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Wissenswertes 74                                21. Dezember 2007

Dossier Soldatenbund warnt vor Russland

von Friederike von Tiesenhausen (Berlin)

Der Bundeswehrverband sieht die aktuelle Strategie der deutschen Armee mit Sorge. Sie sei zu einseitig auf internationale Krisen ausgerichtet, mahnt Verbandschef Bernhard Gertz. Dabei müsste man vielmehr Russland im Auge behalten.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes stellt die Ausrichtung der Armee auf internationale Krisenbewältigung infrage. Angesichts der militärischen und politischen Entwicklung in Russland müsse Deutschland wieder mehr in Landes- und Bündnisverteidigung investieren, fordert Gertz. "Die Russische Föderation befindet sich auf dem Weg, die Politik der UdSSR wiederzubeleben", sagte er der FTD. "Darauf muss man sicherheitspolitisch antworten. Derzeit haben wir aber die Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung praktisch nicht mehr."

Gertz fordert eine Neubewertung der derzeitigen Aufgaben der Bundeswehr. Seit einigen Jahren wird diese mit viel Ach und Krach zu einer modernen "Armee im Einsatz" umgebaut. Neue Hauptaufgaben sind dabei die Stabilisierung von Krisenregionen und der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Landes- und Bündnisverteidigung geraten zunehmend in den Hintergrund. Als Konsequenz hat die Bundeswehr ihre Truppenstärke reduziert, Stützpunkte in der Fläche geschlossen und schwere Waffen abgebaut. Neue Investitionen in leichte und mobile Ausstattung haben Vorrang.

Säbelrasseln beunruhigt Sicherheitsexperten

Doch das Säbelrasseln der russischen Führung alarmiert Sicherheitsexperten. "Wir erleben eine Restauration der militärischen Fähigkeiten in Russland", sagte Gertz. Das Land investiere wieder massiv in seine Streitkräfte und demonstriere zunehmend militärische Stärke. So werden seit einiger Zeit wieder mehr Flottenbewegungen registriert, unter anderem im Nordmeer. Zudem befindet sich derzeit ein russischer Flottenverband erstmals seit Jahren wieder auf dem Weg ins östliche Mittelmeer. Und vor einer Woche hat Russland im Streit um den geplanten US-Raketenschild in Osteuropa den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) offiziell außer Kraft gesetzt. Das KSE-Abkommen begrenzt die Zahl von Panzern, Flugzeugen und anderen konventionellen Waffen in Europa.

Auch die innenpolitischen Entwicklungen böten Anlass zur Sorge, pflichtet Frank Umbach bei, Leiter des Asienprogramms bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Die russische Führung pflege wieder alte Feindbilder, verhalte sich zunehmend autoritär und versuche, in den Nachbarstaaten Kapital aus der Abhängigkeit von russischem Öl und Gas zu schlagen. Akute Bedrohungen sieht Umbach zwar nicht, zumal Russland wirtschaftlich floriere. "Doch der neue Reichtum fließt in Aufrüstung", so Umbach. "Mittel- und langfristig" hält er es daher für möglich, dass die russische Führung von innenpolitischen Krisen mit militärischen Abenteuern ablenken könnte. "Das hat schon jetzt Relevanz für uns, denn Fragen von Waffenbeschaffung und Sicherheitsstruktur sind langfristiger Natur."

Auch Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium sehen die Entwicklungen in Russland mit Sorge. Während aber in Skandinavien, im Baltikum und in Russlands unmittelbaren Nachbarländern offen auch über sicherheitspolitische Konsequenzen diskutiert wird, geschieht das in Deutschland derzeit nur hinter vorgehaltener Hand. Gertz verlangt nun eine offene Diskussion. "Ich wünsche mir das alles nicht", sagte er. "Aber wenn man Sicherheitsvorsorge wirklich ernst nimmt, muss man auf solche Entwicklungen reagieren."

Der Verbandschef sagte, es gehe nicht darum, die Fähigkeiten zur Konfliktbewältigung aufzugeben. "Wir können das Rad nicht zurückdrehen." Der derzeitige Wehretat von knapp 30 Mrd. Euro und die Truppenstärke von 250.000 Mann reichten jedoch für eine Rückbesinnung auf die Landesverteidigung nicht aus. "Wir bräuchten mehr Personal und mehr Ressourcen." Dazu müsste der Wehretat auf etwa 35 Mrd. Euro im Jahr steigen. Außerdem wären wieder mehr Wehrpflichtige nötig. Darüber hinaus müsste die Bundeswehr schon heute verstärkt in schweres Gerät wie Flugabwehrraketen investieren. Außerdem warb Gertz für eine Überprüfung von Standortschließungen. "Wenn man Infrastruktur aufgibt, muss man eines Tages wieder bei null anfangen."

Auf nrk.no vom 21.12.2007 lesen wir: Der russische Verteidigungsminister Jurij Balujevskij bat bei einem Treffen mit dem norwegischen Verteidigungschef Sverre Diesen um eine Bestätigung, daß Norwegen Russland nicht als Bedrohung ansieht.

