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Wissenswertes 67                                                   2. November 2007



Hier nochmal mit Schluß:

An die
Damen und Herren des
Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung: Der Beitrag wurde zusätzlich auf die Seite direktzu.de gestellt http://www.direktzu.de/users/14672. Dort kann mit einer Bewertung noch ein wenig Nachdruck erzeugt werden. Der Beitrag Hexeneinmaleins in der Süddeutschen ist der Auslöser für dieses Schreiben an Sie, meine Damen und Herren Volksvertreter.

Die Diskussion um eine längere Auszahlung des ALG I nimmt wahrhaft bizarre Züge an. Lese ich die Kommentare in den Zeitungen über die Kosten oder die durch den Aufschwung verringerte Zahl der Bezieher von ALG I, beginne ich mich zu fragen, ob die Wahrheit bei politischen Aussagen jetzt gänzlich ausgemerzt wurde.

Zur Verringerung der Zahl von Arbeitslosen über 50 Jahre. Seit Februar 2006 gilt nur noch die halbe Laufzeit für den Bezug von ALG I. Eine Verringerung der Zahl der älteren Bezieher von ALG I ist somit nicht durch den Aufschwung bedingt, sondern nahezu ausschließlich auf die Kürzung der Laufzeiten zurückzuführen. Sie fallen einfach 6 bis 20 Monate früher ins ALG II. Die Frage der Kosten. Diese Diskussion finde ich geradezu pervers. Die BA sammelt Überschüsse an, Überschüsse aus Beiträgen der Arbeitnehmer zur Arbeitslosenversicherung. Von diesen Überschüssen zahlt sie bzw. hat sie an den Finanzminister im Jahr 2006 3,3 Milliarden ? an Strafbeiträgen gezahlt, für Arbeitslose, die nicht innerhalb eines Jahres wieder in Arbeit vermittelt werden konnten, also zu Beziehern von ALG II wurden. Sie hat von diesen für die drohende Arbeitslosigkeit von Arbeitnehmern gezahlten Versicherungsbeiträgen Rückstellungen für die Pensionen von Beamten gebildet, eindeutig eine Fremdverwendung von Versicherungsbeiträgen, die ich nur als Veruntreuung bezeichnen kann. Die Überschüsse der BA sind Versicherungsgelder, die den arbeitslos gewordenen Arbeitnehmern mit der Kürzung der Laufzeiten vorenthalten wurden. Die von MP Beck geforderten Verlängerung der Laufzeit von ALG I verursacht somit keine neuen Kosten, sondern führt die Versicherungsgelder aus den Überschüssen der BA wieder dem Verwendungszweck zu, für den sie bestimmt sind. Sie haben aus den Versicherungsbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung eine Steuer gemacht und das BVerfG hat bereits in Urteilen darauf verwiesen, dass der Staat Eigenleistungen von Arbeitnehmern nicht nach Belieben zweckentfremden darf, weil diese Leistungen aufgrund von Art. 14 GG geschützt sind.

4.911.535 Hilfsbedürftige im Okt. 2005, 5.099.017 Hilfsbedürftige im Okt. 2006, 4.963.644 Hilfsbedürftige im September 2007 werden in den Statistiken der BA unter arbeitsfähigen Hilfsbedürftigen gezählt. Demgegenüber stehen die ständig in die Presse lancierten Berichte über die Belebung des Arbeitsmarktes. Die zuvor genannten Zahlen zeigen aber, dass die Zahl der arbeitsfähigen Hilfsbedürftigen nicht gesunken ist, sondern im Gegenteil noch über der von 2005 steht. Diese Zahlen belegen, dass die Belebung am Arbeitsmarkt ausschließlich durch statistische Schönfärberei und durch Arbeitsverhältnisse mit Einkommen unterhalb der ALG II-Grenze zu verzeichnen ist. Während also der Arbeitsminister sich und die Politik der SPD mit der Agenda 2010 preist, zeigt die Realität, dass die wahren Daten keinerlei Verbesserungen gegenüber dem Jahr 2005, der Einführung von Hartz IV verzeichnen. Bedenkt man dabei, wie viele Personen aufgrund der Repressalien durch die ARGEn aus dem Bezug der Transferleistungen herauskatapultiert wurden und wie viele Verfahren bei den Gerichten noch anhängig sind, muss man alle Erfolgsmeldungen des Arbeitsministeriums als verlogene Propaganda betrachten. In diesem Zusammenhang ist die von der CDU/CSU geforderte Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung kontraproduktiv und dient ausschließlich den Interessen der Wirtschaft. Das vor allem von den Wirtschaftsinstituten (im Auftrag der Arbeitgeberverbände) forcierte Theater um die "zu hohen Lohnnebenkosten" ist nur Geschwafel, sind die so genannten Lohnnebenkosten doch integraler Bestandteil der kalkulatorischen Lohnkosten bzw. der Lohnstückkosten. Dass Deutschland bei den Lohnstückkosten im Vergleich zu den Europäischen Ländern im untersten Drittel liegt, dürfte Ihnen kein Geheimnis sein (siehe OECD-Studie).

Die IT-Branche jammert über zu wenige Fachkräfte und verlangt erleichterte Zuwanderung ausländischer Fachkräfte. Das Wirtschaftministerium lässt sich vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW), von dem bekannt ist, dass es maßgeblich für die INSM tätig ist, eine Studie erstellen, die, wie alle von der INSM erstellten Berichte, ein düsteres Bild der Lage zeigt und mit Zahlen aufwartet, die drei Mal so hoch sind, wie die vom Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer genannten Zahlen von 40.000 offenen Stellen (FTD-Bericht - IT-Branche sucht dringend ausländische Fachkräfte). Solche Berichte werfen bei mir die Frage auf, warum die vielen arbeitslosen IT-Fachkräfte in unserem Land, die leicht mit kurzen Schulungen auf den aktuellen Stand gebracht werden könnten, in diesen Berichten keine Erwähnung finden. Sollen mit ausländischen Fachkräften die Löhne der in der IT-Branche tätigen Arbeitnehmer gedrückt werden, weil ausländische Arbeitskräfte für weitaus geringere Löhne arbeiten?

Die neueste OECD-Studie zeigt, dass Deutschland ein regelrechtes Steuerparadies ist, zumindest für Unternehmen und Großverdiener. Nach der gleichen Studie werden die unteren Einkommensstufen aber über Gebühr mit Steuern und Abgaben belastet. Das statistische Bundesamt verkündet eine Inflationsrate von 2,1% und der Experte für Wirtschaftsfragen Sinn, sonst immer sehr besorgt, wiegelt ab. Der Warenkorb des Stat. Bundesamtes ist allerdings auf die Vorgaben der Bundesbank ausgerichtet. Er berücksichtigt keinesfalls, dass das Kaufverhalten der unteren Einkommensgruppen sich erheblich von dem der Gutverdienenden unterscheidet. Dort ist die Anschaffung technischer Geräte wie PC, Laptop, neueste Handy-Version, Waschmaschine, Geschirrspüler und dergleichen, wenn überhaupt, dann ein einmaliger Vorgang, der zumeist in vielen Raten abgestottert werden muss.

