliens' bemannt werden können. Man überlegt jetzt, wie das bereits angekündigte 'große Ereignis', mit dem niemand rechnete, der Welt aufgetischt werden soll. Mich würde es nicht wundern, wenn im Rahmen der bisher größten False-Flag-Aktion das Szenario aus 'Doomsday' lanciert wird, und die Welt durch den jetzt ganz offenen Besuch einer Flotte von Ufos in Angst und Schrecken versetzt wird.

Diese Aliens werden ein paar Zeichen ihrer Zerstörungskraft setzen, und der Überbevölkerung etwas abhelfen. Das Chaos könnte recht ansehnlich gestaltet werden, denn die verfügbaren Waffen sind natürlich dementsprechend. Danach könnte es heißen, daß der oder den Regierungen Ultimaten gestellt werden, weil die Aliens es nicht mehr hinnehmen, wenn sie im Orbit bekämpft, oder auf dem Mond oder auf dem Mars bei ihren Arbeiten gestört werden. Es muß für eine komplette Kontrolle auf der Erde gesorgt werden. Damit keiner aus der Reihe tanzt, muß selbstverständlich als erstes eine Weltregierung her, die die erforderliche Garantie bietet.

Unsere allseits beliebten Hintergrundmächte hätten Carte Blanche, wenn solch ein Auftritt überzeugend inszeniert werden könnte. Jeder Staat, der sich gegen die Forderungen sträubt, muß sofort mit allen Mitteln zur Räson gebracht werden, hinter solchen UNO-Resolutionen, falls es diese noch geben sollte, würde die ganze 'vernünftige' Welt stehen. Man könnte damit rechnen, daß es zu gar keinen kriegerischen Handlungen kommen muß, denn jetzt gibt es einen 'übergeordneten' Feind, der es verdammt erst meint, und wogegen es kein kleinkariertes Geplänkel mehr geben darf. Dies gebietet schon allein die Vernunft. Die Welt könnte mal wieder per Post erobert werden, das wird jeder einsehen...Ist dann die NWO mit allen flankierenden Maßnahmen unter Dach und Fach (Demokratie ist natürlich absolute Häresie und umstürzlerisch, Merkel hat das schon angedeutet), dann können die Besatzungs-Aliens eines Tages heimlich wieder verschwinden. Der Welt wird gesagt, daß eine ständige Verbindung besteht, und jederzeit ggf. eine Disziplinaraktion aus dem Himmel kommen kann...

An dieser Stelle möchte ich das Projekt abschließen und überlasse es meinen Lesern, diesen Gesichtspunkt weiter auszuspinnen. Vielleicht liegt hier ein Standpunkt, der demnächst einige Merkwürdigkeiten erklären hilft, wenn es in die Endrunde geht. Aber es gibt noch einen klassischen Ausspruch: Die Geister, die ich rief...

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Neuer Sonnenzyklus kann mehr Probleme auf der Erde erzeugen

Sonnenstürme können großen Schaden an hochtechnologischen Ausrüstungen verursachen, selbst wenn der Abstand zwischen Erde und Sonne viel größer ist als auf diesem Bild. (ap.no.v.9.1.2008)


Ein neuer Sonnenzyklus von 11 Jahren hat begonnen. Dieser kann bis zu 50% kräftiger als der letzte ausfallen. Die Sonnenaktivität geht in Zyklen von 11 Jahren Dauer. In den ersten Jahren baut sich die Sonne auf zu einem Klimax mit Sonnenflecken und Sonnenstürmen. Danach sinkt die Aktivität wieder gegen Schluß des Zyklus'. Am 4. Januar entdeckte man mit dem internationalen Sonnenteleskop SOHO einen neuen Fleck auf der Sonne mit entgegengesetztem Magnetismus im Vergleich zu früheren Flecken. Der neue Fleck hat gezeigt, daß ein neuer Zyklus beginnt.