Das Treffen fand bereits am 3.12. in Gardermoen statt, wurde jedoch in der Presse nicht eher erwähnt. Nach dem Treffen sagte der russische Verteidigungschef, daß Russland nicht die Anzahl seiner Soldaten längs der Grenze zu Norwegen erhöhen werde. Brigitte Frisch vom Verteidigungsstab bestätigt das Treffen. Nach ihrer Darstellung kam das Treffen zustande, weil „der russische Verteidigungschef bestätigt haben wollte, daß Norwegen Russland nicht als eine Bedrohung im Norden ansieht“.

Sverre Diesen bestätige, daß die Situation in den nördlichen Gegenden als 'ruhig' angesehen werde, sagt sie weiter.

Das Treffen fand ungefähr gleichzeitig mit einer größeren Übung der russischen Nordmeeflotte in der Nordsee statt. Diese Übung führte u.a. zu norwegischen Protesten, weil der Helikopterverkehr zu den Ölbohrplattformen gestört wurde.

Vorige Woche sagte der russische Verteidigungschef, daß Russland keine Pläne zu einer umfassenden Aufrüstung habe, nachdem sich sein Land vom KSE-Vertrag zurückgezogen habe. RIA-Novosti meldet auch, daß dies bedeute, daß die Russen ihre Truppen längs der Grenze nicht verstärken werden. - Wir haben minimale Kräfte und Waffen im Norden, und an der 196 km langen Grenze zu Norwegen haben wir nur eine einzige motorisierte Brigade, sagte Balujevskij.

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Das 'Disclosure Project' hat offenbar schon Früchte getragen und wird jetzt in Japan unverzüglich umgesetzt. Ob auch Frau Merkel ein paar Worte dazu übrig hat? Vielleicht wird es sich um 'das Ereignis' handeln, mit dem niemand rechnet, und das den großen Strich durch die Rechnung machen kann. Wie in dem Video ausgeführt wird, konnten die 'Aliens' sämtliche Atomraketen völlig lahmlegen, dasselbe gilt auch für jegliche Elektronik, von dem dieser ganze Technoschrott nun einmal abhängig ist.

Japans Armee will sich gegen Aliens rüsten

Die Wahrheit ist irgendwo da draußen: Der japanische Verteidigungsminister hält einen Angriff aus dem Weltall nicht für ausgeschlossen. Um die Nation rechtzeitig zu wappnen, will er die Armee auf eine mögliche Attacke von Außerirdischen vorbereiten.

Tokio - Japans Verteidigungsminister Shigeru Ishiba will auf alle Fälle vorbereitet sein. Was zu tun ist bei militärischen Angriffen oder Attentaten, das weiß der Minister. Wie aber reagieren, wenn der Angriff von ganz oben kommt - nämlich aus dem Weltall?

"Nichts rechtfertigt es zu bestreiten, dass UFOs existieren und von einer anderen Lebensform kontrolliert werden", sagte Ishiba heute vor Journalisten in Tokio. Aus diesem Grund sei es sehr erstaunlich, dass für den Fall einer Invasion von Außerirdischen noch keinerlei Gesetze existieren würden, so der Minister.

Er wolle nun umgehend überprüfen, wie sich die japanische Armee bei einem möglichen Angriff von Aliens verhalten könne. Hintergrund: Die streng pazifistische Verfassung des Landes erlaubt ein Einschreiten der Streitkräfte ausschließlich im Fall eines Angriffs durch einen ausländischen Staat.

Den Minister beschäftigt das Thema offenbar schon eine ganze Weile. Inspiration für seinen bizarren Vorschlag holte er sich zum Beispiel von Science-Fiction-Klassikern. "Wenn Godzilla käme, würde das normalerweise die Mobilisierung von Truppen zur Katastrophenhilfe erfordern", sagte Ishiba laut Medienberichten zu Reportern.

"Ihr da auf der Erde, lasst uns Freunde sein"

Sollte nun aber ein UFO in Japans Luftraum eindringen, wäre die Frage der Rechtsgrundlage für eine Mobilisierung nicht so einfach, meint der Minister. Denn es wäre kaum ein Verteidigungsakt, wenn die Außerirdischen den Erdlingen zu verstehen geben würden: "Ihr da auf der Erde, lasst uns Freunde sein". Ishiba betonte zugleich, es handele sich um seine persönliche Meinung.

Der Glaube an intelligentes und möglicherweise auch angriffslustiges Leben im All teilt der Verteidigungsminister mit einem anderen hochrangigen Politiker: Die Aussagen Ishibas folgen auf ein überraschendes Geständnis des Vizechefs und Regierungssprechers Nobutaka Machimura. Dieser hatte vor zwei Tagen gesagt, er sei "absolut überzeugt", dass UFOs existieren.