Die unteren Einkommensgruppen bringen ihr Einkommen zum überwiegenden Teil zu Tengelmann, Lidl, ALDI, REWE, Penny und wie die Handelsketten sonst noch heißen. Dort ist die Preisspirale in völlig anderen Dimensionen gewachsen. Milchprodukte sind im Preis um bis zu 50% gestiegen, Getreideprodukte verzeichnen hohe Preissteigerungsraten und das gilt auch für eine Menge anderer Produkte. Die Finanzkrise, hervorgerufen durch die stetig steigende Gier der Immobilienspekulanten und der Investoren in Hedge- und Equity-Fonds, wirkt sich auf die Kreditzinsen aus, die von den Unternehmen dann wieder weiter gegeben werden an die Endverbraucher. Es ist das ewige Spiel der Politik, Gewinne werden begünstigt, Verluste weiter gereicht an den Teil der Bevölkerung, der keinerlei Anteil an der Entstehung dieser Verluste hatte. Wenn nur die Aktienkurse steigen, nimmt man steigende Arbeitslosenzahlen und steigende Armut gerne in Kauf, zumindest die Wirtschaft und die Politik.

Eine Meldung in der Frankfurter Rundschau ist in meinen Augen ein Beweis, dass die gesamte politische Elite nicht für das Allgemeinwohl, sondern ganz konkret dagegen arbeitet. In dieser Studie geht es um die Bahnprivatisierung und eine Studie der US-Bank Morgan Stanley, welche Vorhaben nach der Privatisierung bestehen. Natürlich möchte man die Bevölkerung nicht "beunruhigen", deshalb wird die Studie geheim gehalten. Die Studie beweist, dass die DB nach der Privatisierung den gleichen Weg gehen wird, wie die Bahn in England nach der Privatisierung. Sie verdeutlicht nach meiner Meinung noch viel mehr. Diese Studie macht klar, dass alle Pläne von Privatisierungen, PPP-Modellen und das häufig praktizierte Cross Border Leasing in keinem Fall auch nur die mindesten Vorteile für die Steuer zahlenden Bürger dieses Landes zur Folge hat. Die politische Prominenz bedient mit diesen GATS Forderungen ausschließlich die Kapitalinteressen der Hochfinanz, zu Lasten der Bevölkerung.

Der von Frau Merkel vorangetriebene EU-Vertrag soll diese Vorhaben noch beschleunigen, indem der jeweilige Ministerrat in Brüssel (oder einem sonstigen EU-Tagungsort) in völlig undemokratischer Weise am Parlament vorbei Beschlüsse fasst, die dann in Form von Richtlinien in die nationalen Gesetze eingearbeitet werden müssen. Sie alle, meine Damen und Herren, beteiligen sich mit Ihrer Unterstützung dieser Vorhaben daran, jede Demokratie in Europa in eine Kapitaldiktatur zu verwandeln. Die Kanzler und Minister dieses Landes schwören bei Amtsantritt, zum Wohle des Volkes zu agieren. Die Machenschaften in der EU und wie hier nun nachgewiesen, auch im nationalen Bereich beweisen, dass diese Amtsträger einen vorsätzlichen Meineid leisten. In Ländern, in denen noch Reste von Moral vorhanden sind, würde die gesamte Regierungsmannschaft nach dem Bekanntwerden dieser Studie geschlossen zurücktreten. Aber von unserer Regierungsmannschaft ist das wohl nicht zu erwarten. Sie wird wider besseres Wissen dementieren, so wie Minister Tiefensee bisher jegliche Vorhaben bzgl. Streckenstilllegungen der DB dementiert hat. Und ich glaube, dass die Vorhaben der Regierung, die Bundeswehr im Inland einzusetzen und die ganzen Vorhaben von Überwachung, für die Herr Schäuble so vehement eintritt, kein Schutz vor Terrorismus zum Inhalt hat, sondern für künftige Vorhaben der Regierung dazu dienen soll, jeglichen Widerstand der Bevölkerung gegen solche Vorhaben im Keim zu ersticken. Ich denke, das Militär soll gegen die Bevölkerung eingesetzt werden, so wie das im dritten Reich, in der DDR und in der UDSSR üblich war. Aber beim Kampf gegen den Terrorismus empfehle ich dringend, zuerst die eigenen Reihen zu durchforsten.

Diese Studie der US-Bank Morgan Stanley beweist aus meiner Sicht auch, was vom Getöse der SPD auf dem gestrigen Parteitag wirklich zu halten ist. Es ist das übliche Verhalten der Parteien vor wichtigen Wahlen, inszeniert, um der Bevölkerung ein inzwischen sattsam bekanntes Possenspiel vorzugaukeln, nach dem Motto von Shakespeare: "Was ihr wollt."

Sie, meine Damen und Herren, sollten über den Begriff "Faschismus" einmal ernsthaft nachdenken. Ich interpretiere Faschismus nämlich als das Zusammenwirken von Kapital und Politik gegen die Interessen der Bevölkerung und da, so ist mein Eindruck, ist der Faschismus in Deutschland nach einem Schlaf von 1945 bis ca. 1975 und einer Aufwachphase von 1975 bis 1990 inzwischen wieder voll erwacht und so aktiv wie eh und je. Für mich ist der Neoliberalismus Faschismus pur. Ihre Aufgabe als Legislative ist die Kontrolle der Exekutive, auch über mögliche Parteiinteressen hinweg. Sie haben vielleicht noch die Möglichkeit, das Ruder herumzureißen und mit einem Misstrauensvotum diese Regierung aus dem Amt zu heben. Wann werden Sie Ihrer Aufgabe nachkommen? Oder hat die sich ausbreitende Korruption inzwischen bereits das gesamte Parlament erfasst?

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Anatoly Wolkow ist ein Veteran aus dem "Großen Vaterländischen Krieg". Er
wurde 1924 in Leningrad geboren. Seine Erziehung erfolgte ganz im Sinne der
Kommunistischen Partei mit dem Berufsziel Soldat, Offizier zu werden. Über
die Komsomol, Fronteinsatz, zwei Verwundungen und die Frunse-Akademie
brachte er es nach dem Krieg bis zum General. (...)

Aber nun will ich Euch mit Eurer Nase darauf stoßen, wie man es bisher
erfolgreich mit den Deutschen gemacht hat. Und wenn die restlos fertig sind,
dann kommt IHR dran. Also wehrt Euch gemeinsam! (...)