30 bis 50% stärker? Jeder Zyklus ist in seiner Stärke verschieden. Der Zyklus, der jetzt beginnt, ist der 24. einer von den Forschern registrierten Reihe. - Durch das Studieren von Strömungsmustern unter der Sonnenoberfläche haben Forscher eine Technik gefunden, mit der die Stärke zukünftiger Zyklen vorausgesagt werden kann. Die Studie zeigt, daß die Sonnenaktivität im neuen Zyklus etwa 30 bis 50% über dem letzten liegen wird. Aber andere Forscher mit anderen Techniken behaupten das Gegenteil. - Deshalb stehen wir hier mit zwei gegensätzlichen Voraussagen und können nur abwarten, sagt Forscher Bo Brekke.

Probleme für die Technik – Sollte die erste Forschergruppe recht behalten, kann dies Probleme für die Hochtechnologiegesellschaft bedeuten. Sonnenstürme und höhere UV-Strahlung können vielen Arten technischer Geräte schaden, auch denen im Weltraum, wo der Schutz durch das irdische Magnetfeld geringer ist. Mehr und kräftigere Sonnenstürme können daher sehr teuer und unangenehm werden, da diese satellitgestützte Navigations- und Kommunikationsgeräte außer Gefecht setzen können, Datennetzwerke zerstören und sogar dem Stromnetz auf der Erde schaden können.

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10. Januar 2008

Sagt ökonomischen Weltuntergang voraus – Amerikanischer Superverwalter mit sehr düsteren Annahmen über ökonomischen Ruin über die ganze Welt (fvn.no v. 10.1.2008)

In einem Interview mit der amerikanischen TV-Station CNBC mit dem Moderator und Finanzanalytiker Rob Insana sagt der frühere Super Fondsmanager Julian Robertson, daß die Weltwirtschaft kollabieren werde als Folge einer weltumfassenden Grundstücksblase.

Noch nie geirrt – Robertson hat den Namen „Noch nie geirrt – Robertson“, und er ist der frühere Chef von 'Tiger Management'. Dies war zu seiner Zeit der größte Hedge-Fonds der Welt.

Er ist extrem besorgt über die weiter aufsteigende Grundstücksblase, und er sagt voraus, daß 20 Mio Menschen ihr Heim verlieren können, wenn diese Blase platzt.

Totaler Kollaps – Er ist noch mehr darüber bekümmert, daß die Zentralbanken der Welt aus reiner Verzweiflung die Probleme beleben wollen, indem sie Liquidität zuführen. - Das schafft eine Inflationsspirale, die die Welt noch nicht gesehen hat, meint er.

Wo soll das denn enden, fragt Insana

- Totaler Kollaps, erwidert Robertson

Aber nicht ein normaler ökonomischer Kollaps, fügt er hinzu, sondern ein Kollaps mit epischen Dimensionen, bei dem die Infrastrukturen niedergerissen werden, einschließlich Regierungszusammenbrüchen.

Inflationshölle – Er sagt weiter, daß die Inflation zwei- bis dreistellig sein wird.

Die Nahrungsproduktion wird fallen, und die Menschen werden Bollerwagen mit amerikanischen Dollars brauchen, so wie wir das seinerzeit in Deutschland gesehen haben, sagt er weiter.

Die öffentliche Infrastruktur kollabiert, sowie totaler Kollaps bei den Versicherungen im Gesundheitswesen. Alle öffentlichen Pensionskassen und Sozialhilfesysteme werden kräftig getroffen werden.

Kaufrausch - Amerikanische Verbraucher erhalten effektiv das Leben auf dem restlichen Globus, sagt er und fügt hinzu, daß der Verbrauch in allen anderen Ländern dramatisch abnehmen wird.

Robertson beschuldigt Bush und Cheney, daß die Welt in solch einer Situation gelandet ist.