Ausgelöst hatte das Thema ein Oppositionspolitiker, der eine formelle Anfrage an die Regierung nach der Existenz von UFOs gestellt hatte. Dadurch sah sich die Regierung gezwungen, eine offizielle Stellungnahme abzugeben.

amz/dpa/AFP

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22. Dezember 2007 Advent der besonderen Art: Die Chancen stehen 1:75, daß der Mars am 30. Januar von einem Asteroiden von der Größe des Tunguska-Meteors von 1908 getroffen wird.

                                              

Falls der Asteroid auftrifft, wird dies wahrscheinlich am Äquator sein, dort, wo der Roboter "Opportunity" seit 2004 auf Entdeckungsfahrt war (Foto: NASA). Der Asteroid, bekannt als 2007 WD5, wurde im November entdeckt und soll in etwa die Größe des Objekts haben, das 1908 in Zentralsibirien auftraf (mit mysteriösen Geschichten drumherum). Damals wurden 2000 qkm Wald von einem Asteroiden vernichtet, der 50 m breit gewesen sein soll (so nimmt man an). Die beobachtenden Forscher des Objekts, das sich im Moment etwa halb zwischen Erde und Mars befinden soll, kalkulierten  die Wahrscheinlichkeit erst auf 1:350, aber die Chancen stiegen diese Woche, man erwartet noch größere Chancen im nächsten Monat. - Wir rechnen immer noch mit einem Vorbeiflug, aber es besteht eine Treffermöglichkeit, sagen die Experten. Falls dies geschieht, wird dies in Äquatornähe sein, ein Gebiet, das der Roboter schon wieder verlassen hat. Mit einer Geschwindigkeit von fast 13 km pro Sekunde wird die Kollision ein Loch erzeugen wie in Arizona. Die Astronomen sind sehr gespannt, weil sie nie zuvor solch einen Einschlag beobachtet haben. - Im Gegensatz zu einem Treffer auf der Erde sind wir jetzt nicht besorgt, sondern nur gespannt, sagen sie. Hoffentlich behalten sie recht, bevor das Geschoß seinen Fahrplan ändert und als 'Stern von Bethlehem' sich diesmal nicht so friedlich verhält. Es ist schon erstaunlich, daß der Asteroid erst seit einem Monat bekannt ist, obwohl er mitten im Sonnensystem umherfliegt. Man sieht, daß solch ein Ereignis unangenehm kurzfristig auftreten kann. Es bleibt weiter spannend!

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Guantanamo-Hauben jetzt schon bei der dänischen Polizei in Gebrauch. Die Polizei in Dänemark hat damit begonnen, 'Terrorverdächtigen' bei der Festnahme eine Haube über den Kopf zu ziehen. Hier ein Bild von einer Demonstration in New York gegen Guantanamo, wo ein Teilnehmer wie ein Gefangener mit einer Haube über dem Kopf gekleidet wurde.

                                  

In Dänemark geschah dies bisher in zwei Sachen. Bei der Festnahme wurden die Hände auf den Rücken gebunden mit Plastikstrips, den Festgenommenen wurden dünne weiße Overalls angezogen und eine Haube über den Kopf. Diese Praktiken nehmen immer mehr zu.

Ein dänischer Psychiater, Morten Ekström am Hospital von Gentofte sagt, daß genau diese Methode mit einer Haube über dem Kopf sehr gut bekannt sei im Zusammenhang mit Foltermethoden. - Mir ist die Begründung der Polizei nicht bekannt, in diesen Fällen Hauben zu verwenden, aber im Zusammenhang mit Folter geschieht dies, damit die Opfer ihre Henker nicht erkennen, und um die Angst zu steigern, sagt er. Völlig unakzeptabel - Prof. Bent Sörensen ist Mitglied beim Komitee des Europarates gegen Folter, desgleichen bei der UN. Er distanziert sich in scharfer Form von diesen Methoden: - Hauben über dem Kopf bei Festgenommenen sind recht und schlecht verboten und völlig unakzeptabel. Dies sei die einmütige Auffassung in beiden Komitees, sagt er (Zit. nrk.no v. 19.12.2007)

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Die Mutter von zwei Kindern Rahele Zamani soll noch heute im Iran gehängt werden. Der Menschenrechtsaktivist Mahmood Amiry-Moghaddam bittet Norwegen, auf Iran Druck auszuüben, die Hinrichtung auszusetzen.

                                

Auch an dieser Stelle sei nachdrücklicher Protest erhoben! Lesen Sie das Interview mit dem Historiker Eggert. Wenn man davon ausgeht, daß die Regierung Ahmadinejad von den USA und dem CIA in den Sattel gehoben wurde, um ein möglichst 'böses' Bild in der Welt abzugeben, das mit allen Mitteln bekämpft werden muß, dann gehören diese Szenen ganz besonders dazu. Bush wird sich die Hände reiben und wieder neue Argumente bekommen, den Iran als 'Schurkenstaat' hinzustellen. Herr Bush, auch dieses Blut klebt an Ihren Händen, auf Ihre verlogenen Hetzreden kann die Welt verzichten, denn jemand anderes gehört in die Schlinge, raten Sie mal, wer..?!