Das Zauberwort Demokratie

Schon lange vor dem II. Weltkrieg hat man den Deutschen eingeredet, sie
brauchten eine echte Demokratie. Die amerikanische wäre die richtige. Dass
dort allein das Geld den Ausgang der Wahlen bestimmt und die ,,richtigen"
Leute vorher "ausgewählt" werden, hat man verschwiegen. Manche Deutsche
fielen auf diesen Bluff herein und betrieben Vaterlandsverrat zum Wohle der
USA. Auch Euch wird man klarmachen, dass Ihr in Euren Ländern eine bessere
Demokratie braucht. Siehe Irak!

In der BRD kamen nur solche Leute ans Ruder, die in Washington
unterschrieben hatten, die Wünsche der Amis zu erfüllen.

Wie in den USA ließen sich die "richtigen Politiker" auch in der BRD
einkaufen. Ja, Ihr versteht mich richtig: Alles kann man in den USA kaufen!
Auch die Politiker! Warum also nicht auch in der BRD und bei Euch! Egal, wo
Ihr lebt.

Und wer mit diesen Regeln nicht mitspielt, der ist weg vom Futterplatz. Dass
es immer nur einige wenige Leute sind, die man "mitspielen" lässt, liegt
klar auf der Hand. Weil es billiger ist, ein paar Leute an den Fresskübel zu
lassen als die Masse des Volkes!

In Deutschland hat man also auch nur eine Hand voll Leute gebraucht, um
diese "demokratische" Show abzuziehen. Die Widerborstigen, die dieses
"Einkaufen" nicht mitmachen wollten, hat man eingesperrt; mit oder ohne
Prozeß. Ich hörte, man ließ auch ein paar Leute umlegen.

In Deutschland traute man dem ganzen Volk nicht. Deshalb wurden andere
Methoden angewandt: Man ließ Menschen aus anderen Erdteilen und Ländern
importieren. Diese Leute mussten von den Einheimischen mit Wohnungen, sogar
in Hotels, versorgt werden. Selbstverständlich auch ernährt und mit allen
Hilfen des sozialen Netzes, wie Krankenbehandlung, gutem Arbeitsplatz,
Versorgung der Angehörigen, die man in der fernen Heimat hatte zurücklassen
müssen, und vielem anderen mehr.

Das würde für Euch bedeuten, dass Ihr Fremde nicht nur aufnehmen, sondern
sie auch noch versorgen müsst!

Eigentlich solltet Ihr schon aufwachen, wenn Ihr etwas von der "ONE WORLD"
zu hören bekommt. Es ist mir unverständlich, dass es bei Euch Leute gibt,
die sich verleiten lassen, in der Öffentlichkeit gegen die früheren Feinde,
die Faschisten, zu randalieren. Damit will man Euch bloß ablenken. Ihr sollt
nicht erkennen, wer Euch ans Leder will! Es sind die alten internationalen
Kapitalisten!! Eure neuen "Arbeitgeber"! Lasst Euch nicht davon blenden,
wenn ein paar gekaufte Genossen Euch ebenfalls kaufen und mit Fahrgeld und
Tagesspesen für Demonstrationen gegen angeblich "Rechte" oder "Faschisten"
oder "Rassisten" oder "Antisemiten" missbrauchen! Ihr werdet am Ende die
Dummen sein! Denkt an Saddam! Was haben die Amis mit ihm für Geschäfte
gemacht! Sie haben ihm Waffen geliefert und manches "krumme Ding" mit ihm
gedreht. Und jetzt wollen sie ihn grillen!

Jeder US-Administration sitzt der Colt locker wie es zu einer kriminellen
Gang gehört. Und jeder US-GI darf sich im besetzten Land wie ein King
aufführen. Sobald er wieder zu Hause ist, wird er in die breite Masse
zurückversetzt, um die Rolle des Sklaven für die Finanzhaie zu übernehmen.

Ihr solltet Euch mal ansehen, was in Russland los ist! Das Volk ist
bettelarm. Die Reichen werden immer reicher. Und was sind das für Leute,
diese Reichen? Sie haben die doppelte Staatsbürgerschaft. Wenn sie durch
"Pannen" das Feuer unter ihrem Hintern spüren, dann sind sie ganz schnell
verschwunden. Und angeblich weiß keiner, wo sie geblieben sind. Zufällig
kommt mal die neue Adresse in Tel Aviv ans Licht.

Ist Euch denn gar nicht aufgefallen, dass die Amis immer von
Massenvernichtungswaffen reden? Das ist angeblich der Grund, eine Nation mit
Krieg zu überziehen. Und habt Ihr nicht gemerkt, dass gerade die USA diese
schrecklichen Waffen bereits eingesetzt haben‚? So blind könnt Ihr doch
nicht sein? Und welches Land hat bisher keine UNO-Resolutionen erfüllt?
ISRAEL! Das müsst Ihr doch mitbekommen!

Ihr solltet Euch mal Russland ansehen! Das äußere Bild wird immer
schrecklicher. Ihr müsst Euch die lndustriegebiete ansehen! Die
Umweltverschmutzung in den Ölgebieten ist katastrophal! Unser Staat hat kein
Geld, um alles in die Reihe zu kriegen. Die Gangster haben uns Mc Donalds
gebracht und Coca Cola und uns dabei wirtschaftlich das Fell über die Ohren
gezogen. Gangster, Mafia, Porno, Drogen, Austausch der russischen
Kultur gegen amerikanischen Einheitsdreck, das sind die Markenzeichen der
neuen Lebensweise.

Wer arm ist und den Mut aufbringt, selbst etwas auf die Beine zu stellen,
der wird von den Finanzhaien abgekocht. Die Gangster, die von den Zinsen der
Armen leben, kommen nicht aus unserm Volk. Die sind international zu Hause,
aber begraben werden möchten sie in Israel.

Ich kann Euch nur warnen, und Euch bitten, kommt nach Russland! Hier bekommt
Ihr den Anschauungsunterricht, der Euch die Augen öffnet, um zu erkennen,
was Euch blüht, wenn Ihr Euch nicht wehrt!

Redet mit Euren Genossen vor Ort! Laßt Euch nicht weiter vor den Karren
spannen, der Euch ins Elend bringen soll! Als Sklaven!

Ich habe mich in Deutschland umgesehen. Heute würde Lenin vom deutschen Volk
vielleicht nicht mehr den Eindruck haben, sie wären in der Lage, noch einmal
den Affen zu erfinden. Gern will ich mich täuschen. Aber viele
Gesprächspartner kamen mir wie aus einer anderen Welt vor. Sie begreifen
nicht, was ihre Politiker mit ihnen treiben. Wenn ich in Deutschland leben
wollte, dann nicht als Deutscher, sondern als Asylant. Oder als Jude. Die
bekommen alles nachgeschmissen, was sie nur haben wollen.