- Die haben Macht mit Geld in maximalen Proportionen konsolidiert.Die Netto-Liquidität auf der Erde, also freie Geldströme netto, ist eine total negative Zahl. Die Erde versinkt in einem Meer roter Tinte und ist bereits gesunken. Man hat das nicht eingesehen, noch nicht, sagt er.

Finanzieller Ruin – Der frühere Verwalter meint, daß das Bush/Cheney-Regime die Nation bereits auf den Übergang von der Demokratie zur Diktatur vorbereitet. Er meint, eine Diktatur werde in einer Übergangzeit von 5 Jahren voll funktionsfähig sein. Er meint weiter, daß die USA große Lager bauen müssen, um ca. 50 Mio Bürger aufzunehmen, die finanziell ruiniert sind.

Liquiditätskollaps – Und noch wichtiger: ich denke daran, was das in Wahrheit bedeutet, und wie wir dies dem Volk erklären sollen. In welchen außerordentlichen Zeiten wir leben, und welche Zerstörung des Systems in die Welt gesetzt wurde durch die 'Bushonian-Kabbale' von 1980 bis 1992. Und danach von 2001 bis heute. Und wie die Liquidität der Welt total zerstört wurde, donnert er.

Robertson beschloß seinen Beitrag, indem er sagte, er hoffe, daß er nicht mehr lebe, wenn dies geschieht. - Die Glücklichen sind die, die heute in meinem Alter sind, beschloß er das Doomsday-Interview.

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Die nächsten 40 Milliarden an der Osloer Börse heute Morgen innerhalb von 2 Stunden verbrannt- jetzt geht die totale Angst um (e24 v. 10.1.2008)

                                              

Im Laufe von 2 Stunden fielen am Donnerstag Morgen die Aktien an der Börse Oslo um 40 Milliarden nkr. Der Hauptindex ging um 2% abwärts, die Börse Oslo war die schlechteste in ganz Europa. Die Angst geht um. - Jetzt herrscht totale Angst im Markt, sagt Maklerchef Thomas Lande bei Glitnir Securities. Am Dienstag kam Goldman Sachs mit einem sehr düsteren Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung in den USA. Düstere Profezeiungen sind in diesen Tagen nichts Neues, aber wenn die Nerven bei den Investoren blank liegen, trägt dies zu noch größerem Schrecken am Markt bei. - Goldmann kann sich auch irren, aber wenn der Markt so 'shaky' ist wie jetzt, bringt dies Feuer unter den Trend nach unten. Es gibt viel Furcht, und dies wenig gesellschaftsspezifisch, sagt Lande. Abwärts um die Wette - Vor Mittag gingen 123 Gesellschaften abwärts, nur 13 stiegen. Unter den Größeren war Jinhui Shipping (JIN) mit schlechtester Performance von ./.12%. Der Konkurrent Golden Ocean (GOGL) plagt sich auch mit ./.5,6%. Morgan Stanley und Bear Stearns gaben verschiedene Abwertungen und Verkaufssignale. Alles in allem bereits der zweite 40 Mia-Tag im neuen Jahr.

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Massiver Widerstand gegen Änderung des Grundgesetzes im Osloer Storting (Parlament)

                              