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Heute am 23. Dezember 2007, möchte ich nicht versäumen, allen meinen Leserinnen und Lesern ein gesegnetes Weihnachtsfest zu wünschen, verbunden mit dem großen Wunsch auf ein wirklich bedeutsames Jahr 2008, ein Jahr der weiteren Erkenntnis, der Wahrheit und der "abschließenden Regelungen in bezug auf" alles, was uns am Herzen liegt! Es gibt nur eine Wahrheit. Möge daher niemand in den Fängen der NWO, des New Age und seinen immer zahlreicher werdenden falschen Propheten landen, die nur den Zweck haben, weiter zu verwirren und vom wahren Heil wegzuführen. Mögen die wahren ewigen geistigen Gesetze sich unter der Führung ihres Schöpfers und wahren Herrn unausweichlich durchsetzen, und mag es trotz allem zumindest für die kleine Gemeinde der Wahrheitsfundamentalisten nicht so schlimm werden, wie dies seit Alters her prophezeit ist. In diesem Sinne wünsche ich eine besinnliche Zeit und Erfolg auf dem rechten Weg!

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Der ehemlige FBI-Chef J. Edgar Hoover plante Massenverhaftungen von Bürgern, die "nicht loyal" waren. In den 50er Jahren bestanden ausgearbeitete Pläne, 12.000 Amerikaner zu verhaften, die im Verdacht standen, "illoyal" zu sein. Dies folgt aus einem jetzt deklassifizierten Dokument. (Zit. ap.no v. 23.12.2007)

                                               

Hoover wollte, daß Präsident Harry Truman erklärte, daß die Festnahmen notwendig seien, um das Land vor "Verrat", "Spionage" und "Sabotage" zu schützen, und er legte diese Pläne dem Präsidenten vor gleich nachdem der Koreakrieg ausgebrochen ("worden") war, schreibt die NY Times. Jedoch weise nichts darauf hin, daß Truman oder ein späterer Präsident diese Pläne guthieß, potenziell "gefährliche" Amerikaner in Gefängnisse und Militärlager zu werfen. Diejenigen, die festgenommen werden sollten, standen auf einer Liste, die Hoover jahrelang ausgearbeitet hatte. Damit wäre "Habeas Corpus", das Grundrecht auf ein faires Gerichtsverfahren, suspendiert worden. Das Dokument befand sich in einer Sammlung von Geheimdienstunterlagen aus der Zeit von 1950 bis 55 während des "Kalten Krieges", das am Freitag vom US-Außenministerium freigegeben wurde.

Diese Gedanken passen nahtlos in die bereits weit fortgeschrittene Kampagne von Präsident Bush, die Grundrechte abzuschaffen und eine faschistische Diktatur zu etablieren. Wenn in 50 oder 60 Jahren die Dokumente von Bush veröffentlich werden, wird Herr Hoover wie ein Waisenknabe dastehen, da bin ich sicher!

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Träume von Groß-Dänemark. "Dänemarks heutige Grenzen sind nicht natürlich", meint Sören Krarup von der Dansk Folkeparti. Er meint, die schwedischen Gemeinden Skaane, Blekinge und Halland sollten mit Dänemark wiedervereinigt werden. Im übrigen auch Süd-Schleswig. (Zit. firdaposten.no v. 22.12.2007)

                                                

In einem Interview mit dem Nachrichtenbüro Ritzau sagt Krarup, der zur rechtspopulistischen Partei in Dänemark gehört, daß große Teile der Bevölkerung in Süd-Schweden froh wären, wieder dänische Staatsbürger zu sein. Auf die Frage, wie die natürlichen Grenzen Dänemarks verlaufen, antwortet Krarup, daß "diese sich so weit erstrecken, wie es eine dänische Mehrheit gebe". Vor allem will er, daß Dänemark eines Tages Süd-Schleswig zurückbekommt, also den nördlichen Teil des deutschen Landes Schleswig-Holstein. Das alte Schleswig wurde nach einer Volksabstimmung im Jahre 1920 in einen dänischen und einen deutschen Teil aufgeteilt. Krarup erkennt die Volksabstimmung nicht an, die nach seiner Meinung auf unkorrekten Regeln basierte. Er sagt, daß es eine deutsche Mehrheit in Süd-Schleswig nur deshalb gab, weil alle Bürger Stimmrecht hatten, die dort geboren wurden. Das führte dazu, daß "Leute aus ganz Deutschland kamen, um abzustimmen". Er räumt ein, daß eine neue Abstimmung nicht aktuell sei, er sagt aber auch, "daß niemand weiß, was in der Zukunft geschehen wird". Die Ursache dafür, daß die südlichsten schwedischen Gemeinden, besonders Skaane, mit Dänemark wiedervereint werden sollten, sei nach Krarup die "historische Mißhandlung" von Dänemark und die aufgezwungene 'Schwedisierung' der Skaaninger unter Gebrauch von "schlimmen Terrormethoden".