Da habe ich im Sommer 2002 in Berlin eine Zeitschrift entdeckt, in der ein
Journalist schreibt, die Nazis hätten höchstens 450.000 Juden vergast. Und
das könnte er alles belegen! Ich dachte, den werden sie sich gleich
schnappen und einsperren. Als ich nach einem halben Jahr wieder in Berlin
war’, da hörte ich, diesem Zeitungsmenschen ist kein Haar gekrümmt worden.
Leute, die ich auf der Straße ansprach, wussten nichts von diesem brisanten
Artikel. Als ich vor dem Reichstagsgebäude einen Politiker erwischen konnte
und ihn darauf ansprach, lud er mich zur Tasse Kaffee ein. Er hatte mich
nämlich als Russen entdeckt.

Und dann erzählte er mir, es wäre besser, diesen Meyer-Artikel schnell zu
vergessen. Wenn es nämlich zu einer öffentlichen Untersuchung kommen sollte,
so könne der ganze Holocaust ins Wanken geraten. Die Folgen wären nicht
auszudenken. Er riet mir, dies auch im Interesse Russlands zu bedenken. Als
ich ihn fragte, warum gerade Russland‚? Da tat er sehr geheimnisvoll. "Ich
kann es Ihnen nur raten!" sagte er und reichte mir die Hand.

Was ich aber denke, das sieht ganz anders aus: Für viele "Millionen
Vergaste" haben die Deutschen Entschädigung gezahlt. Und sie zahlen heute
immer noch! Sollte sich jetzt alles als ein Riesenschwindel herausstellen,
dann wären die Folgen wirklich nicht abzusehen. Wenn das stimmt, was der
Meyer geschrieben hat, betone ich! Aber eigenartig ist die ganze Sache
schon. Auch an Katyn muss ich denken...

Liebe Freunde und Genossen in aller Welt, ich kann Euch nur raten, wacht
auf! Kommt zu uns! Hier bekommt Ihr den praktischen Anschauungsunterricht!

In kameradschaftlichem Sinne grüße ich Euch! Und ich hoffe auf Euch!

Euer Anatoly Wolkow

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Die neue EU-Verfassung, die nicht so heißen darf, schafft das
Grundgesetz ab!


From: Pascal Fleischer [mailto:pascal@mailstar.net]
Sent: Monday, October 22, 2007 18:12

Hier ein Auszug aus einem wichtigen Heise-Kommentar zu  den neuen
EU-Verträgen http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24954/1.html, der auch
nach den wenigen (und für D sogar noch weiter negativen) Vertragsänderungen
von Lissabon nach wie vor aktuell ist. Die Lektüre des gesamten Texts ist
dringend empfohlen für all die, die wissen wollen, was unser Bundestag noch
2007 in einem historischen Akt der Selbstentmachtung vermutlich unter
weitgehender Medienabsenz beschließen wird ! Mal sehen, welcher Tag im
November/Dezember der künftige Gedenktag "in memoriam Grundgesetz" werden wird!  Wir werden künftig NOCH bürgerferner regiert werden und mit dem neuen EU-Recht  werden selbst die letzten theoretischen direkten
Einspruchsmöglichkeiten der Wähler abgeschafft - völlig unabhängig von den
Mehrheitsverhältnissen? Auch die nationalen Parlamente werden
künftig  -kastriert durch die Aufgabe des Vetorechts- nicht einmal bei
schreiend mehrheitslosen ideologisch-totalitären EU-Beschlüssen zB die
Islamisierung ihrer Länder oder die völlig unlimitierte Zuwanderung oder
auch EU-Beitritte der Türkei etc. verhindern können.  Wer nationale
Vetorechte in existenziellen Rechtsfragen und allen wesentlichen
Politikbereichen aufgibt, entmachtet Volk und die Wähler! Die Behauptung der
Subsidiarität ist angesichts des nun beschlossenen EU-Vertragstextes ein
schlechter Witz! Nur noch Verfassungsklagen gegen dieses Abschaffungsgesetz
des Grundgesetzes können u.U. die Selbstaufgabe verhindern.

Verfassungsfeinde feierten in Berlin
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24954/1.html

Die geplante EU-Verfassung unterscheidet sich stark vom Grundgesetz.
...
Als Brok in der Süddeutschen Zeitung recht weinerlich die EU-Verfassung
schönreden durfte [1] , nahm das fast schon bizarre Züge an: Erst beklagte
er, dass niemand von den Gegnern auf den konkreten Verfassungstext Bezug
nehme, dann behauptet er - bemerkenswerterweise ohne konkrete Bezugnahme auf den Verfassungstext - dass die Gesetzgebungskompetenz der EU "nur unwesentlich ausgebaut" werde und dass Bürgerrechte durch das "fast
vollständige" Mitentscheidungsrecht des Parlaments gestärkt würden. Das
Gegenteil ist der Fall: Der Verweis auf parlamentarische Kontrolle in Art.
I-46 ist weitaus abstrakter und unverbindlicher als Art. 23 GG. Mittel zur
Durchsetzung dieser Rechenschaftspflicht enthält der EU-Verfassungsvertrag
nicht. Die EU-Verfassung stärkt damit den Rat erheblich zu Lasten der
anderen Institutionen.

Die Propagandamedaille in Gold verdiente sich jedoch nicht Brok, sondern der
Online-Spiegel, der es schaffte, unter dem Titel "Die wichtigsten Elemente
der Verfassung" keine einzige konkrete Norm zu zitieren und alles Wichtige
zu verschweigen oder völlig verfälscht darzustellen. Warum man selten las,
was eigentlich im EU-Verfassungsvertrag so drinsteht, das lag allerdings
auch am schieren Volumen: unter Dutzenden von Seiten voll mit belanglosem
Bürokraten-Blabla ließen sich handfeste Hinterfotzigkeiten gut verstecken.

Verbot von Angriffskriegen vs. Aufrüstungsgebot

Viele Regelungen in der der EU-Verfassung unterscheiden sich grundsätzlich
vom Grundgesetz. Während die deutsche Verfassung in Art. 26 Angriffskriege
verbietet, verpflichtet Art. I-41 des EU-Verfassungsvertrages die
Mitgliedsstaaten dazu "ihre militärischen Kapazitäten schrittweise zu
verbessern" und eine "Europäische Verteidigungsagentur" einzurichten, "deren
Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur
Bedarfsdeckung zu fördern, zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der
industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors beizutragen
und diese Maßnahmen gegebenenfalls durchzuführen."

Und während das Grundgesetz in Art. 16 die Auslieferungsfreiheit und in Art.
19 Abs. 4 den Rechtsweg garantiert, würde das nach EU-Verfassungsvertrag
nicht zu beanstandende Gesetz über den Europäischen Haftbefehl (EuHbG)
beides in grundgesetzwidriger Weise aushebeln - eine Auffassung, die das
Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom 18. Juli 2005 bestätigte. 
...

Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung ist Grundlage des Rechtsstaates, was auch in Art. 20
Abs. 2 des Grundgesetzes festgehalten wurde. In der EU-Verfassung fehlt
dagegen eine Verpflichtung dazu. Stattdessen bestimmt Art. I-19 Abs. 2 Satz
2: "Die Organe arbeiten loyal zusammen." So funktioniert zwar die EU, aber
kein demokratischer Rechtsstaat.  [!!] 