Die norwegische Regierung mit Jens Stoltenberg an der Spitze, der sogar schon eine karibische Ministerin in seinem Kabinett hat, wollte Norwegen unbedingt in die EU hieven. Dazu wollte man die Verfassung ändern, um mit seinen eigenen Mehrheiten dies 'demokratisch' anordnen zu können . Es wurde ein Kontroll- und Konstitutionsausschuß gebildet, der die Verfassungsänderung (übrigens auch: Grunnlov = Grundgesetz!) dringend befürwortete. Nach einer vierstündigen Debatte und namentlicher Abstimmung zeigte es sich, daß der Vorschlag mit 87 gegen 74 Stimmen abgelehnt wurde. Gebraucht wurde eine 2/3-Mehrheit, es endete jedoch mit einer donnernden Niederlage gegen die Mehrheit im Ausschuß. Schon seit der Diskussion in den Gruppentreffen am Dienstag war klar, daß der Vorschlag zu Fall gebracht würde. Die Arbeiterpartei und Fortschrittspartei hob den Fraktionszwang auf. Nach der Debatte gab es daher keinen Zweifel, wie das Schicksal des Vorschlages aussehen würde, es gab dennoch eine große Überraschung, mit welcher klaren Mehrheit der Vorschlag abgewiesen wurde. (ap.no)
Wenigstens eine Regierung, der die übrigen Volksvertreter mal die Zähne zeigen können. Es rumort ganz schön da oben, insbesondere auch wegen der ungehinderten Einwanderung ohne Ende. In den Schulen beträgt das Verhältnis teilweise schon 9:1 zugunsten der Migrationshintergründler, und es macht sich langsam Verzweiflung breit, weil damit die Schule im eigentlichen Sinne bereits abgeschafft ist. Aber wie befohlen halten die Regierungspolitiker dies alles für prima und sinnvoll, denn auch Norwegen soll pflichtgemnäß eine Weltpampe werden, damit es nur ja nicht zu gemütlich bleibt. Und daß es inzwischen verdammt ungemütlich geworden ist, wird tagtäglich ausführlich berichtet. Wenigstens werden die Probleme und deren Verursacher noch beim Namen genannt, ganz im Gegenteil zur hiesigen Correctness-Medienwelt.
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11. Januar 2008  Die multikriminelle Gesellschaft, die nur bei 'Volksvertretern' offenkundig kein Faktum ist. Und da hört man, daß angeblich bei neuesten Meinungsumfragen noch Buchstabenkombinationen wie 'CDU' oder 'SPD' mit Werten um 30 bzw 39% auftauchen. Es wird verschwiegen, daß dies aber nur für 20 bis 25% des 'Volkes' gilt. Aber egal, 'Mehrheit' ist 'Mehrheit', der Parteiklüngel wird sich demnächst selbst wählen, und zwar ganz 'demokratisch'.

Ausländergewalt - Strafe muß sein!

Wenn bei einer Allerweltsschlägerei zwischen Betrunken zufällig ein dunkel Pigmentierter mit von der Partie ist und dabei etwas verbeult wird, starten erfahrungsgemäß gleich unmittelbar danach im Auftrag der Bundesanwaltschaft die Hubschrauber, um vermeintliche Rassisten und „Neonazis“ der härtestmöglichen Bestrafung zuzuführen.

Wenn jedoch, was seit vielen Jahren vor allem in den westdeutschen Städten üblich ist, rassistische orientalische Landnehmer nach Belieben und äußerst brutal die Einheimischen überfallen und dabei „Scheiß-Deutsche“ skandieren, übt man sich bei den Pseudo-Gutmenschen im Beschwichtigen und Verstehen. Und um dem noch die Krone aufzusetzen, meinte zum Beispiel am 3. Januar 2008 die „Linken“-Innenexpertin Ulla Jelpke: “Wegsperren ist kontraproduktiv.” Und das ist, man will es kaum glauben, unter den Etablierten beileibe keine Einzelmeinung.

Damit jedoch nicht allzu sehr auffällt, daß es vor allem Muselmanen sind, die auf deutschem Boden ihren „Heiligen Krieg“ gegen die von ihnen verhaßten und verachteten „Ungläubigen“ auf kleiner Flamme köcheln lassen, wird bis zum heutigen Tage von den gleichgeschalteten Systemmedien weitgehend verschwiegen, daß es sich bei sogenannter „Jugendgewalt“ wesentlich um Ausländergewalt handelt. Auch die Polizei hat bekanntlich schon länger die Anweisung, bei Tätern und Tatverdächtigen keine Nationalität mitzuteilen.

Und dennoch: wer sich nicht ganz blind und taub in einer mittlerweile vielerorts deutschfeindlichen Umwelt bewegt, bekommt zumindest regional mit, was in diesem Land los ist.