Die zukünftige diktatorische Machtvollkommenheit der EU wird das Wort 'Volksabstimmung' sehr schnell aus ihrem Vokabular streichen. Länder sind nur noch Verwaltungseinheiten mit potjemkinscher Eigenständigkeit zur Irreführung des Volkes. Vielleicht wird dieser Streit eines Tages in Brüssel per Dekret entschieden, ohne daß die Völker auch nur einen Hauch von Mitspracherecht hätten. Aber offenbar sehnt sich alles so sehr nach dieser Diktatur, daß sogar die Norweger ihre Verfassung ändern wollen, um von der qualifizierten Mehrheit wegzukommen und nur mit den Stimmen der Abnicker endlich sich an die EU verraten und verkaufen zu können. Man könnte meinen, der kollektive Wahnsinn ist unter den Politikern ausgebrochen, wenn man es nicht besser wüßte!

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26. Dezember 2007 Angesichts des Zustandes der Nation nach 'Polen offen' ist es die Pflicht eines jeden, der nach Aufklärung strebt, sich die Rede von Prof. Schachtschneider in Salzburg sorgfältig anzuhören, in der er schonungslos den amtierenden Wahnsinn der EU aufzeigt und welche Rolle die Damen und Herren 'Politiker' dabei spielen. Es handelt sich um ein Zeitdokument, dessen Wert gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Der Link zum ersten Teil der Rede ist hier:

http://de.youtube.com/watch?v=qWZbEKjcd1M&feature=related

Wer danach immer noch der Meinung ist, die Politiker würden irgendetwas für das Volk tun, was ihrem Amtseid auch nur entfernt entsprechen würde, dem ist nicht zu helfen. Ich werde mir wohl die Mühe machen und diese Rede in Textform bringen, damit sie immer greifbar ist und bleibt. Die Darlegungen sind einfach erschütternd. Man erkennt klar, daß die Politiker ein Nutzen für das Volk nicht im geringsten interessiert, und sie wirklich nur fremde Befehle ausführen zur Abschaffung der Demokratie, des Rechtsstaates und des Sozialstaates, womit alle Maximen und Errungenschaften von Jahrhunderten verraten werden. Daß soetwas in aller Ruhe öffentlich aus berufenen Munde gesagt werden kann, ohne daß sofort von höchster Stelle Erklärungen an das Volk und an die gesamte Presse abgegeben werden, zeigt, in welchem verrotteten Zustand wir uns befinden. Daß die unseligen Grenzöffnungen auch noch mit Sekt begossen werden und bei den 'Politikern' Jubel auslösen, kann nur mit psychiatrischen Fachausdrücken treffend umschrieben werden. Jemand hat den Stöpsel herausgezogen, und der Strudel in den Abgrund wird schneller und reißender. Nach den offenen Grenzen wird demnächst ein Dekret kommen, daß auch alle Haustüren zu entfernen sind, denn es wird gegen die 'neuen Werte' sein, die hereinströmenden Elemente nicht an ihre Beute kommen zu lassen. Es wird darauf hingewiesen, daß man nur die Verhältnisse in Süd-Afrika zu studieren braucht, um zu erkennen, was auch hier beabsichtigt und massiv forciert wird, nämlich die NWO mit all ihren Dekadenzen, damit bald die 'Ordo ab Chao' (die Ordnung aus dem Chaos) herbeigeprügelt werden kann. Wir sind auf dem besten Wege, die wahren Auftraggeber der 'Politiker' können zufrieden sein. Germany must perish!

Etwas anderes: In mein Fach 'Rechtliches I ' habe ich einen Schriftsatz eingestellt, der sich mit folgendem befaßt: Aus vorläufig vollstreckbaren Titeln kann die Sicherungsvollstreckung nach § 720a ZPO durchgeführt werden. Hierbei werden die Schuldner bis zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung getrieben. Diese soll nach 'herrschender Meinung' zulässig sein, obwohl nichts davon im Gesetz steht. Es handelt sich somit um eine Meinung der 'Herrschenden' zu Beherrschungszwecken. Hat man die e.V. im Termin verweigert, dann geht der Schriftverkehr mit dem Amtsgericht los bis hin zur Beschwerde zum Landgericht. Es kann nicht genug gegen diese Beherrschungsmechanismen angekämpft werden. Ein paar Gedanken hierzu habe ich in dem Schriftsatz aufgeführt.