Würde man eine Verpflichtung zur Gewaltenteilung in die EU-Verfassung
schreiben, müsste man viele andere Bestimmungen ändern, die nichts anderes
sind als dreiste Festschreibungen offener Verstöße gegen den
Gewaltenteilungsgrundsatz. Art. I-23 Abs. 1 Satz 1 zum Beispiel, der regelt,
dass der Ministerrat "gemeinsam mit dem Europäischen Parlament als
Gesetzgeber tätig [wird] und gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse
aus[übt]". Da die Minister auf europäischer und nationaler Ebene tätig sind,
sind sie Legislative und Exekutive zugleich.

Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes räumt dem deutschen Volk die Staatsgewalt
ein. Die kann zwar an gewählte Vertreter delegiert werden, aber weder der
Europäische Rat, noch der Ministerrat und die Europäische Kommission sind
vom Volk gewählt. Doch genau diese Instanzen entscheiden - und nicht das
Parlament.  [!] 

Der vor kurzem verstorbene Philosoph Jean Baudrillard nannte den
EU-Verfassungsvertrag deshalb in einem im Mai 2005 in der Libération
veröffentlichten Artikel die "Liquidation jeglicher wahrhafter
Repräsentation" und eine "demokratische Form des Staatsterrorismus".  [!!] 

Auch in Haushaltsfragen gilt die Volkssouveränität nichts mehr: Dem
Verfassungsvertrag zufolge soll der Rat nach einem Vorschlag der
EU-Kommission darüber entscheiden, ob in einem Mitgliedstaat ein übermäßiges Defizit vorliegt, und dann anhand einer Empfehlung der EU-Kommission entscheiden, welche Maßnahmen das Land zur Beendigung seiner "übermäßigen Defizite" einleiten muss - mitsamt Zeitplan. Damit sich nicht allzu großer Unmut in der Bevölkerung regt, sollen diese "Empfehlungen" nicht veröffentlicht werden dürfen.

Ist der EU-Verfassungsvertrag einmal angenommen, kann er im Gegensatz zum
Grundgesetz auch mit Dreiviertelmehrheiten und Volksabstimmungen nicht mehr geändert werden, weil dafür "Einstimmigkeit" gefordert ist - es reicht also, wenn ein Konzern seine PR- und Bestechungsarbeit kostengünstig auf einen Kleinstaat wie Luxemburg konzentriert, um sich die Vorzüge der EU-Verfassung gegenüber dem Grundgesetz zu erhalten.

Doch nicht nur in ihrer Haltung zum EU-Verfassungsvertrag erkennt man
Politiker, die potentiell Probleme mit dem Grundgesetz haben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble drängt seit Jahren vehement auf eine
Änderung für einen erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Inneren und
Verteidigungsminister Franz Josef Jung drohte sogar, die Entscheidung des
Verfassungsgerichts, das seinen Abschuss-Paragraphen als verfassungswidrig
eingestuft hatte, zu ignorieren und im Erstfall gerade so zu handeln, wie es
ihm gefällt.

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Die Minot-Barksdale-Affäre. Ich halte diese ungeklärten Vorgänge für so wichtig, daß ich einen Artikel von Dave LINDORFF / rense.com hier übersetzt habe. Der Artikel spricht für sich und zeigt, an welchem Rand des Verderbens sich die Welt bewegt, solange noch perverse Wahnsinnige wie Cheney irgenwelche Macht in Händen haben. Daß die hiesige FDJ-Sekretärin ebenfalls nach deren Pfeife tanzt, ist ein nationales Unglück. Hier der Bericht:

2.11.2007 / rense.com/ von David Lindorff

Das Vertuschungsmanöver der US Air Force über den Minot – Barksdale Kernwaffenflug mit Cruise Missiles am 29./30. August 2007

Es läßt mir die Haare im Nacken zu Berge stehen!“ - so eine hohe Beamtin im Pentagon.

Da ist etwas zutiefst Verwirrendes an dem offiziellen Bericht der Air Force über den „bent spear“- Vorfall vom 29./30. August 2007. Bei diesem Vorfall konnte man erleben, wie 6 atomare Sprengköpfe auf 6 Advanced Cruise Missiles installiert wurden, die vorher unkorrekt aus einem Lagerbunker für Kernwaffen auf der Minot Air Force Base in North Dakota entnommen worden waren, um danach ebenso unkorrekt an einer B-52 montiert zu werden, um dann unkorrekt zur Barksdale AFB (Air Force Base) in Louisiana geflogen zu werden. Der Bericht nennt das alles schlicht „ein fehlerhaftes Versehen“.

Dem Bericht zufolge befestigte irgendein Air-Force-Personal die Gefechtsköpfe an den Raketen (die veraltet und zur Verschrottung vorgesehen sind), und anderes Bodenpersonal, angeblich unwissend darüber, daß die Raketen mit Nukes bestückt sind, brachte sie raus und montierten sie an den Abschußpylonen eines Flügels einer B-52 für einen Flug nach Barksdale und zu einer eventuellen Demontage. Nur am Boden in Barksdale entdeckte das Bodenpersonal plötzlich, daß es sich um Nukes handelte, so der Bericht. (Sechs Raketen mit Dummy-Gefechtsköpfen waren an den Pylonen der anderen Tragfläche der B-52 festgemacht). Das Problem bei dieser Erklärung über den ersten Fall in 50 Jahren nuklearer Bewaffnung, daß Nukes ohne Authorisierung aus einem Bombenbunker entfernt wurden, ist, daß jene Gefechtsköpfe, wie überhaupt alle nuklearen Gefechtsköpfe im US-Arsenal, höchstwahrscheinlich gegen unauthorisierten Transport oder unerlaubte Entnahme aus den Bunkern durch elektronische Anti-Diebstahl-Alarme gesichert sind genauso wie in Warenhäusern gegen Diebe, und sogar durch Anti-Bewegungs-Sensoren, die sofort losgehen, wenn eine Waffe berührt wird, oder sich ihr jemand ohne Befugnis nur nähert.

Der Bericht erwähnt hiervon nichts. Das bedeutet, wenn die Waffenbunker gegen unbefugte Entnahmen gesichert sind, dann muß jemand, in diesem Fall mindestens zwei Leute, diese Alarmeinrichtungen bewußt und mit Absicht

außer Betrieb gesetzt haben. Es ist nämlich seit langem ein grundlegender Bestandteil der nuklearen Sicherheit, daß jede Handlungen, die mit einer Nuke zu tun haben, von zwei Leuten ausgeführt werden müssen, die als Tandem Hand in Hand arbeiten.