Zudem gibt es ein Täterprofil, das auch ohne Nennung der ethnischen Zugehörigkeit von Gewalttätern Rückschlüsse auf ebendiese zuläßt. Fast immer, wenn es zur sogenannten „Gruppengewalt“ gegen Einzelne kommt, zu Angriffen aus dem Hinterhalt gegen Arglose, Frauen, Kinder, Jugendliche und alte Menschen, wenn die Heimtücke und Feigheit der Täter besonders auffällig sind, handelt es sich bei ihnen fast nie um Deutsche, denn die sind die Opfer.

Das alles haben sich nicht irgendwelche „Rechtsextremisten“ ausgedacht, um das friedliche „multikulturelle“ Zusammenleben der Menschen in ihrer bunten Vielfalt zu stören, sondern ist in der Großstadtsteppe eine traurige und sehr brutale Realität für die restdeutsche Bevölkerung. Diese Realität ist mancherorts derart brutal, daß selbst das Totschweigen der überbordenden Ausländergewalt nicht mehr ganz so reibungslos funktioniert.

So sagte bereits im vergangenen Jahr Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch im Interview mit dem „Spiegel“, gerade junge „Migranten“ machten “am meisten Sorgen, wenn es um die Zahl der Delikte, die Brutalität, die Gefährlichkeit, die Rücksichtslosigkeit des Vorgehens geht”. Angesichts der sich in der Wahrnehmung der letzten Tage häufenden Gewaltattacken jugendlicher Orientalen gegen wehrlose Deutsche, sah sich dasselbe Magazin am 3. Januar 2008 bemüßigt, noch einmal auf diese Aussage hinzuweisen.

Auch der in der in der Berichterstattung beinahe schon unvermeidliche Kriminologe Pfeiffer durfte noch seinen Senf dazugeben: “Die Schere geht immer weiter auseinander.” Junge Einwanderer seien in der Gewaltstatistik erheblich auffälliger als Deutsche. In allen von seinem Institut untersuchten deutschen Städten gehe die Kriminalität unter deutschen Jugendlichen zurück, unter „Migranten“ stagniere sie hingegen oder steige sogar.

Das kann natürlich kaum verwundern: Die Gewalt ist schließlich im „multikulturellen“ Gesellschaftsexperiment angelegt, und wo es kaum noch deutsche Jugendliche gibt, dafür aber umso mehr ausländische, liegt es auf der Hand, daß vor allem letztere die sogenannte „Jugendkriminalität“ produzieren.

In einzelnen Bundesländern, so wird in einem Arbeitspapier für die Innenministerkonferenz festgestellt, sei seit Mitte der neunziger Jahre die Zahl der angezeigten Prügeleien, Messerstechereien und anderen Verletzungen mit jugendlichen Tätern um 60 Prozent gestiegen.

Und die Deutschen? Die Umerziehung hat aus ihnen ein aggressionsgehemmtes und verteidigungsunfähiges Volk gemacht.

Wer sich jedoch derart wehrlos einer fremden Gewaltkultur ausliefert, muß sich nicht wundern, wenn man ihn gewohnheitsmäßig schlägt und tritt.

Das hat aber letztlich auch etwas Gutes. Je mehr Deutsche von ihren „südländischen“ Mitbürgern verprügelt und mißhandelt werden, umso eher ist es mit der Gutmenschentümelei und schließlich auch der Verausländerung vorbei.

So schlimm es sich anhört, aber gerade die feigen bürgerlichen Laumänner, die sich jetzt wieder von einigen CDU/CSU-Politikern mit markigen Sprüchen einwickeln lassen, haben möglicherweise die körperlich sehr intensive Zuwendung ihrer Mitbürger „mit Migrationshintergrund“ genau so lange verdient, wie sie sich nicht endlich angemessen wehren.