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Hier eine Zusammenfassung der Rede von Prof. Schachtschneider mit dem Thema : "Versuch des Umsturzes":

Der 13. Dezember 2007 - ein schwarzer Tag für Europa

Karl Albrecht Schachtschneider

Mit dem Vertrag von Lissabon, den sie Reformvertrag nennen, haben die

Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union den gescheiterten Vertrag

über eine Verfassung für Europa noch einmal geschlossen. Sie geben den

Versuch des Umsturzes nicht auf. Wenn dieser Vertrag zur Geltung kommt, ist

der Weg in die Diktatur geebnet. Der neue Vertrag unterscheidet sich in der

Substanz nicht von dem Verfassungsvertrag. Er ist eine Verfassung für etwa

500 Millionen Menschen, aber wird nicht so genannt, weil der Staatspräsident

Frankreichs meint, diese semantische Änderung erlaube es ihm, über die

ablehnende Volksabstimmung der Franzosen im Mai 2005 hinwegzugehen. Ähnlich

will auch die niederländische Regierung verfahren. Die Bundesregierung hat

beharrlich verdrängt, daß Deutschland dem Verfassungsvertrag nicht

zugestimmt hat, weil der Bundespräsident das Zustimmungsgesetz nicht

unterschreiben durfte, solange das Bundesverfassungsgericht nicht über die

von mir vertretene Verfassungsklage des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter

Gauweiler entschieden hat.

Es muß den Führern Europas um viel gehen, wenn sie so mit ihren Völkern und

Verfassungsorganen umspringen. Es sind vor allem die gänzlich

entdemokratisierte Kriegsverfassung, die militärischen Einsatz der

Mitgliedstaaten, etwa zur Terrorbekämpfung, in der ganzen Welt zur Pflicht

macht, und die diktatorischen Vollmachten, die der Vertrag dem Europäischen

Rat einräumt.

Der Vertrag ermächtigt in Art. 33 Abs. 6 EUV den Europäischen Rat im

"vereinfachten Änderungsverfahren" "zur Änderung aller oder eines Teils der

Bestimmungen des Dritten Teils des Vertrages über die Arbeitsweise der

Europäischen Union", wie der EG-Vertrag nun heißen soll. Das betrifft die

gesamte Wirtschafts- (Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln), Währungs- und

Sozialpolitik, die Landwirtschafts- und Umweltpolitik, die Arbeits- und die

Steuerpolitik, die Polizei- und die Justizpolitik, die Verkehrspolitik und

so weiter, ja sogar die Kulturpolitik, außer der Außen- und

Sicherheitspolitik, die ohnehin fest im Griff der Nato ist. Solchen

Änderungen muß weder das Europäische Parlament zustimmen noch die nationalen

Parlamente, wenn das nicht anders in den Verfassungsgesetzen der

Mitgliedstaaten geregelt ist. Bundestag und Bundesrat jedenfalls können

solche Änderungen nicht verhindern. Die Völker müssen nicht mehr gefragt

werden. Den ständigen Ärger will man sich in Zukunft ersparen. Daneben kann

die Ermächtigung des Rates in Art. 269 Abs. 3 des Arbeitsvertrages, "neue

Kategorien von Eigenmitteln" einzuführen, also auch europäische Steuern zu

schaffen, kaum noch aufregen.

Entgegen der Propaganda wird die Demokratie nicht gestärkt. Das ordentliche

Gesetzgebungsverfahren, in dem Gesetze der Zustimmung des Rates und des

Europäischen Parlaments bedürfen, wird zwar zur Regel, aber erstens hat

dieses Parlament keine demokratische Legitimationskraft, weil es nicht

gleichheitlich gewählt ist, und zweitens bleiben alle wichtigen Politiken

ausgeklammert, vor allem die Sicherheitspolitik, aber auch die

Wirtschaftspolitik, insbesondere die in Zeiten der Globalisierung zentrale

Handelspolitik.

Die Europäische Union ist eine durch und durch demokratieferne

Veranstaltung. Demokratische Legitimation, die nur von einem Volk ausgehen

kann, das die Unionsbürger nicht sind, wird durch fragwürdige Legitimität

des Europäischen Rates und des Rates und besorgniserregende Effizienz der

Kommissionsbürokratie ersetzt. Die für Rechtsstaaten essentielle horizontale

Gewaltenteilung geht im exekutivistischen Unionsstaat unter. Dessen

Bundesstaatlichkeit läßt sich nach dem neuen/alten Vertrag nicht mehr

bestreiten, beansprucht er doch fast alle politischen Zuständigkeiten und

spricht den Mitgliedstaaten die Zuständigkeiten ab, wenn seine Zuständigkeit

ausschließlich ist oder er geteilte Zuständigkeiten in Anspruch genommen

hat. Den freiheitswidrigen Vorrang des Unionsrechts vor allem nationalen

Recht, auch den Verfassungen, beansprucht der Vertrag weiter, expliziert

jetzt in der 27. Erklärung.

Die Grundrechtecharta, die verbindlich werden soll, wird den

Grundrechteschutz weiter schwächen, nachdem der Gerichtshof der Union, der

die wesentliche Grundrechteverantwortung usurpiert hat, in einem guten

halben Jahrhundert seiner Judikatur nicht ein einziges Mal einen

Rechtsetzungsakt der Union als grundrechtswidrig zu erkennen vermocht hat.

Von diesem "Motor der Integration" ist kein Rechtsschutz zu erwarten.