Der Bericht erklärt nicht, wie diese Hürde einer unauthorisierten Entnahme von 6 Nukes „aus Versehen“ genommen werden konnte. Aus diesem Grund ist der Bericht bestenfalls als übertünchende Schönfärberei, in Wahrheit aber als Verdunkelung anzusehen.

Er läßt uns weiterhin darüber spekulieren, was wirklich geschah, wer die Entfernung der Nukes aus dem Depot anordnete, und warum das Defense Departement die wahre Geschichte verschleiern will. Wir wissen, daß seit 1991 ein Verbot besteht, nukleare Raketen oder Bomben in einen amerikanischen Bomber zu laden, noch nicht einmal zu Übungszwecken. Wir wissen auch, daß Bomberflüge mit nuklearen Waffen über amerikanischen Luftraum seit 40 Jahren absolut verboten (banned) sind. Wenn also der Anschein sehr stark nahelegt, daß die Entfernung der Nukes aus dem Bunker in voller Absicht geschah und mit irgendeiner Authorisierung von höheren Instanzen, dann traf dies auch für die Montage und den ganzen Flug nach Barksdale zu. Diese Möglichkeit aber wurde von der Air Force und dem Defense Dpt. von der Hand gewiesen. Schon allein diese Idee wurde mit keinem Wort in dem Bericht, der Mitte Oktober herauskam, diskutiert oder angedeutet. Uns beschäftigt weiterhin die ungelöste Frage, wie diese Waffen rein zufällig aus dem Bunker herausgeholt worden sein können. Die Air Force sagte kein Wort über die automatischen Alarmeinrichtungen an amerikanischen Nuklearwaffen und weigerte sich sogar zu bestätigen oder zu bestreiten, daß diese überhaupt existieren. Wir wissen aber aus mehreren Gründen, daß sie da sind. Seit ich dieses Thema öfters behandelt und veröffentlicht habe, wurde ich von aktiven und nichtaktiven Militärs kontaktiert, die mir versicherten, daß solche elektronischen Sicherungseinrichtungen installiert sind. Der zweite Grund ist, daß ein Bericht in der NY Times vom 31. Oktober über die zeitige Fertigstellung eines Projekts der National Security Administration über die Sicherung von russischen Atomwaffen sagte, daß die installierten Maßnahmen an 25 geheimen Orten und an 12 russischen nuklearen Basen Maßnahmen vorsehen, die „schon seit langem Bestandteil der amerikanischen Vorkehrungen“ sind, um nukleare Waffen zu sichern, und die „Alarm- und Bewegungssicherungen“ beinhalten sowie „moderne Tore, Wachhäuser und Kampfstellungen“ sowie „Detektoren für Sprengstoffe, Strahlungen und Metall“.

Fragen Sie sich selber: würden die amerikanischen Nuklearwaffen mit weniger Sicherheit ausgestattet sein als jene, die die NNSA für die russischen vorsieht?

Natürlich nicht!

Und dennoch werden wir gebeten zu glauben, daß irgendein Bodenpersonal mit niedrigem Dienstgrad auf der Minot AFB einfach aus einem Bunker mit Atomwaffen herausspazierte mit 6 nuklear bewaffneten Advanced Cruise Missiles, ohne die geringste Ahnung davon, was sie da transportierten, und danach acht Stunden daran arbeiteten, diese Raketen mit ihren Abschußpylonen an die Tragfläche eines strategischen B-52-Bombers zu montieren, ohne je auf die Idee zu kommen, daß diese Raketen nuklear bestückt sind? Wir werden gebeten zu glauben, daß während dieser ganzen Prozedur keine einzige der elektronischen Alarmeinrichtungen oder Bewegungsmelder losging!? Als ich diese automatischen Alarmeinrichtungen und Bewegungsmelder Lt. Col. Jennifer Cassidy, einer Person für Öffentlichkeitsarbeit im Department der Air Force, gegenüber erwähnte und sie fragte, wie denn die 6 Nukes hätten bewegt werden können ohne daß die Alarmanlagen außer Gefecht gesetzt worden wären, sagte sie: „Dies ist eine höchst interessante Frage, und sie läßt mir die Haare zu Berge stehen“. Das sollten sie auch aus gutem Grund!

Aber warum stehen denn nicht auch den Mitgliedern des Kongresses die Haare zu Berge? Es ist unglaublich – bis zum jetzigen Zeitpunkt gab es keine Forderung nach öffentlichen Anhörungen über diesen erschreckenden Vorfall. Der Kongreß scheint bereitwillig die beschönigende und gesichtswahrende Version der Air Force zu akzeptieren: "Es war ein Unfall und wird nicht noch einmal passieren!"

Das ist aber nicht gut genug! Wir brauchen ehrliche Antworten auf ein paar harte Fragen, darunter folgende:

- Wer setzte die Alarmsysteme an den Waffen und im Bunker außer Funktion?

- Wer schraubte 6 Nukes auf die Nasen der 6 Cruise Missiles und brachte diese Raketen zu einer B-52-Startrampe?

- Wer authorisierte die Leute, diese Operation durchzuführen?

- Wer bewegte die armierten Waffen aus dem Bunker der Minot AFB und befestigte diese an der Tragfläche einer B-52 für einen Flug nach Barksdale AFB? (Barksdale, muß man wissen, ist plakativ bekannt als Hauptbasis für B-52 Richtung Middle-East-Theater).

- Waren die 6 Raketen flugfähig? Waren sie aufgetankt und feuerbereit, oder hatten sie keinen Treibstoff zur Zeit des Minot-Barksdale-Fluges?

- Gab es Zieleinstellungen in den Leit-Computern der Raketen, und wenn ja, welche Ziele waren dies?

- Was passierte mit den drei militärischen Informanten, die wegen dieser Sache Alarm schlugen und sie einem Reporter der Zeitung Military Times mitteilten?

- Warum haben nicht Air Force oder das FBI die 6 bis 8 unzeitigen Todesfälle einschließlich dreier angeblicher Selbstmorde untersucht, einer davon ein Waffenaufseher von Minot, ein weiterer eines assistant defence secretary, und der eines Captains in der upper-secret Air Force Special Command Group, dazu behauptete tödliche Kfz-“Unfälle“ in 4 Fällen mit Bodenpersonal und B-52-Piloten nebst Mitgliedern der Crew in Minot und Barksdale? Könnte irgendeiner dieser merkwürdigen gehäuften Todesfälle mit dem Vorfall in Verbindung stehen? Die Air Force „Investigation“ erwähnte diese Vorfälle nicht einmal, und, wie ich in meinem Artikel weiter aufgedeckt habe, wurde keiner der polizeilichen oder medizinischen Ermittler bei diesen Unfällen weder von der Air Force noch von Bundes-Ermittlern kontaktiert.