Dazu gehört sicher nicht die Wahl der CDU. Die hatte zu keiner Zeit wirklich etwas gegen die Überfremdung getan, sondern ihr immer noch Vorschub geleistet. Hier ist vor allem die „Leistung“ des unsäglichen Helmut Kohl zu erwähnen, der es zuließ, daß sich die Zahl der Ausländer, die zu Beginn seiner Regierungszeit in Westdeutschland etwa 4,5 Millionen betrug, bis zu seiner Abwahl nahezu verdoppelte. Und gegen die Einbürgerungspolitik der Rot-Grünen hatte man ja prinzipiell auch nichts einzuwenden, weshalb auch weiterhin danach verfahren wird.

Deutschland hat sich seither sehr zu seinem Nachteil verändert. Die antinationale Einstellung des CDU-Klüngels blieb jedoch die gleiche. Und das soll auf einmal anders sein, nur weil Roland Koch (CDU) jetzt im Wahlkampf Sprüche klopft, von denen er schon in wenigen Wochen nichts mehr wissen will?

Erst wenn durch entsprechende „multikulturelle“ Erfahrungen auch der Masse klar wird, daß sie die rassistischen Gewaltattacken vieler „Migranten“ gegen die einheimische deutsche Bevölkerung einer völlig verfehlten Ausländerpolitik aller etablieren Parteien zu verdanken hat, kann sich die Erkenntnis breitmachen, daß nur eine nationale Fundamentalopposition eine Wende zum Besseren bringen kann.

Bis dahin gilt: Strafe muß sein, denn die meisten derer, die sich heute zu Recht über die hiesigen Verhältnisse aufregen, haben diese selbst durch ihr Wahlverhalten herbeigeführt. Die „multikriminelle Gesellschaft“ ist ja keineswegs über Nacht über uns hereingebrochen, sondern wurde ganze demokratisch über Jahrzehnte herbeigewählt. Und daß die Etablierten nicht gesagt hätten, daß der deutsche Nationalstaat, der seinen Menschen Schutz hätte bieten können, verschwinden solle – nun, das kann man ihnen nicht vorwerfen. Alles andere schon, denn sie sind zwar zu nichts zu gebrauchen, aber zu allem fähig.

Klaus-Jürgen Menzel, MdL

Dresden, den 04.01.2008
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In der BRD darf niemand etwas, mal abgesehen von Rentner verprügeln, die einen beim Begehen von Straftaten hindern wollen, ohne Ausbildung, Prüfung(en), Zuverlässigkeitsprüfungen, Bescheinigungen. Auf keinem Flughafen darf jemand auch nur einen Sackkarren schieben, der nicht die erforderliche Qualifikation dafür hat. Nur bei der wichtigsten Tätigkeit überhaupt, nämlich der des gesetzgebenden Politikers, soll nichts davon gelten. Gesetzgeber ist hier, wer es fertigbrachte, sich in seiner Partei hochzuschleimen und/oder sich der Protektion eines Oberschleimers zu versichern. Die Logik lautet: wer am besten schleimt, ist der beste 'Vertreter des Volkes'. Aristoteles würde sich im Grab rumdrehen. Wenn schon so viel von Bildung schwadroniert wird, warum nehmen sich die 'Vertreter des Volkes' davon komplett aus? Nur so ist es zu erklären, daß die fatalsten Machwerke wie der Vertrag von Lissabon ungelesen, ungekannt und unverstanden als 'Wille des Volkes' durchgewunken werden. Ein systematischer Fehler, der größer nicht sein könnte. Erwägenswert sind daher folgende im Net gefundene Gedanken:

*ANP: AKADEMIE FÜR NEUE POLITISCHE FÜHRUNGSKRÄFTE*
*www.operation-antaris.com *  
 
Richtige Politik besteht weder aus den uns allen bekannten Verdrängereien, die schon die TITANIC versenkt haben, noch aus den ebenso bekannten, heute üblichen Jammereien,  sie besteht vorrangig aus einem klugen Promoten_ realer Lösungen_.   
Aber manchmal muss man schon über sehr negative Fakten den Anteil von 80 % "Schläfern" in der gesamten Bevölkerung erheblich aufrütteln, um dann die richtigen Lösungen rechtfertigen zu können.  Dies zB per folgende Fakten:  