Wenn das Bundesverfassungsgericht endlich zugibt, daß die Union sich zu

einem Bundesstaat entwickelt hat, zumal mit existentieller Staatlichkeit

ausgestattet, wird das Vertragswerk, das diese Entwicklung verfestigt, in

Karlsruhe einen schweren Stand haben.

Ein schwacher Trost ist das Austrittsrecht. Welcher deutsche Politiker wagt,

dieses ins Gespräch zu bringen? Dazu fehlt Deutschland die Souveränität. 13.

Dezember 2007 - ein schwarzer Tag für Freiheit und Recht, Demokratie,

Rechts-staat und Sozialstaat, für Deutschland und Europa.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider lehrt Öffentliches Recht an der

Universität Erlangen-Nürnberg.

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28. Dezember 2007  Russisches Uboot macht zweiten Raketentest in der Barentssee. (Zit. nrk.no v. 25.12.2007)

                      

Ein russisches Uboot hat eine ballistische Rakete in der Barentssee probeweise abgeschossen, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Die Rakete traf ihr Ziel auf der Kamtschatka-Halbinsel einige Minuten nach dem Abschuß am 1. Weihnachtstag. Der Test wurde als geglückt bezeichnet. Dies ist das zweite Mal innerhalb weniger als einer Woche, daß die Russen einen Test mit einer sog. Sineva-Rakete durchführen, die aufgrund ihrer Eigenschaften schwieriger abzuschießen sei mit Raketenabwehrwaffen als andere.

Was allerdings mit der deutschen Flagge am Turm sonst noch geübt werden sollte, wird leider nicht mitgeteilt. Es soll doch wohl nicht behauptet werden, daß die BRD Raketentests in der Barentssee durchführt?

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29. Dezember 2007  Schon wieder ein Zwischenfall in der Antarktis - Die MS Fram von der norwegischen Hurtigruten lief bei Motorstillstand auf einen Eisberg, angeblich ohne weiteren größeren Schaden. Auch die Expedition zum Südpol arbeitet sich von einer Panne zur nächsten.

                        

 Die 'Fram' war auf Kreuzfahrt bei Browns Bluff in der Antarktis, als ein Motorstop eintrat, und das Schiff auf einen Eisberg trieb. Nach 30 Minuten bekam man die Maschinen wieder in Gang und man konnte die Fahrt fortsetzen. Es befinden sich 247 Passagiere an Bord sowie 71 Mann Besatzung.

MS Fram ist das neueste Schiff der Hurtigruten und wurde erst im April 2007 in Dienst gestellt. Das Schiff soll speziell für polare Fahrwasser gebaut sein. - Muß das nicht ungewöhnlich sein, daß ein nagelneues Schiff einen Motorstop bekommt? - Es ist schon ungewöhnlich, daß ein Schiff überhaupt einen kompletten Maschinenausfall erleidet. Wir werden die Sache untersuchen und rechnen mit einer Klärung im Laufe des Tages, sagt der Betriebsdirektor Torkild Torkildsen. Das Schiff fährt planmäßig weiter auf seiner Route nach King George Island, wo es eine chilenische Flugbasis auf der Insel besuchen soll.

Die antarktischen Gewässer scheinen es in sich zu haben. Dies ist mindestens der dritte Zwischenfall in der letzten Zeit, und der zweite bei der Hurtigruten in diesem Jahr. Manch einer wird die Schiffsfarben als schwarz-weiß-rot diagnostizieren und diese mit alten deutschen Reichsfarben in Verbindung bringen. Der weitere Gedanke, daß hier sicher Spionage in Form einer 'Kreuzfahrt' getrieben wird, und daß dies irgendwem nicht paßt, dürfte bald auch noch zu hören sein. Wenn das so weitergeht, könnte der Mythos eines neuen Antarktis-Bermuda-Dreiecks entstehen, denn die Ereignisse der merkwürdigsten Art häufen sich.