Der Verteidigungsminister scheint über diesen Vorfall wütend zu sein. Minister Robert Gates ordnete Mitte September einen nie dagewesenen „Stand-Down“ auf allen Basen an, um das ganze nukleare Arsenal zu untersuchen und zu verifizieren. Ein General wurde sofort nach Minot am 30. August nach der Entdeckung der eigensinnigen Nukes abkommandiert, um herauszufinden, was passiert war. Infolge einer konsequenten Untersuchung durch die Air Force wurden 70 Leute in Minot und Barksdale von ihren Posten entfernt und bezüglich Nuklearwaffen deklassifiziert, darunter 5 Offiziere, einer davon der Base-Commander von Minot.

- Aber – ein Basekommandeur hat keine Befugnis, Nukes zu verladen und damit Flüge durchzuführen. Deshalb: wer gab diesen Befehl heraus und warum wurde niemand auf einer höheren Ebene in Washington unter die Lupe genommen?

Es gibt Spekulationen, daß dieser Befehl über eine „alternative“ Befehlskette ergangen war.

Man weiß, daß Vizepräsident Cheney innerhalb der Regierung Druck ausübt wegen eines Krieges mit Iran, und das noch vor dem Ende von Bush's zweiter Amtszeit. Nach einigen Berichten soll Cheney sogar aufgrund eigener Machtvollkommenheit (oder mangels solcher) Israel dazu gedrängt haben, die Atomanlagen Irans anzugreifen in der Hoffnung, daß der Iran einen Vergeltungsschlag führt, wodurch die USA in den Krieg gezogen würden. Könnte der kriegslüsterne VP seine Neo-con-Kontakte im Defense-Dept. oder einige der Armagedddon-Gläubigen in der Air Force dazu benutzt haben, um die offizielle Befehlskette zu umgehen, um die Nukes aus ihrem Bunker entschlüpfen zu lassen? Gab es etwa einen Plan, eine oder mehrere der nuklearen W80-1-Gefechtsköpfe, die auf Stärken zwischen 150 bis runter auf 5 Kilotonnen variabel kalibriert werden können, gegen den Iran zu benutzen? Die Advanced Cruise Missile, eine heimliche Waffe, die kaum im Radar geortet werden kann, ist dafür konstruiert, von einer B-52 aus zurückgezogener Position abgefeuert zu werden. Sie fliegt dann in Bodennähe zu ihrem Ziel, wobei Terrainkarten und GPS-Steuerung zum Einsatz kommen. Sie ist auch konstruiert, gehärtete Ziele zu durchschlagen, so wie Irans nukleare Anlagen.

Oder – gab es einen Plan für einen sog. „false-flag-Vorfall“, bei dem eine kleine Nuke – so gebaut, daß sie einer primitiven Waffe einer „Grünschnabel-Atommacht“ ähnelte, etwa auf ein US-Ziel im Ausland abgefeuert würde oder sogar auf ein Ziel innerhalb der USA?

Dies sind furchtbare und erschreckende Fragen, die gestellt werden müssen und einer dringenden Antwort bedürfen, wenn

- 6 Nukes abhandenkommen,

- die militärische Untersuchung des Vorfalls so klar Wischiwaschi oder Verdunkelung ist,

- man einen Vizepräsidenten hat, der offen Druck macht für einen illegalen Angriffskrieg gegen eine Nation, die die USA nicht bedroht, und der, als Tatsache, seine eigene verräterische Außenpolitik hinter dem Rücken des Präsidenten und des State Department zu betreiben scheint.

In einigen Wochen wird Rep. Dennis Kucinich, ein Präsidentschaftskandidat, seinen Antrag auf Impeachment gegen Cheney beim House Judiciary Committee verhandeln lassen, wo er seit dem 24. April anhängig ist. Diese Anhörung sollte Antworten von Cheney und seinem Stab fordern über seine verräterischen Absichten, das Land in einen weiteren Krieg im Mittleren Osten zu reißen. Die Anhörung sollte auch Air Force-Personal durchgrillen nach Antworten über die wirkliche Natur des Vorfalls von Nuklear-Minot. Jedes Mitglied des Repräsentantenhauses sollte eine klare Stellung zu diesem Fall beziehen.

Die Führung der Demokraten unter Nancy Pelosi könnte Kucinichs Schritt vom Tisch wischen, was eine Abstimmung verhindern würde. Die amerikanischen Bürger sollten fordern, daß Pelosi und andere Demokraten Kucinich bei seinem Schritt unterstützen und sollte darauf bestehen, daß jedes Mitglied im Kongreß seine Ansicht auf den Tisch legt. Jeder Amerikaner sollte fordern, daß ihr Kongreßmann den Beginn der Anhörungen zum Impeachment von Cheney unterstützt. Wir müssen einfach wissen, ob das Büro des Vizepräsidenten hinter dem Flug der sechs Nukes steckte. Wir müssen einfach wissen, an welchen anderen verräterischen und konspirativen Aktionen der VP noch beteiligt war in seiner unablässigen Bemühung, den Krieg auszudehnen von Irak und Afghanistan auf den Iran.

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3. November 2007 Sind dies die Viecher, die unsere Kinder fressen und die Weltherrschaft übernehmen wollen? Informieren Sie sich bei unglaublichkeiten.com zum Thema: König Marduk will am 22.12.2012 die Weltherrschaft übernehmen

                                                                      

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Das Telemark-Bataillon in Norwegen bereitet sich auf verschärfte Einsätze in Afghanistan vor. Eine Übung in der Gegend von Kongsberg wird in voller Kriegsausrüstung durchgeführt. Verwendet wird scharfe Munition. Ap.no schreibt, daß eine professionelle Abteilung von 449 Soldaten und Offizieren auf Einsätze vorbereitet ist im Ausland und innen! Die Angst der eigenen Familien wird gedämpft durch immer härteres Training als beste Lebensversicherung. Das Telemark-Bataillon wurde und wird immer mehr als Speerspitze bei brenzligen Einsätzen verwendet. Man bereitet sich jetzt auf Kampfeinsätze im Norden Afghanistans vor. Kein Soldat soll mehr als 6 bis 7 Monate dort im Einsatz bleiben.

Was hat den unser Flapo Jung von den deutschen Soldaten zu berichten? Es scheint in Afghanistan keine 'ruhigen' Gegenden mehr zu geben, also müssen auch deutsche Soldaten in Kämpfe verwickelt sein. Und wenn die Norweger schon zugeben, daß auch Einsätze im Inland geübt werden, und zwar mit hochprofessionellen Elitetruppen, dann möchte ich wissen, was Jungs Spezialeinheiten im Ausland eigentlich noch so üben. Jedenfalls scheint es gewaltig zu kochen.

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03.11.07 Lügender Asylbewerber trug zur amerikanischen Invasion im Irak bei. Colin Powell versucht hier im Februar 2003 die UN davon zu überzeugen, daß der Irak Massenvernichtungswaffen besitze. Etwas, das sich später als falsch erwies. Ein irakischer Student log deutschen Behörden etwas davon vor, daß er „Chef einer Fabrik für biologische Waffen“ sei, um sein Asylgesuch aufzumotzen. (Zit. ap.no v. 3.11.2007)

                                                                     

Eine heimliche Quelle, bekannt als „Curve Ball“ im Nachrichtemilieu ist jetzt identifiziert vom anerkannten TV-Programm „60 Minutes“ als der Bettelstudent und Asylbewerber Rafid Ahmed Alwan.