    * Sehen Sie sich diesen einen ARD-Film
      an: http://www.daserste.de/mediathek_blank/play.asp?cid=12289.
      Hier geht es darum, wie die deutschen Darlehensnehmer, alias
      Hausbesitzer bzw. deren Schulden immer frecher "ans Ausland
      verkauft" werden. Und das zum Schaden des einheimischen
      Besitztums. Denn die Ausländer übernehmen die Besitztümer in
      Windeseile. Es geht konkret darum, wie diese Darlehensnehmer
      dann auch noch wie in einem Mega-Mafia-Szenario bzw durch eine
      Art "Schutzgelderpressung"  3 x höheren Geldforderungen
      gegenüberstehen ... wobei der dt Gesetzgeber und die Justiz
      regelrecht und völlig unverständlich zusehen.
    * Sehen Sie sich dann bitte auch diesen Film an: Der bestätigt
      unsere sehr traurigen politikwissenschaftlichen Beobachtungen
      seit 1980: Die meisten Politiker gerade auch in Deutschland
      wissen von den WICHTIGEN DINGEN des ÖFFENTLICHEN LEBENS fast
      nichts oder viel zu wenig - zugunsten der Gemeinschaft (siehe
      auch zB unsere Einsparungsversuche in Billionenhöhe in den
      NATO-Staaten seit 1980 und auch unsere Bemühungen in der
      Weltklimafrage auf drei Weltklimakonferenzen, Näheres in dem
      obigen Buch DWGM, Anlage). In dem folgenden Fall geht es "nur"
      um die neue EU-Verfassung, über die unsere Abgeordneten vor
      längerer Zeit - OFFENBAR OHNE JEGLICHE KENNTNISSE - abgestimmt
      haben. Mehr als haarsträubend, fatal, wenn man daran denkt,
      welche Fallen für die EU-Bürger in dieser Verfassung stecken!
      http://video.google.de/videoplay?docid=5237879946330399901  
 
Wir Politikexperten fragen uns schon seit langem mit genervtem Kopfschütteln: Was alles erlaubt sich die Politik, was und wieviel zerstören unsere Politiker im In- und Ausland noch?  Wie lange schauen wir Bürger diesem skurillen Treiben noch zu? Wielange sind uns unsere Autos bzw. fahrbaren Untersätze noch viel wichtiger als unsere  Zukunft?
Die Liste des Politiker-Versagens ist unendlich lang. Hier ein kleiner Auszug des Versagens bzw. ein Auszug der prägnantesten Politiker-Fehler unserer Zeit mit SCHLIMMEN FOLGEN FÜR JEDEN:  

    * Millionen Bürger in D werden ab 2009 in die "Abgeltungsfalle"
      gelockt, nicht nur Kapitalanlegern, sondern sogar Rentnern ab
      2009 sagenhafte 30 % Steuern aufgedrückt. Sehen Sie einfach
      mal im Google nach.
    * Millionen Bürger in D (und im Ausland ist es oder wird es nicht
      besser) durften ab 1995 ohne Schutz durch die Justiz und die
      Politiker in die sog. Schrott-Immobilienfallen von Grossbanken
      fallen, ja fallen immer noch in diese - und bekommen selbst
      beim BGH kein Recht.
    * Davor sausten sie in die gigantischen Rentenbetrügereien, die
      von fast allen Kanzlern bewusst bis unbewusst übersehen wurden,
    * parallel fielen sie in die Lebensversicherungs-, Börsen- und
      jetzt auch noch in die Riesterfallen. Billionen von Euro wurden
      auf diese Weise den törichten Deutschen wie über
      einen Dauermagnet aus den Taschen gezogen.
 

Forts. auf WW 77