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Sylvester 2007 Heute ist der letzte Tag, um noch etwas im Jahr 2007 zu vollbringen. Nochmals an dieser Stelle danke ich allen Besuchern meiner Webseite, danke für Lob und Tadel sowie für die vielen Anfragen mit oder ohne Bezug zu meinen Beiträgen. Sollten Sie noch zu denjenigen gehören, die Geld für Sylvesterknallerei ausgeben (ich weiß nicht, ob eine staatliche Beihilfe bei den Alimenten vorgesehen ist, sicher aber für die Migranten, die an der deutschen 'Tradition' teilnehmen müssen), dann achten Sie wenigstens strikt darauf, was Sie kaufen, wenn Sie nicht gleich in Terrorismusverdacht geraten wollen. Auch von jeglichem Eigenbau ist strikt abzuraten. Es ist Ihnen sicher nicht verborgen geblieben, daß ich (auch) den 'Pulverschein' nach § 27 des Sprengstoffgesetzes habe und daher weiß, wovon ich rede. Es gilt ganz grundsätzlich: Schwarzpulver ist immer noch der gefährlichste Sprengstoff, was die Handhabung und die Wirkung beim 'Normalverbraucher' betrifft! Die Detonations- und Verbrennungswirkung ist enorm und kann schon bei ein wenig Verdämmung (d.h. Einschließung in eine feste Umhüllung) drastisch gesteigert werden. In Norwegen haben gerade ein paar junge Leute ihr ganzes Haus auf dem Fundament verschoben und die gesamte Einrichtung atomisiert, indem sie im Keller wohl passende Kracher basteln wollten, die für alle Fensterscheiben der Umgebung reichen sollten. Einem jungen Mann soll ein Fuß abgerissen worden sein. Die Polizei geht davon aus, daß Dynamitladungen Gegenstand des Interesses waren. Aber gerade solche schiebenden Druckwellen können auch mit Schwarzpulver erreicht werden, wenn die richtige kritische Menge vorhanden ist. Nehmen Sie nur einmal eine alte Seeräuberpistole, laden Sie den halben Lauf voll Schwarzpulver und verdämmen Sie die Ladung mit Klopapier - es wird Sie in den Boden rammen, solche Wirkung entsteht dabei! Sylvester ist die typisch gefährliche Nacht der Experimente, wobei typischerweise auch noch Alkohol als Bewußtseinserweiterung der Erfindungsgabe benutzt wird. Lassen Sie die Finger davon, achten Sie auf Ihre Augen und sehen Sie eine Schutzbrille nicht als 'uncool' an, wenn Sie vorhaben, die Funken sprühen zu lassen. Achten Sie besonders darauf, was ihre Kinder treiben, besonders, wenn ein Chemiebaukasten unter dem Weihnachtsbaum lag, oder sie sich zu sehr für das Innenleben von Krachern interessieren. Schon manch einer hat unfreiwillig Mauern verschoben und seinen Balkon im Garten wiedergefunden, wenn er selbst überhaupt noch wiederzufinden war. Diese Hinweise sind mir ein Bedürfnis, dennoch - wissen Sie, was Ihr Nachbar treibt?

Mich haben viele Anfragen erreicht, was denn nun mit der BRD, dem 'Staat', der Verfassung usw. los ist, und was denn nun richtig oder falsch dabei ist. Ich kann nur sagen, daß es eine 'normative Kraft des Faktischen' gibt, was auch schon so übersetzt wurde: ist die Räuberbande nur groß genug, dann schlägt sie um ins Legale. Wenn man immer wieder hört und liest, daß es ausschließlich auf der 'herrschenden Meinung' in einem Handbuch für Staatsrecht beruhen soll, daß 1990 alles 'richtig gelaufen' ist, dann wissen wir, daß dieser 'Staat' Ausfluß einer Meinung der Herrschenden ist, und daß man umgekehrt mit guten Gründen auch ganz anderer Meinung sein kann. Aber : wer herrscht, hat im Moment noch recht, solange er die Kanonen noch hat. Dies ist ein allgemeiner staatsrechtlicher Grundsatz, der ebenfalls nach der herrschenden Meinung zwanglos mit der Demokratie in Einklang gebracht werden kann. Ich kann nur immer wieder raten: sehen Sie sich Prof. Schachtschneider an, dies ist der beste Beitrag, der aus berufenen Munde im Jahre 2007 zu sehen und zu hören war.

Mancher Leser hätte auch gern ein Inhaltsverzeichnis meiner Beiträge gehabt. Hiervon sehe ich ab und werde weiterhin, sofern möglich, chronologisch aus allen Bereichen berichten, die ich für wissenswert halte. Keinesfalls will ich es aber ungebetenen Gästen zu leicht machen, deren verräterischer Neugier auf die Sprünge zu helfen und bitte um Verständnis. In diesem Sinne wünsche ich ein gutes Ankommen im neuen Jahr, dessen Endziffer für Eingeweihte die Zahl 8 von Jesus Christus ist, der sicherlich trotz aller Abschaffung in der Weltökumene noch ein Wörtchen mitreden wird, denn Totgesagte leben bekanntlich länger! Guten Rutsch!

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1. Januar 2008  Das neue Jahr kam an manchen Orten mit Paukenschlägen der besonderen Art. Hier untersucht die Polizei von Flekkefjord /Norwegen einen Krater im soliden Beton einer Schule. Im übrigen gingen noch 60 Fensterscheiben zu Bruch. Die Polizei geht davon aus, daß die Täter eine geballte Ladung Dynamit hochgehen ließen. Sylvester wird mit allem experimentiert, ob auch Mini-Nukes inzwischen an der Tagesordnung sind, kann man fast nicht mehr ausschließen. Ich hoffe, daß Sie wenigstens unbeschadet davongekommen sind. Manch einem ging es haarsträubend anders!


Diese bereits erwähnten fünf Bastler wollten ihre Kracher 'verbessern' - Ergebnis: Totalschaden am Haus und Chirurgenteams, die versuchen, das linke Bein von einem mit plastischer Chirurgie zu retten...