Der Iraker Alwan kam 1999 nach Deutschland als Asylsucher, wobei er sich ausgab als Chef einer Fabrik in Djerf al Nadaf – einer Fabrik, so behauptete er, die mobile biologische Waffen produziert. Diese Geschichte erzählte er vermutlich, um sein Asylgesuch besser durchzubringen.

Wirkte glaubwürdig

Gegenüber dem deutschen Nachrichtendienst schmückte er die Geschichte aus und erzählte u.a.. daß 12 Arbeiter bei einem Unfall getötet worden seien, so '60 Minutes'. Seine Geschichte wirkte glaubhaft, weil er in dieser Fabrik für eine kurze Zeit gearbeitet haben soll und daher über genaue Ortskenntnisse verfügte.

Nach der US-Invasion im Irak dauerte es inzwischen nicht lange, bis feststand, daß dort keine solchen Fabriken zu finden sind.

Dies aber war das Hauptargument von Herrn George W. Bush für seine Invasion und den Krieg gegen Irak!

Powell gab Erkenntnisse an die UN weiter

Alwans Hinweise über die behauptete Waffenfabrik wurden an den CIA-Direktor George Tenet geschickt, der Colin Powell informierte. Nach '60 Minutes' wurden diese Informationen dann in Powells Rede vor den UN verwendet, in der er einen militärischen Angriff gegen Irak rechtfertigen wollte.

Tenet gab diese Informationen an Powell weiter, obwohl der Chef des deutschen Geheimdienstes in einem Brief richtiggestellt hatte, daß es keinerlei Beweise gebe, die Alwans Behauptungen stützen könnten.

Tenet bestreitet, einen solchen Brief erhalten zu haben.

Mühsame Aufklärung

Die Recherchen hinter der Dokumentarsendung von 60 Minutes wurden vom Korrespondent Bob Simon gemacht, der rund 2 Jahre an der Sache saß. Simon entdeckte bei seiner Arbeit, daß Alwan u.a. zu einem gewissen Zeitpunkt Chemie studiert hatte, aber durchweg nur schlechte Noten bekam. Alwan soll einen Haftbefehl gegen sich haben wegen eines Diebstahls bei einem TV-Kanal.

Und was wurde aus unserem Asylbewerber?

Es wird angenommen, daß Alwan frei wohnt und lebt mit einer neuen Identität – In Deutschland!

- Er war ein Typ, der Aufenthalt in der BRD erhalten wollte und beschiß das System nach allen Regeln der Kunst, sagt Tyler Drumheller, früherer hochrangiger Beamter beim CIA zu 60 Minutes.

Dieser "Beweis" überzeugte dann alle: ein Jagdflugzeug "simuliert" einen C-Angriff. So einfach ist das, einen Krieg anzufangen mit wahrscheinlich Millionen Opfern. Man muß es nur mit Politikern zu tun haben, dann ist die Welt keinen Pfifferling mehr wert!

                                                 

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6. November 2007  Einen Monat vor Nikolaus scheint Knecht Ruprecht in New York die Rute zu schwingen. Man konnte ja nicht davon ausgehen, daß die Veruntreuung der 4,5 Wanta-Billionen ohne Folgen bleiben würde. Jetzt berichtet www.worldreports.org, daß der Provost Marshal General von New York, ausgestattet mit allen notwendigen Vollmachten, die ganze City Group verhaften läßt und offenbar über Vollmachten verfügt, dasselbe mit Cheney, Hillary, Bush usw. zu veranstalten. Der Bericht ist im Detail genauso lang wie seinerzeit die Wanta-Affäre und enthält u.a. folgende Schlagzeilen:

- Ganze Führung der CityBank wahrscheinlich verhaftet

- Provost Marshal wird wahrscheinlich auch drei US-(Ex-)Präsidenten verhaften

- US-Marines und Air Force eingezogen, um im Notfall mitzuhelfen

- 9 Flugzeuge voll mit Verhafteten

- Provost Marshal übernimmt CityBank und regelt Auszahlungen

- Britische Citybank-Angestellte fliegen nach New York, um dem Marshal bei den Bankgeschäften zu helfen.

Es scheint sich wieder einmal um den Wanta-Fund über 4,5 (echte) Billionen Dollar zu drehen, über den bereits ein 'Settlement' unter Leitung eines Obersten Bundesrichters zustandegekommen war. Offenbar war nach dieser Vereinbarung jetzt endgültig Zahltag, allerdings sollen sich die Billionen wohl verflüchtigt haben, so daß es nichts auszuzahlen gibt. Es ist die Rede davon, daß die CityBank von 241 Helfern des Marshals auf den Kopf gestellt wird, und daß jeder verhaftet wird, der damit auch nur entfernt zu tun hat. Wegen dieser Personalknappheit, und weil der Provost keinem US-Banker über den Weg traut, werden Banker aus England eingeflogen, die dem Provost bei seiner Arbeit helfen sollen. Es wird gefragt: Wozu braucht der Provost Marines und die Air Force? Höchstwahrscheinlich, um den Präsidenten, seine beiden Vorgänger und Cheney zu verhaften!

Wenn dem Bericht zu trauen ist, muß die größte Bankdurchsuchung und Verhaftungswelle aller Zeiten über die Bühne gehen. Es wird auch davon gesprochen, daß 163 Vertreter ausländischer Nationen anwesend sind, die offenbar Zahlungen aus dem Wanta-Fund entgegennehmen sollten. Alle warten jedoch auf ein Stück Papier, eine Überweisung o.ä, die in 20 Sekunden erledigt wäre, aber einfach nicht zustandekommt. Diese Nationen hätten "mit ernsten Maßnahmen gegen die USA gedroht", wenn sich hier der vermutete höchst kriminelle Coup herausstellen sollte. Der Provost Marshal, wohl ein Sonderermittler, soll schockiert sein über die extreme Kriminalität, die sich ihm bietet und soll wohl Vollmacht haben, alles hinter Schloß und Riegel zu bringen, wovon er anscheinend rigoros Gebrauch macht. Kein Wunder, wenn dies als die größte kriminelle und verfassungsmäßige Krise aller Zeiten genannt wird usw.

Wie bereits bei der angeblichen Verhaftung von Finanzminister Poulson im letzten Jahr und die Verstrickung von Miss Erfolg Merkel darin, wird wohl kein Wort davon in den Medien zu erfahren sein, es sei denn, die Geschichte ist wirklich so riesig, daß sie nicht unter dem Deckel gehalten werden kann. Das dürfte dann wohl das Ende von US Bank und Finanz sein.